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The Union trademark was filed as Trademark on 11/09/2021 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Parts of machines for industry or agriculture, of industrial installations or of motors and engines (including robotic arms) #Various other mechanical appliances; door closers #Position
| Trademark form | Trademark |
| File reference | 018597391 |
| Application date | November 9, 2021 |
Trademark owner
Moosacher Str. 80
80809 München
DE
80809 München
DE
Trademark representatives
Sohnckestr. 12
81479 München
DE
goods and services
7
Fördergeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; Kompressoren, Pumpen und Luftfilter für Landfahrzeuge; Druckluftbeschaffungsgeräte und -instrumente für Schienen- und Nutzfahrzeuge
9
Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch und/oder elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; Geräte und Instrumente zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in der Lauffläche der Räder von Schienenfahrzeugen
12
Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch gesteuerte, betätigte, überwachte Bremsen und Bremsanlagen von Schienen- und Nutzfahrzeugen, insbesondere Bremszylinder, Kupplungskraftverstärker, Scheibenbremsen, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremszangen, Bremsbelaghalter, Bremssättel, Bremsbacken, Bremsgestänge, Verschleißnachsteller, Gestängesteller, Federspeicher, Feststellbremsen; Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch gesteuerte, betätigte, überwachte Bremsen und Bremsanlagen von Schienen- und Nutzfahrzeugen, insbesondere Betriebsbremsen, Löseeinrichtungen als Teile von Fahrzeugbremsen, Druckregler, Belaghalter, Bremszangen-Einheiten für Scheibenbremsen; Magnetschienenbremsen, Teile zu Magnetschienenbremsen wie beispielsweise Bremsmagnete, Gleitschutzgeräte, Magnetventile, Spulen, Bremsschuhe, Schwenkmotoren, Spurstangen, Führungsstücke; Wirbelstrombremsen; Luftfederungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge und Fahrzeugniveauregulierungsanlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Ventile, Steuerventile, Regelventile, Löseventile, Relaisventile, Lastbremsventile, Wiegeventile, Wegeventile, Tastventile, Druckumsetzer, Druckbegrenzungsventile, Bremsventile, alle vorgenannten Waren als Teile von Bremsen und Bremsanlagen für Landfahrzeuge; Druckmittelbehälter soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Schienen- und Nutzfahrzeugen; Apparate und Instrumente zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung, zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen und/oder Drehgestellausrüstungen als Teile von Fahrzeugen
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ID: 11018597391