420

EUIPO EUIPO 2023 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke 420 wurde als Wortmarke am 03.01.2023 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 15. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018816910
Anmeldedatum 03. Januar 2023

Markeninhaber

Friedrich-List-Straße 67
33100 Paderborn
DE

Markenvertreter

Technologiepark 11 33100 Paderborn DE

Waren und Dienstleistungen

5 Drogen für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Arzneimittel; Medizinische Präparate; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; Chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; Dekokte für pharmazeutische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Elixiere [pharmazeutische Präparate]; Pflanzenextrakte für pharmazeutische Zwecke; Mehl für pharmazeutische Zwecke; Medizinische Kräuter; Öle für medizinische Zwecke; Medizinische Kräutertees; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Pastillen für pharmazeutische Zwecke; Pharmazeutische Präparate; Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten; Nutrazeutika und Kräuter für medizinische Zwecke, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle, enthalten; Arzneimittel; Beruhigungsmittel; Schlaffördernde Beruhigungsmittel; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Homöopathische Arzneimittel; Schmerzmittel; Lokale Schmerzmittel; Fiebersenkende Schmerzmittel; Entzündungshemmende Schmerzpflaster; Schmerzlindernde Cremes; Schmerzlindernde Präparate; Medizinische schmerzstillende Universalcremes; Schmerzstillende pharmazeutische Brausepräparate; Pharmazeutische Präparate und Substanzen mit schmerzstillenden Eigenschaften; Pflanzliche Betäubungsmittel; Synthetische Betäubungsmittel; Synthetische Betäubungsmittel; Abführmittel; Abmagerungstabletten; Antibiotika; Antiseptika; Appetitzügler für medizinische Zwecke; Appetitzüglertabletten; Arzneimittel für tierärztliche Zwecke; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Baumrinde für pharmazeutische Zwecke; biologische Gewebekulturen für medizinische Zwecke; biologische Gewebekulturen für veterinärmedizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse für medizinische Zwecke; Cannabiserzeugnisse für pharmazeutische Zwecke; chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; Enzympräparate für medizinische Zwecke; Fette für medizinische Zwecke; gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Kapseln für medizinische Zwecke; Kapseln für pharmazeutische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Kräuterextrakte für medizinische Zwecke; Kräutertees für medizinische Zwecke; medizinische Abmagerungspräparate; medizinische Futtermittel; medizinische Getränke; medizinische Haarlotionen; medizinische Kräuter; medizinische Kräutertees; medizinische Präparate für den Haarwuchs; medizinische Seifen; medizinische Shampoos; medizinische Tees; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Mineralwässer für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Cannabis; Nervenstärkungsmittel; Pflanzenextrakte für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; pharmazeutische Präparate; Salben für pharmazeutische Zwecke; Schlafmittel; Sirupe für pharmazeutische Zwecke; therapeutische Badezusätze; Tinkturen für medizinische Zwecke; Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke; Vitaminpräparate; Wurzeln mit medizinischer Wirkung; Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; medizinische Präparate und Artikel; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten
29 Cannabisharze zur Verwendung in Lebensmitteln, nämlich in Brotaufstrich, Butter, Fette für die Herstellung von Speisefetten, Fruchtgelees, Fruchtmark, Gallerten für Speisezwecke, Gelees für Speisezwecke, Joghurt, Kokosbutter, Kokosfett, Kokosöl, Maisöl, Milch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Milchprodukte, Öle für Speisezwecke, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke; Cannabisharze zur Verwendung in Lebensmitteln, nämlich Pflanzensäfte für die Küche, Proteinreiche Cannabisöle für Speisezwecke, Rapsöl für Speisezwecke, Sesamöl, Speisefette, Speisegelatine; Cannabisöle, alle zur Verwendung in Lebensmitteln; Lebensmittel, die Cannabis, Cannabisharze und Cannabisöle enthalten, nämlich Butter; Cannabis-Öl für Speisezwecke; Cannabis-Harze für Speisezwecke; Proteinreiche Cannabis-Harze für Speisezwecke; Verarbeitete Cannabis-Produkte für Speisezwecke, nämlich Brotaufstrich [fetthaltig], Marmeladen, Haselnuss-Aufstrich, milchhaltige Getränke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Butter; Fette für die Herstellung von Speisefetten; fetthaltige Brotaufstriche; Fruchtchips; Fruchtgelees; Fruchtmark; Fruchtsalat; Fruchtsnacks; gekochtes Gemüse; gekochtes Obst; Gelees für Speisezwecke; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses; Gemüsesalat; getrocknetes Gemüse; Joghurt; Kakaobutter für Speisezwecke; kandierte Früchte; kandierte Nüsse; Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse]; Kompotte; Konfitüren; konserviertes Gemüse; konserviertes Obst; Kraftbrühe, Suppen; Margarine; Marmeladen; Milch; Milchersatz; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milchprodukte; Nuss-Brotaufstriche; Obstkonserven; Obstsalat; Speisefette; Speiseöle; Suppenpräparate; tiefgekühltes Obst; zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und Speisefette; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Suppen und Brühen
