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The Union trademark was filed as Sound mark on 11/22/2024 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application under examination".
| Trademark form | Sound mark |
| File reference | 019110276 |
| Application date | November 22, 2024 |
Trademark owner
Rixbecker Str. 75
59552 Lippstadt
DE
59552 Lippstadt
DE
Trademark representatives
Habsburgerring 24
50674 Köln
DE
goods and services
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Motorsteuergeräte für Fahrzeuge; Motorregelgeräte für Fahrzeuge; Karosseriesteuergeräte für Fahrzeuge; Karrosserieregelgeräte für Fahrzeuge; Getriebesteuergeräte für Fahrzeuge; Getrieberegelgeräte für Fahrzeuge; Anlasser für Brennkraftmaschinen; Lichtmaschinen; Lichtmaschinenregler; Zündkerzen; Kühler für Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge; Kühlerverkleidungen für Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge; Kompressoren und deren Teile; Kondensatoren; Filter-Trockner; Werkzeuge zur Diagnose, Lecksuche, Befüllung, Montage und Demontage, Spülung von Klimaanlagen und deren Teilen; Verteilerkappen und Zündkerzenstecker; Pumpen für Scheibenwaschanlagen; Kühlmittelpumpen; Vakuumpumpen; Filter (Teile von Motoren); pneumatisch arbeitende Geräte zur Einstellung und Regelung der Leuchtweite von Scheinwerfern; Montagewerkzeug (maschinell); Schalter und Schalteinrichtungen, nämlich hydraulische Schalter; mechanisch, hydraulisch arbeitende Geräte zur Einstellung und Regelung der Leuchtweite von Scheinwerfern
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Elektrisch arbeitende Geräte zur Einstellung und Regelung der Leuchtweite von Scheinwerfern; Druckkontrollgeräte und Drehzahlkontrollgeräte; Sensoren zur Erfassung des Betriebszustandes und der Umgebung von Kraftfahrzeugen, deren Innenraum und deren Teile wie Antriebsmotoren, Fahrwerksystemen, Heizsystemen und Kühlsystemen; Glühlampenkontrollgeräte; Motortemperatursteuergeräte; Motortemperaturregelgeräte; elektrische Sitzverstellgeräte; elektrische Lenkradverstellgeräte; elektrische Spiegelverstellgeräte; Niveausteuergeräte, Niveauregelgeräte; Spannungswandler; Steckdosen, Stecker, Sicherungen; Sicherungsdosen; Kabel; Kabelbäume; Kabelverbinder; Anschlussklemmen; Sicherungseinrichtungen für Fahrzeuginsassen, nämlich Geräte zu ihrer Kontrolle, Steuerung und Auslösung; Geschwindigkeitsreglergeräte; Geschwindigkeitssteuerungsgeräte; Abstandswarnanlagen; Abstandsregelanlagen; Kamerasysteme zur Umgebungserfassung; Kameras, Batterien; Bordcomputer; Navigationssysteme; Starthilfekabel; Werkstattbedarf und Installationsbedarf, nämlich Batterieladegeräte, Gleichrichter, Netzgeräte, Scheinwerfereinstellgeräte, Strommessgeräte, Spannungsmessgeräte, Geräte zur Überprüfung der Fahrzeuggeometrie, Motortestgeräte zur Überprüfung der Drehzahl, des Zündzeitpunktes, des Schließwinkels und der Kompression; Quetschverbinder; Batterieklemmen; akustische und optische Signaleinrichtungen in Kombination; Geräte mit elektromechanischer, elektromagnetischer und elektronischer Signalfolgeerzeugung; elektrische Taktgeber, nämlich elektronische und elektrische Blinkgeber; elektrische Relais; Schalter und Schalteinrichtungen, nämlich Schaltkästen, elektrische Schalter, Schubschalter, Kippschalter, Druckknopfschalter, Drehschalter, Wippschalter, Tippschalter und Zugschalter, Warnblinkschalter, Blinkschalter, Lichtschalter, Abblendschalter, Bremslichtschalter, Scheibenwisch- und