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Die Unionsmarke flexeal wurde als Wortmarke am 03.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018349166 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Josephsburgstr. 88A
81673 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.06.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
LABORATOIRES EXPANSCIENCE
30.06.2021: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
A. MENARINI PORTUGAL - FARMACEÛTICA, S.A.
30.06.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Fernco Limited
Waren und Dienstleistungen
5
Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Klebebänder für medizinische Zwecke; Doppelseitige Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebebänder für Bandagen [medizinisch], Klebebänder für Pflaster; medizinische Artikel; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
9
Schutz- und Sicherheitsgeräte und -ausrüstung; Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Umweltschutzmasken für den Atemschutz; Schutzmasken; Staubschutzmasken; Atemmasken; Atemschutzmasken; Filter für Atemmasken; Einsätze für Atemmasken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Gesichtsschutzschilde; Schutzvisiere; Brillen für den Schutz der Augen; Bekleidungsstücke zum Schutz vor biologischen Gefahren; Spezialbekleidung für Labore; Gesichtsmasken zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Medizinische Masken; Masken für medizinisches Personal; Chirurgische Masken mit hoher Filterwirkung; Chirurgische Atemmasken; Chirurgischer Mund- und Nasenschutz; Gesichtsschirme für chirurgische Zwecke; Gesichtsschirme für medizinische Zwecke; Schutzmasken für zahnärztliches Personal; Schutzmasken für medizinisches Personal; Medizinische Atemüberwachungsgeräte; Atemmasken für medizinische Zwecke; Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Atemschutzmasken für chirurgische Anwendungen; Vlies-Atemschutzmasken für medizinische Anwendungen; Einsätze für Atemmasken für chirurgische Zwecke; Einsätze für Atemmasken für medizinische Zwecke; Atemschutzmasken aus Vliesmaterial für chirurgische Anwendungen; Atemschutzmasken für die künstliche Beatmung; Atemmasken für künstliche Beatmung; Schutzbekleidung zur Verhütung von Infektionen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Zeichenartikel und Künstlerbedarf; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Halter für Klebebänder; Klebebänder [Büroartikel]; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebandschneider als Papier- und Schreibwaren; Doppelseitige Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
17
Klebebänder, -streifen und -folien; Klebebänder für technische Zwecke; Klebebänder [ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke]; Doppelseitige Klebebänder [ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke]; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; keine der vorgenannten Waren der Klasse 17 zur Verwendung auf den Gebieten des Bauwesens, der Entwässerung, der Wasserwirtschaft und des Installateurhandwerks, auch nicht zur Verwendung in Verbindung mit Rohren, Teilen und Armaturen für Rohre, Rohrkupplungen, Rohrverbindern, Rohrventilen, Rohrverteilern, Entwässerungsausrüstung, Entwässerungskanälen, Druckrohrleitungen, Rohrzugangspunkten oder Rohrdichtungen
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Gesichtsmasken; Gesichtsmasken [Bekleidung]; Gesichtsmasken (Modeartikel); Alltagsmasken; Mund-Nasen-Bedeckungen; Stoffmasken; Gesichtsmasken, nicht für medizinische oder Schutzzwecke; Gesichtsmasken für den Winter (Bekleidungsstücke); Kostüm-Gesichtsmasken; Halswärmer; Stolen; Schals; Kopfschals; um den Hals zu tragende Schals; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
ID: 11018349166