binder Logo (EUIPO, 29.11.2022)
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Die Unionsmarke binder wurde als Bildmarke am 29.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018803064 |
| Anmeldedatum | 29. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2023 |
| Ablaufdatum | 29. November 2032 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 19
71088 Holzgerlingen
DE
71088 Holzgerlingen
DE
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Medizinische Haftbänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien
7
Befestigungssysteme, nicht aus Metall, für Schleifmittel und Schleifmittelhalter, alle zur Verwendung mit Handwerkzeugen (Maschinenteile, auch herausnehmbar); Befestigungs- und Transportsysteme in Form von Haft- und Klebebändern sowie Adhäsionsfolien für den Einsatz bei Handhabungsgeräten einschließlich Robotern [Maschinenteile]
17
Waren aus Kunststoffen, nämlich Folien, Bänder und Profile; Waren aus Kunststoffen, nämlich Folien, Bänder und Profile als Halbfabrikate; Klebebänder, -streifen und -folien; Klebestreifen und -folien, nämlich Kunststoffstreifen sowie Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Haft- und Klebebänder für technische, industrielle und gewerbliche Zwecke und deren Bestandteile; Klebebänder vorwiegend aus Kunststoff und thermoplastischen Materialien und für industrielle und gewerbliche Zwecke; Haft- und Klebebänder und deren Bestandteile, nicht für Haushaltszwecke; Haft- und Klebebänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nicht für Haushaltszwecke; Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nämlich in Form von Haftfolien und Haftbändern, sowie in Form von folien- und bänderartigen Trägern mit stielartig vorstehenden Haft- oder Kontaktköpfen, und deren Bestandteile; wärme- und schalldämmende Materialien; Verschlüsse und Verschlusssysteme in Form von Haft- und Klebebändern sowie Adhäsionssystemen, aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend; Haftbänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien für industrielle oder sonstige Zwecke, außer medizinisch oder für Papier-, Schreibwaren oder Haushalt
20
Bestandteile von Befestigungssystemen in Form von einzelnen Haftteilen aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien einschließlich Clipse; Clipse, nämlich Verschlussclipse aus Kunststoff für Beutel, Befestigungsclipse für Kabel und Rohre aus Kunststoff und Clipse für Leitungen aus Kunststoff; Befestigungssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Profilverbindungssysteme, insbesondere in Form von Kederprofilen sowie zum Festlegen von Polsterbezugmaterialien an Polsterschaumstoffen, vorzugweise für Sitze jedweder Art einschließlich Fahr- und Fluggastsitze; Befestigungssysteme und Bestandteile dahingehender Befestigungssysteme zum Befestigen von Bezugsstoffen auf Weichschaumprodukten; Kabelbinder aus Kunststoff; Kabelbinder und -schnüre zum Zusammenbinden und Sichern von Gegenständen wie energieleitenden Führungen; Kabelbefestigungen, nicht aus Metall; Kabelbefestigungen, nämlich Kabelclipse, nicht aus Metall; Panelenbefestigungen, nicht aus Metall; Befestigungssysteme einschließlich Clipse, nicht aus Metall, zum insbesondere wieder lösbaren Anbringen von Ausstattungen in Schiffen, Jachten, Zügen, Flug- und Fahrzeugen einschließlich Decken-, Wand-, Boden-, Matten- und Dachhimmelbefestigungssysteme; Befestigungssysteme für Solarmodule zur Befestigung auf Dächern, Dachbelägen oder Dachabdichtungen, nicht aus Metall; Deckelfixierungen, nämlich Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Deckelfixierungen aus Kunststoff zum Fixieren von Deckeln auf Behältnissen, sowie deren Verschlussteile in Form von Haftverschlüssen, alle vorgenannten Waren für Verpackungs- und/oder Aufbewahrungszwecke, Verpackungshüllen und Behälter, jeweils aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Befestigungssysteme aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend; Clipse aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend
26
Haftverschlüsse, Haftbänder und deren Bestandteile; Haftverschlüsse aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Haftverschlüsse aus Kunststoff für Bekleidung; Klettverschlüsse in Form von Bändern und Flächengebilden sowie Bestandteile dieser Waren; Klettverschlüsse in Form von Bändern, nämlich Klettbandverschlüsse; Befestigungs- und Adhäsionssysteme und deren Bestandteile, nämlich in Form von klebenden oder klebefreien Haftverschlüssen; textile Haftverschlüsse und Befestigungssysteme, insbesondere aus zwei gleichartigen oder verschiedenen Teilen bestehende Haftverschlüsse oder Haftteile mit pilz-, haken- und/oder schlaufenförmigen Verhakungselementen und deren Bestandteile; Klettbänder; Bänder aus textilen Materialien; aus textilen oder extrudierten Haftverschlüssen und -befestigungselementen bestehende Befestigungssysteme für weiche Einwegartikel, nämlich Einwegwindeln, Damenbinden, Einweghausschuhe, chirurgische Abdecktücher, Krankenhaushemden, Krankenhausunterlagen und ähnliche Produkte; Haftverschlüsse aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend; Band- und Flächenhaftverschlüsse aus thermoplastischem Material; Bestandteile dahingehender Haftverschlüsse, insbesondere in Form von flach extrudierten Haftteilen oder sonstiger für einen Verschluss vorgesehener Teile; Befestigungssysteme in Form von Haftverschlüssen für Matten, Teppiche, Vorleger und für Mattenunterlagen; Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nämlich in Form von klebenden oder klebefreien Haftverschlüssen
27
Matten, Matten für Fahrzeuge, Matten für Fußbodenbeläge, Matten zur Verhinderung von Kratzern durch Schuhabsätze in Fahrzeugen; Matten für Kipplader als Lärmschutz; Teppiche und Vorleger; Unterlagen für Matten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 03. Februar 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11018803064