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Die Unionsmarke BETTYS wurde als Wortmarke am 09.06.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018488923 |
| Anmeldedatum | 09. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2021 |
Markeninhaber
1 Parliament Street
HG1 2QU Harrogate,
GB
HG1 2QU Harrogate,
GB
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
PHOENIX Pharma EOOD
28.10.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Torres Y Ribelles, S.A.
Waren und Dienstleistungen
29
Milchprodukte; Butter; Käse; Sahne [Rahm]; Milch; Joghurt; Eier; Trockenobst; Kandierte Früchte; Kandierte Früchte; Verarbeitete Nüsse oder Behandelte Nüsse; Datteln; Schalen von Früchten; Fruchtgelees; Früchte in Alkohol; Konfitüren; Marmeladen; Eingemachtes; Pickles; Fleisch; Wurstwaren; Leberpastete; Konserviertes Fleisch; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Nicht lebende Fische; Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke; Konservierte Trüffel
30
Backwaren, Brot; Brot; Brötchen; Baguettes; Muffins; Teekuchen; Kuchen; Deutscher Napfkuchen; Kekse; Kuchen; Kekse; Scones (weiche Brötchen aus Rührteig); Malzbrot; Scones; Teegebäck; Plunderfeingebäck; Croissants; Brioches (Gebäck); Obsttorten; Süße Torten; Weihnachtskuchen; Geburtstagstorten; Hochzeitstorten; Baiser; Brioches [Gebäck]; Fondants [Konfekt]; Feine Backwaren; Pfefferkuchen; Pudding; Jubiläumstorten; Trüffel [Konditorwaren]; Plumpudding; Zuckerwaren, Konfekt; Zuckerwaren, Konfekt; Schokoladenbonbons; Mandelkonfekt; Süßwaren als Christbaumschmuck; Schokolade; Pralinen; Zuckermandeln; Herzhafte Fertiggerichte aus Fleisch und/oder Gemüse, mit oder ohne Teig; Sandwiches; Pasteten; Salziges Gebäck; Panzerotti [gefüllte Teigtaschen]; Pasteten mit Teigmantel; Vegetarische pikante Pasteten; Fleischpasteten; Pikante Fleischpasteten; Feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse; Pasteten aus Gemüse; Quiches; Flan; Pizzas; Speiseeis; Eiscreme; Tee; Teebeutel; Loser Tee; Teeblätter; Tee-Essenzen; Teeextrakte; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee; Teeersatzmittel; Fruchtextrakte und Kräuterextrakte für die Zubereitung von Heißgetränken; Aromawürzstoffe aus Tee; Teepads; Kaffee; Schokoladengetränke; Kaffeeextrakte; Kaffee-Essenzen; Mischungen aus Kaffee und Zichorie; Zichorie und Zichoriemischungen zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Ausgenommen Waren in Form von Lebensmittelmischungen; Küchenkräuter [konserviert]; Gewürze; Chutneys [Würzmittel]
35
Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Molkereiprodukte, Butter, Käse, Sahne [Rahm], Milch, Yoghurt, Eier, Trockenfrüchte, kandiertes Obst, kandierte Früchte, Nüsse [verarbeitet] oder Verarbeitete Nüsse, Datteln, Schalen von Früchten, Fruchtgelees, Früchte in Alkohol, Konfitüren, Marmeladen, Konserven, Pickles, Fleisch, Wurst, Leberpasteten, eingemachtes Fleisch, Wurst [Bratwurst, Brühwurst], Fisch, Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke, Trüffel (konserviert), Schokoladentrüffel, Fertiggerichte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Backwaren, Brot, Brot, Brötchen, Baguettes, Muffins, Semmeln (Brötchen), Kuchen, Rollen, Biskuits, Torten, Kekse, Scones (weiche Brötchen aus Rührteig), Malzbrot, Scones (weiche Brötchen aus Rührteig), Teegebäck, Brioche aus Blätterteig, Croissants, Brioches, Obstpasteten mit Teigmantel, Süße Torten, Weihnachtskuchen, Geburtstagstorten, Hochzeitstorten, Baiser, Brioches (Gebäck), Fondants [Konfekt], Feine Backwaren, Lebkuchen, Pudding, Jubiläumstorten, Plumpudding; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Süßwaren, Zuckerwaren, Konfekt, Konditoreiwaren, Schokoladensüßwaren, Mandelkonfekt, Süßwaren als Christbaumschmuck, Schokoladen, Pralinen, Pralinen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Herzhafte Fertiggerichte aus Fleisch und/oder Gemüse, mit oder ohne Teig, Brote (belegt), Pasteten, Salziges Gebäck, Pikante Blätterteigtaschen, Pasteten mit Teigmantel, Vegetarische pikante Pasteten, Fleischpasteten, Herzhafte Pasteten mit Fleisch, Fleisch- und Gemüsepasteten, Pasteten aus Gemüse, Quiches, Flan, Pizzas, Speiseeis, Eiscreme, Küchenkräuter (konserviert), Gewürze, Chutney, Teedosen, Keksdosen, Becher, Tassen, Wiederverwendbare Becher, Einkaufstaschen, Einkaufstaschen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften in Bezug auf den Verkauf der nachstehend genannten Waren: Tee, Teebeutel, Loser Tee, Teeblätter, Tee-Extrakte, Tee-Essenzen, Eistee, Auf Tee basierende Getränke, Teeersatzmittel [ausgenommen für medizinische Zwecke], Fruchtextrakte und Kräuterextrakte für die Zubereitung von Heißgetränken, Teearomen, Teepads und -beutel, Kaffee, Trinkkakao, Kaffeeextrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Zichorien und Zichorienmischungen, alle zur Verwendung als Kaffee-Ersatzmittel; Ausgenommen Waren in Form von Lebensmittelmischungen
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Betrieb von Restaurants, Kaffeebars und Teestuben; Betrieb einer Bar; Betrieb von Räumlichkeiten mit Alkoholausschank; Catering
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018488923