SOIL

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOIL wurde als Bildmarke am 28.01.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Naturphänomene, die nicht in anderen Abteilungen oder Kategorien klassifiziert sind, Boden, Nordlicht (Aurora borealis) #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018645798
Anmeldedatum 28. Januar 2022
Veröffentlichungsdatum 08. März 2022

Markeninhaber

10-14, Minami-semba 2-chome, Chuo-ku, Osaka-shi
Osaka
JP
591-163, Nakabeppu, Tsukuba-shi
Ibaraki
JP

Markenvertreter

Vestdijk 51 5611 CA Eindhoven NL

Widerspruch / Beschwerde

07.04.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TOM TALENT HOSPITALITY, Thomas Sterchi

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, gefrorenes, getrocknetes oder gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Leguminosen; Konfitüren, Gallerten (Gelees) und Kompotte; Speiseöle und -fette
31 Pflanzen [Setzlinge] und Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Pflanzen [Setzlinge]; Obst und Gemüse; Pflanzen [Setzlinge], Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Malz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. August 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018645798