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Die Unionsmarke Emma Motion wurde als Wortmarke am 06.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018206366 |
| Anmeldedatum | 06. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2023 |
| Ablaufdatum | 06. März 2030 |
Markeninhaber
Wilhelm-Leuschner-Straße 78
60329 Frankfurt am Main
DE
60329 Frankfurt am Main
DE
Markenvertreter
Lise-Meitner-Straße 4
60486 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.08.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Masimo Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Überwachung des Schlafs für den Hausgebrauch [nicht medizinisch]; Im Schlaf tragbare Analysegeräte zur Messung der Körperaktivität, auch über die Beeinflussung der Körperaktivität durch Impulssendung [nicht medizinisch]; Elektronische Messgeräte zur Schlafmessung für Privatpersonen [nicht medizinisch]; Mobile Apps; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Computeranwendungssoftware; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten; Computersoftware für Unterhaltungszwecke; Computersoftware für Mobiltelefone; Alle vorgenannten Waren ausgenommen Software für Gasanalysegeräte; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
11
Elektrische Lampen zur Innenraumbeleuchtung; Elektrische Innenbeleuchtungsanlagen; