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Die Unionsmarke HYCOM wurde als Wortmarke am 28.11.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018802399 |
| Anmeldedatum | 28. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2024 |
| Ablaufdatum | 28. November 2032 |
Markeninhaber
Antillen 43
7333 PE Apeldoorn
NL
7333 PE Apeldoorn
NL
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.09.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
HAYN GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Mobile Versorgungseinheiten mit Energiezuführung für den jeweiligen Prüfling in Form von Ersatzturbinen, wie Staudruckturbinen, für Flugzeuge; hydraulische Transport- und Güterumschlageinrichtungen, wie Krane, Winden und sonstige Hebezeuge einschließlich zugehöriger Systeme zur Höhen- und Lastkompensation, hydraulische Hebe- und Lifteinrichtungen; stationäre und mobile Motor- und Antriebsaggregate, insbesondere Dieselaggregate für die Energieversorgung, Hydraulikaggregate für die Energieversorgung einschließlich zum Durchführen eines Testbetriebs; Strom- und Spannungsversorgungssysteme; Stromgeneratoren, Mittel- und Hochfrequenzgeneratoren; hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; Filtervorrichtungen und Filter als Maschinenteile für die Filter- und Trenntechnik; Kühl- und Heizeinrichtungen einschließlich Wärmeaustauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Umschaltarmaturen und Ventile als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische, pneumatische und elektro-hydraulische Antriebsmittel und Medien; Steuergeräte als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische, pneumatische und elektro-hydraulische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke, auch für die Volumenstromregelung; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder als Maschinenteile; hydraulisch und pneumatisch arbeitende oder wirkende Motoren, Getriebe, jeweils als Maschinenteile; Schmieranlagen und Schmierverteileinrichtungen; elektrische, hydraulische, pneumatische oder elektro-hydraulische Antriebsaggregate und Motoren als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik, für den allgemeinen Maschinenbau, für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, für Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für Test- und Prüfeinrichtungen jedweder Art und für Transport- und Güterumschlageinrichtungen, für Windkraftanlagen, für die Schifffahrt und die Luft- und Raumfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke, insbesondere bestehend aus mindestens einer Hydraulikpumpe, mindestens einem Antriebsmotor und mindestens einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; hydraulische und elektro-hydraulische Motoren; Dieselaggregate; alle vorgenannten Waren in Bezug auf technische Einrichtungen für mobile und stationäre Maschinen und Anlagen, insbesondere für den Einsatz im Anlagen-, Maschinen- und Fahrzeugbau einschließlich des Flugzeug- und Schiffbaus und von Offshore-Einrichtungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische, mikroelektronische und elektrotechnische Bauteile aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Mobilhydraulik, Luft- und Raumfahrt sowie Schifffahrt, Öl- und Gasfördertechnik sowie sonstigen Rohstoffförderung, Gebäudetechnik, Energieerzeugung, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Offshoretechnik und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Steuergeräte und -apparate für stationäre und mobile Anwendungen; Cloud-Portale und -Plattformen (Software); Sensoren und Überwachungssysteme mit künstlicher Intelligenz, Software für die künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen; Content-Management-Systeme (Software) und Projektmanagementsysteme (Software); Supervisory Control and Data Acquisition (Scada) -Systeme; Edge-Controller, Edge-Computer und Edge-Boxen, insbesondere für die Anwendung von Cloud-Technologien in Produktionshallen und bei Maschinen; speicherprogrammierte Steuerungen; Funkfernsteuerungen; Computer-Apps; Telematik-Module; Steuergeräte mit CAN-Schnittstellen; CAN-Bussysteme; Gateways; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometerwahlschalter; Schaltgeräte, Überwachungsgeräte, Diagnostikgeräte und Messgeräte für den technischen Gebrauch; Apparate, Instrumente und Bauelemente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Batterien und sonstige Spannungsversorgungseinrichtungen; Regelmodule für hydraulische Antriebe; elektro-hydraulische Kühlbedarfsregelungen; elektro-hydraulische und elektrische Lüftersteuerungen; Messwertaufnehmer einschließlich magnetostriktive Messwerterfassungssysteme; Sensoren wie Drucksensoren; Partikelzähleinrichtungen; Aktuatoren, piezoelektrische Aktuatoren, elektrostatische Aktuatoren und magnetische Aktuatoren; Bilderkennungs- und Verarbeitungssysteme; optische Einrichtungen und Apparate wie Kameras, Infrarotkameras, optische Aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die Analyse- und Messtechnik; optische Partikelzählgeräte; Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik, nämlich Computerperipheriegeräte, Hardware, Monitore, Displays, Drucker, Joysticks, Tastaturen, Computereingabegeräte, Computermodule, Computer-Touchscreens, Speichervorrichtungen für Computer einschließlich USB-Sticks und SD-Speicherkarten; RAM, ROM; Steuergeräte für Computer, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Daten-Bussysteme; Controller-Prüfstände, insbesondere zum Prüfen und Testen von Steuergeräte-Software; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-naturwissenschaftliche Anwendungen; Steuergeräte und Fahrzeugstabilisierungssysteme wie Wankstabilisierungseinrichtungen; elektro-hydraulische Hilfslenkungen; Steuergeräte als Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke; Hydraulische Prüf- und Testeinrichtungen für die Flugzeugwartung, mobile Testeinheiten mit Energiezuführung für den jeweiligen Prüfling; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektromechanische und elektro-hydraulische Regel- und Stellgeräte
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Vermietung von Stromversorgungsaggregaten
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Vermietung von stationären und mobilen hydraulischen Testeinrichtungen und Prüfständen, insbesondere im Rahmen der Flugzeugwartung, einschließlich Vermietung von Testmotoren für Prüfläufe von Notturbinen, von Fluidüberwachungsgeräten, von Mess- und Prüfeinrichtungen, insbesondere für die Drucküberwachung von Fluiden, wie Hydraulikmedien
ID: 11018802399