SPINE Logo (EUIPO, 02/19/2025)
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The Union trademark SPINE was filed as Figurative mark on 02/19/2025 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application under examination".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other medical or surgical apparatus, instruments or utensils, earplugs, gasmasks #Letters or numerals representing a figurative element
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 019144915 |
| Application date | February 19, 2025 |
Trademark owner
Pforzheimer Str. 32
75438 Knittlingen
DE
75438 Knittlingen
DE
Trademark representatives
Wallstr. 33a
23560 Lübeck
DE
goods and services
7
Motoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren); Getriebe für Elektromotoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren)
9
Software zum Herunterladen und Aufzeichnen für den Betrieb medizinischer Geräte, insbesondere für den Betrieb medizinischer Bildgebungsgeräte und für die Strukturierung von Arbeitsabläufen und Konfigurationen medizinischer Gerätesysteme und der Integration von Operationssälen; Computerhardware und Netzwerke in Verbindung mit Servern; Router und Bridges, insbesondere für die Verwendung in Verbindung mit medizinischen und medizintechnischen Geräten und Instrumenten und für die Verwendung mit medizinischen Systemen, die aus medizinischen Geräten und Instrumenten bestehen, die in Operationssälen installiert werden sollen; herunterladbare und aufgezeichnete Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von chirurgischen Eingriffen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras; Monitore, insbesondere Touchscreen-Monitore, Videomonitore und Computermonitore; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Dokumenten- und Fotodrucker für Computer; Fernbedienungsgeräte, insbesondere Fernbedienungen für medizinische Geräte; Videomanagementgeräte, insbesondere Video- und Bildübertragungsgeräte und dazugehörige Systeme für Operationssäle, insbesondere Videowiedergabe- und -übertragungsgeräte zur Verwendung mit medizinischen Geräten; Diagnosegeräte und -ausrüstungen sowie dazugehörige Systeme, die künstliche Intelligenz verwenden; herunterladbare und aufgezeichnete Augmented-Reality-Software für Operationssäle, insbesondere zur Bedienung von Videoübertragungsgeräten in Operationssälen; fotografische und kinematografische Geräte
10
Medizinische Endoskope; endoskopische Instrumente und Zubehörteile für medizinische Zwecke; medizinische, chirurgische und medizin-optische Apparate; Geräte und Instrumente, nämlich Endoskope und Zubehörteile der vorgenannten Waren; Trokare und Trokarhülsen für medizinische Zwecke; HF-Generatoren, insbesondere medizinische Instrumente mit Elektroden zur Koagulation in Verbindung mit Instrumenten zum Schneiden von Gewebe; Arthroskope; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Lichtprojektoren in Form von medizinischen Geräten in Form von Leuchtstoffen und LEDs zur Verwendung bei endoskopischen Untersuchungen, Blitzlichtgeneratoren in Form von Leuchtdioden (LEDs) zur Beleuchtung, die in medizinische Instrumente eingebaut sind; Stroboskope; spezialisierte elektrische und elektronische medizinische Ausrüstungen und Instrumente, insbesondere solche zum Koagulieren und Schneiden von Gewebe und zur Durchführung von Injektionen von Arzneimitteln; manuelle und elektrische Pumpen zum Absaugen von menschlichem oder tierischem Gewebe oder Sekreten für medizinische Zwecke; Vakuumpumpen zur Spülung von Körperhöhlen für medizinische Zwecke; sprachgesteuerte, ferngesteuerte oder vernetzte medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Ausrüstungen, die aus solchen chirurgischen Instrumenten und Apparaten bestehen; Lampen und Leuchten für medizinische Zwecke, nämlich chirurgische Operationslampen, medizinische Untersuchungslampen und LED-Lampen in Endoskopen; medizinische Instrumente zur Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie; Pumpen für endoskopische Instrumente, insbesondere Vakuum- und Spülpumpen für medizinische Zwecke; Retraktoren für die Wirbelsäulenchirurgie; chirurgische Instrumente, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie; endoskopische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie; medizinische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und Arthroskopie; orthopädische Implantate, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und die Arthroskopie; künstliche Implantate; Instrumente für orthopädische Implantate; Antriebseinheiten für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Rotationswerkzeuge (Morcellatoren)
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Ausbildung, insbesondere die Durchführung von Kursen und Workshops, Schulungen mit fachlich-operativer Beratung für Ärzte, medizinisches Personal und Pflegepersonal im Bereich der Funktionsweise, Handhabung und Pflege von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten
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ID: 11019144915