saniperl Logo (EUIPO, 21.09.2020)
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Die Unionsmarke saniperl wurde als Bildmarke am 21.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018310681 |
| Anmeldedatum | 21. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 21. September 2030 |
Markeninhaber
Pfeffingerstr. 21
4153 Reinach
CH
4153 Reinach
CH
Markenvertreter
Urachstr. 23
79102 Freiburg im Breisgau
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.01.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
GSH GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Montage-Schlüssel aus Kunststoff und/oder aus Metall zur Montage und Demontage sanitärer Bestandteile und sanitärer Installationen
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Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte, Wasserleitungsvorrichtungen sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen sowie Bestandteile und Ersatzteile für sanitäre Apparate und Anlagen; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen; Wasserleitungsgeräte; Sanitärarmaturen, Armaturen für sanitäre Installationen sowie Bestandteile und Ersatzteile für vorgenannte Waren, insbesondere Wasserstrahlbelüfter, Wasserstrahlformer und Strahlregler; sanitäre Auslaufvorrichtungen; Strahlregler, mit und ohne Belüftung sowie verstellbare und mengengeregelte Strahlregler; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, insbesondere auch Mengenregler-Dehnelement-Kombinationen; Rückschlagventile und Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere verstellbare Brausen, Hand-Brausen, Wandbrausen, Kopfbrausen, Küchenbrausen, Hygienebrausen, Brauseköpfe sowie Bestandteile und Ersatzteile für die genannten Waren; flexible Schläuche für Sanitär-, Kühl- und Heizungs- und Bewässerungsanlagen, insbesondere Brauseschläuche, Hygienebrauseschläuche, Küchenbrauseschläuche, Auszugsschläuche, Anschluss- und Auslassschläuche für Sanitärarmaturen, Anschlussschläuche für Wasch- und Spülmaschinen; Verlängerungs-Hahnenschläuche, Kühldeckenschläuche; Schläuche als Teile von Heizungs-, und Dampferzeugungs- und -verteilungseinrichtungen, sowie Sanitärinstallationen, insbesondere für Heizkessel, Warm- und Kaltwasserspeicher, Wasseraufbereiter, Wasserdampfanwendungen sowie Wasserboiler; Anschluss- Auslass- und Verbindungsrohre und -rohrabschnitte für Sanitärarmaturen; Durchflussmengenregler, Durchflussbegrenzer; By-Pass-Ventile für Heizungs- und Sanitäranlagen
ID: 11018310681