Word mark

Trademark: 'satisfactory' 

European Community Trademark, no. 002710515, Word mark

 

On 23. 5. 2002 the community trademark application no. 002710515 was filed for satisfactory (Word mark) before the OAMI.The goods and services in respect of which registration of the trademark was sought are in classes 9, 16, 35, 37, 38, 41 and 42. The current status of the trademark is application refused.

Status is 'Application refused'
The Community Trade Mark application has been rejected during the registration phase. The refusal may be based on formalities, classification, absolute grounds or relative grounds, i.e. as a result of an opposition.

Applied23. 5. 2002
Nice classes9, 16, 35, 37, 38, 41, 42

 
 

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Owner

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Representative

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Appointment of representative

 
 

Nice classes

9  Hard- und Software; einbezogen sind Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- und Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von zwischenmenschlicher Information in Wort, Ton, Bild und Grafik, Magnetaufzeichnungsträger, analoger Daten inklusive deren Kombination, auch als 3-dimensionale Objekte, statisch sowie kinetisch in allen bekannten und zukünftigen medialen Verfahren; einbezogen sind CD-Rom, DVD, magnetische optische, magnetooptische Geräte, Geräte der Funktechnik und drahtloser Datenübertragung, Kommunikationsgeräte inklusive Telekommunikationsgeräte soweit in Klasse 9 enthalten.

16  Druckereierzeugnisse sowie Dokumentationen und Publikationen in allen medialen Veröffentlichungsverfahren zu den hier in den Klasse 9,35,37,38,41,42 genannten Waren und Dienstleistungen inklusive Lehr- und Unterrichtsmittel; Benutzerhandbücher für Datenverarbeitungsgeräte, Computer sowie Datenverarbeitungsprogramme.

35  Werbung in allen bekannten und zukünftigen Medien; Werbung in digitalen Netzen durch Gestaltung und Verwaltung von Informationen in Wort, Bild und Ton; Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial; Veranstaltung und Produktion von Werbeveranstaltungen; Werbeberatung; Werbevermittlung; Geschäftsführung für Kunden und Dritte; Unternehmensverwaltung für Kunden; Büroarbeiten für fremde Zwecke; Unternehmensberatung, Consulting, Planung, Entwicklung und Realisation von Marketingstrategien, Produktions- und Vertriebkonzepten; Werbung jedweder Art inklusive Firmenpräsentationen und CorporateDesign, Planung und Durchführung von Messeveranstaltungen, Firmenpräsentationen und Events, Shows, öffentlichen Veranstaltungen und Darbietungen soweit in Klasse 35 enthalten; Bearbeiten von Nachrichten und Informationen jeglicher Art in digitalen Netzen; Betrieb eines Onlineshops, nämlich Vermittlung, Abschluß und Abwicklung von Vertägen über die Erbringung von Dienstleistungen.

37  Messebau, Modellbau, Installation, Wartung und Reparatur von Hardware, insbesondere Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte, insklusive Computer und deren Peripherie.

38  Telekommunikation; Sammeln und Übermitteln von Nachrichten und Informationen jeglicher Art in digitalen Netzen; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Vertrieb multimedialer Daten (Text, Bild, Ton, Video, Grafik) per Funk, über Netzwerke und auf Medien jeglicher Art; Widergabe und Vertrieb von Bild und/oder Ton; Übertragung , Wiedergabe und Vertrieb von zwischenmenschlicher Information jeglicher Art in Form von Text, dramaturgischer Stoffentwicklung, Bild, Grafik, Wort, Ton, Klang, Musik, Video, Film, Animation, Dokumentation, Fiktion und/oder deren Kombination, auch als 3-dimensionales Objekt, statisch sowie kinetisch in allen medialen Verfahren; Bereitstellen einer e-commerce Plattform im Internet.

41  Aus- und Weiterbildung für Dritte im Bereich Hard- und Software, insbesondere Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte, sowie über Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Bauwesen, Reparaturwesen und Installationsarbeiten der vorgenannten Waren, sowie im Bereich Telekommunikation, Entwicklung- und Recherchedienste, inklusive Forschungsdienste; Durchführung von Seminaren, Workshops, Kolloquien und Veranstaltungen soweit in Klasse 41 enthalten.

42  Entwicklungs- und Recherchendienste bzgl. Hard- und Software, insbesondere Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte, Druckereierzeugnisse sowie Dokumentationen und Publikationen, Werbung; Entwicklung von Hard- und Software, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und industrielle Forschung im Bereich der Computerhard- und Software, EDV-technische Beratungsdienste; Reparatur und Wartung von Software; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Multimedia-Dienstleistungen für Dritte, nämlich das EDV-technische Erfassen und Bearbeiten multimedialer Daten (Text, Bild, Ton, Video, Grafik) und deren Speicherung, Entwicklung, Aufnahme, Aufzeichnung, Bearbeitung von zwischenmenschlicher Information jeglicher Art in Form von Text, dramaturgischer Stoffentwicklung, Bild, Grafik, Wort, Ton, Klang, Musik, Video, Film, Animation, Dokumentation, Fiktion und/oder deren Kombination, analoger oder digitaler Daten inklusive deren Kombination, auch als 3-dimensionales Objekt, statisch sowie kinetisch in allen medialen Verfahren; Grafikdesign, Kommunikationsdesign, Industriedesign, Webdesign, Sounddesign, Design sowie Komposition bzw. kreative Leistung in allen sinnlich erfaßbaren Erscheinungsformen; Prototypenentwicklung von Produkten im Bereich Industriedesign, Kommunikationsdesign, Corporate-Design, insbesondere für Geräte und Installationen zur zwischenmenschlichen Kommunikation jedweder Art; Installation, Wartung und Reparatur von Software.