30 Lebensmittel, die Cannabis, Cannabisharze und Cannabisöle enthalten, nämlich Schokoladen, Kekse, Brownies [kleine Schokoladenkuchen], Bonbons und Energieriegel; Cannabis-Gewürze, Cannabis-Kräuter und Cannabis-Extrakte für die Lebensmittelverarbeitung; Cannabiserzeugnisse, nämlich Tees; Speiseessenzen [ausgenommen ätherische Essenzen und ätherische Öle]; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Brot; Dessertmousses [Süßwaren]; Eiscreme; Eistee; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; feine Backwaren; Fruchtsoßen; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Gewürze; Honig; Kaffee; Karamellen; Kaugummi; Kekse; konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Kräcker [Gebäck]; Kuchen; Lakritze [Süßwaren]; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Lebkuchen; Marinaden; Mehle; Müsli; natürliche Süßungsmittel; nicht medizinische Kräutertees; Nudeln; Pfefferminzbonbons; proteinreiche Getreideriegel; Pudding; Saucen [Würzen]; Schokolade; Schokoladegetränke; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Soßen [Würzen]; Teigwaren; verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zucker; Zuckerwaren; Konfekt; Zwieback; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl oder Sesam, Kekse und Kräcker, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Verarbeitete Cannabis-Produkte für Speisezwecke, nämlich Kekse, Kuchen, Gebäck, Tees, Schokoladen, Pralinen, Fruchtgummis, Lutscher [Süßwaren], Kaugummi, Bonbons, Müsli, Frühstücksgetreideflocken; Fertiggerichte und Snacks, nämlich Kekse und Kräcker, Pasta, Reis und Getreidespeisen; Pfannkuchen; Pasteten; Mehlspeisen; Sandwiches; Pizza; Back- und Konditoreiwaren; Desserts; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis; gefrorener Joghurt; Sorbets; Tee; Kakao; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Fertiggerichte auf Reisbasis, Fertiggerichte in Form von Pizzen; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks auf Reisbasis; Snacks aus Semmelmehl; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Mehrkornbasis; Snacks auf Mehlbasis; Pikante Snacks auf Maisbasis; Pikante Snacks auf Getreidebasis; Tortilla-Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Getreide hergestellte Snacks; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack; alle vorgenannten Waren auf der Basis von Cannabis
31 unverarbeitetes Cannabis; Cannabisblüten; Cannabispflanzen
32 Cannabiserzeugnisse, nämlich Smoothies, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke und Energiegetränke, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle, enthalten; alkoholfreie Aperitifs; alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Erfrischungsgetränke; alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Fruchtnektare; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma; alkoholfreie Getränke mit Teearoma; alkoholfreie Honiggetränke; Bier; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; isotonische Getränke; kohlensäurehaltige Wässer; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Limonaden; Molkegetränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Likören; proteinangereicherte Sportgetränke; Sirupe für Getränke; Smoothies; Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz; Wässer [Getränke]; Bier und Brauereiprodukte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; nichtalkoholische Getränke; Verarbeitete Cannabis-Produkte für Speisezwecke, nämlich Energydrinks, Säfte
34 Cannabis-Derivate, nämlich Harze und Öle, Cannabis und Marihuana
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische und medizinische Bedarfsartikel; Werbedienstleistungen in Bezug auf Arzneimittel; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten; Online-Einzelhandelsverkauf von Marihuana und Cannabis; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Entwurf von Werbemitteln; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Marketing; Marktforschung; Marktstudien; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Optimierung des Web-Site-Traffics; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Pay-per-Click-Werbung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Werbefilmen; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telemarketing; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbematerial; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Import- und Exportdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Marihuanaprodukte und Cannabisprodukte, Arzneimittel, Cannabiserzeugnisse, Cannabisderivate und medizinische Gesundheitspräparate, die Cannabis enthalten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Bonbons für medizinische Zwecke, Dekokte für pharmazeutische Zwecke, Öle für medizinische Zwecke, Pastillen für pharmazeutische Zwecke, Pharmazeutische Präparate, Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten, Entzündungshemmende Schmerzpflaster, Schmerzlindernde Cremes, Medizinische schmerzstillende Universalcremes, Schmerzstillende pharmazeutische Brausepräparate; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Abführmittel, Abmagerungstabletten, Antibiotika, Antiseptika, Appetitzüglertabletten, Badesalze für medizinische Zwecke, Badezusätze für medizinische Zwecke; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Kaugummi, Kräuterextrakte, Kräutertees, Getränke, Haarlotionen, Haarlotionen, Seifen, Shampoos, Tees, mineralische Nahrungsergänzungsmittel, Mineralwässer, Mineralwassersalze, mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Salben für pharmazeutische Zwecke, Sirupe für pharmazeutische Zwecke, therapeutische Badezusätze, Tinkturen für medizinische Zwecke, Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke, Vitaminpräparate
42 Forschung im Bereich Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnisse, Cannabisderivate und natürliche Gesundheitsprodukte, die Cannabis enthalten

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