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Die Unionsmarke SAME PROCEDURE AS EVERY YEAR wurde als Wortmarke am 23.06.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018721945 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2022 |
| Ablaufdatum | 23. Juni 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Pilgersheimer Str. 20
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Magnete; Dekorative Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Software für Videospiele; Videospielkassetten; Videospielplatten; Gespeicherte Computersoftware, nämlich Software für Spiele; Magnetische, numerische oder analoge Träger zur Aufzeichnung von Ton oder Bild; Videoplatten; Videobänder; Magnetbänder; Magnetplatten; DVDs; Floppy Disks; Optische Platten [Datenverarbeitung]; CDs; Minidisks; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Elektronische Veröffentlichungen, nämlich Bücher und Magazine, Broschüren, Borschüren, Handzettel, Pressemitteilungen, Newspapers, und Mitteilungsblätter, Alle vorstehend genannten Waren bereitgestellt mittels CD-ROM, über herunterladbare Datenbanken und aus dem Internet herunterladbar
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Druckereierzeugnisse; Bücher; Druckschriften [Broschüren]; Mappen [Papier- und Schreibwaren]; Gedruckte Notenblätter; Schreibwaren und Schreibtischzubehör, nämlich Schreibstifte, Bleistifte, Textmarker, Buntstifte, Notizbücher, Kuverts, Visitenkartenhüllen, Hefter, Briefmappen, Lesezeichen; Papierservietten; Eintrittskarten; Etiketten; Karten: Untersetzer; Taschentücher bestehend aus Papier und Behälter für Tücher; Tischläufer aus Papier; Zeitschriften [Magazine]; Reiseführer; Glückwunschkarten; Platzkarten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Geschenkgutscheine; Fotografien [Abzüge]; Fotoalben; Autogrammbücher; Tagebücher; Terminplaner für den persönlichen Gebrauch; Faltblätter und Broschüren; Abziehbilder; Aktivitätenbücher; Journale; Gummistempel; Bleistiftverzierungen [Schreib- und Papierwaren]; Comicstreifen; Sammlerkarten; Papier- und Schreibwaren für Partys; Partybeutel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Stickeralben; Kalender; Plakate; Postkarten; Briefmarken, nämlich Bögen mit Gedenkbriefmarken; Weinflaschenetiketten; Flaschentaschen, Aus Papier; Geschenktüten; Briefkörbe; Flüssige Korrekturmittel [Büroartikel]; Korrekturbänder [Büroartikel]; Bürohefter; Radiergummis
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Statuen, Figurinen, Kunstgegenstände, Ziergegenstände und Dekorationen; Werbeschilder und -banner aus Kunststoff; Dekorative Schlüsselhalter aus Kunststoff; Fotorahmen; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kissen; Stöpsel aus Kork; Stöpsel aus Korkimitationen; Flaschenkorken, -stöpsel
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Haushalts- oder Küchenutensilien; Nicht elektrische Boxen, nämlich, Grillgeräte, Grillabdeckungen, Drahtkörbe, Reiben [Haushaltsartikel], Siebe, Pfannenwender, Siebe, Wender, Teigroller, Schaber für Töpfe und Pfannen, und Schaumlöffel; Humpen, Becher, Tassen und Trinkgläser; Karaffen; Tabletts; Teller; Schüsseln; Steingutware; Papierteller; Kunststoffteller; Biologisch abbaubare Teller auf Zellstoffbasis; Dekoteller; Serviettenhalter; Leuchter; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Untertassen; Teekannen; Ofenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Weinflaschenhalter; Vakuumpumpen für Weinflaschen; Weintropfmanschetten, speziell angepasst zur Verwendung um den Weinflaschenhals, um Tropfen zu verhindern; Flaschenkühler; Flaschenstöpsel; Leere Flaschen; Isolierflaschen; Nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; Eiskübel; Glaswaren; Porzellan; Keramiktafelgeschirr
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Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Schürzen [Bekleidung]
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Elektronische Spiele; Elektronische Handspiele; Spielautomaten mit Videoausgabe zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Sprachaktivierte oder handbetätigte Spielsteuerungspads und Spielsteuerungen; Puzzles; Gesellschaftsspiele; Tischfeuerwerk [Partyartikel]; Partyhüte; Christbaumschmuck
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Weine; Spirituosen; Liköre; Schaumweine; Alkoholische Mixgetränke
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Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Nachrichtenwesen; Telekommunikationsdienstleistungen; Übertragung, Sendung und Empfang von Audio-, Video-, Stand- und Bewegtbildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form und in Echtzeit oder mit Zeitverzögerung; Übermittlung von elektronischer Post; Radio-, Fernseh- und Internetübertragung von Audio- und Videoaufnahmen, Stand- und Bewegtbildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form und herunterladbar oder nicht herunterladbar; Verbreitung von Audio-, Video-, Stand- und Bewegtbildern und Daten in komprimierter und nicht komprimierter Form, herunterladbar oder nicht herunterladbar; Information und Beratung in Bezug auf jede der vorstehend genannten Leistungen
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Bereitstellung von Unterhaltung, Präsentation und Miete von Ton, Video, Stillbildern und bewegten Bildern und Daten in Bezug auf Unterhaltung, Dienstleistungen eines Verlags (einschließlich elektronische Veröffentlichungsdienstleistungen); Ausstellungen; Organisation von Partys; Organisation, Produktion und Vorführung von Shows, Wettkämpfen, Wettbewerben, Spielen, Konzerten und Veranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf jede der vorstehend genannten Leistungen
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