Wascherschalter, Lenkstockschalter, Türkontaktschalter, Zündanlassschalter, Glühanlassschalter, Kurzschlussschalter, Gleichstromschalter, Wechselstromschalter, Druckschalter, Niveauschalter für Wasser und Öl, elektrische und elektronische Schaltautomaten; reflektierende Warnleuchtzeichen; elektrische Stromzuleitungen und Stromverteiler für Leuchten; Akkumulatoren; Vorrichtungen für das elektrische Ein- und Ausschalten von Fahrzeugmotoren; Warnleuchten; Warnblitz- und Warnblinkleuchten; Steuerungs- und Regelgeräte für LED-Scheinwerfer und -Leuchten; Steuerungsgeräte (elektrisch und elektronisch) für Scheibenwaschanlagen; Steuerungsgeräte (elektrisch und elektronisch) für Scheibenwischanlagen; Schalter und Fühler für Scheibenwischanlagen; elektromechanische und elektrische Teile für Innen- und Außenspiegel; Zentralverriegelungsanlagen für Fahrzeuge; Software; Software zum Betrieb von Fahrzeugen; Software zum Betrieb von Fahrzeugteilen; Software zum Betrieb von Steuergeräten; Objekterkennungssoftware; Bilderkennungssoftware; Datenauswertungssoftware; Software zum Betrieb von Scheinwerfern; Software zur Scheinwerfereinstellung; Software zur Scheinwerferkalibrierung; Justagesoftware
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Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Ausrüstung und Zubehör für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge, nämlich Ventilatoren und Lüfter, Heizungs- und Klimageräte sowie ihre Steuerungs- und Regelungsgeräte; Scheinwerfer für Fahrzeuge sowie deren Einzelteile; Leuchten für Fahrzeuge; Sonderleuchten, nämlich Montage- und Werkstatthandleuchten, Camping- und Allzweckleuchten; Heizanlagen zum Verhindern des Vereisens von Fahrzeugteilen, wie Düsen, Behälter von Scheibenwaschern, Scheiben, Türschlössern, Außenrückblickspiegeln; Gasentladungslampen, organische LED’s für Innen- und Außenleuchten; Kühlboxen; Verdampfer und Verdampfereinheiten; Lüftungsdüsen; Rückstrahler
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Akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Fanfaren und Hörner; Bremsen und deren Teile für Landfahrzeuge, insbesondere Bremsbeläge, Bremsbacken, Bremsscheiben, Bremstrommeln, Hauptbremszylinder, Radbremszylinder, Bremssättel, Bremsschläuche, Bremskraftverstärker; Vakuumpumpen für Bremssysteme; Feststellbremsen; Scheibenwaschanlagen und deren Einzelteile, insbesondere Steuerungsgeräte, Düsen, Düsenhalter, Wasservorratsbehälter, Schlauchleitungen; Scheibenwischanlagen und deren Einzelteile, nämlich Scheibenwischerblätter, Übertragungsgestänge, kombinierte Scheibenwisch- und -waschvorrichtungen, nämlich Geräte im wesentlichen bestehend aus Teilen der vorstehend genannten Wisch- und Waschgeräte; Streuscheiben- und Abschlussscheibenwaschanlagen; mechanische Innen- und Außenspiegel; elektrische Fensterheber; Tankverschlüsse; Ventile für Streuscheibenreinigungsanlagen; Lenkräder; Karosserieteile, insbesondere Kühlergrill, Front-, Heck- und Dachspoiler, Front- und Heckschürzen, Front- und Heckblenden, Kotflügel- und Türschweller, Radkappen, Schmutzfänger; radartransparente Karosserieteile, insbesondere Radome; Anhänger und deren Teile; Bremssteuer- und -regelgeräte und Antriebsschlupfregelgeräte für Landfahrzeuge; Antriebsstrangsteuergeräte von Landfahrzeugen; Antriebsstrangregelgeräte und Regler für Fahrzeuge; Lenkungsmechanismen für Autos und deren Teile; Diebstahlwarnanlagen; Sicherungsanlagen für Fahrzeuge; Wegfahrsperren für Fahrzeuge; Getriebeschalter; Scheibenwischermotoren; Zigarrenanzünder
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 27, 2025 | Change Representative, Registered |
ID: 11019110276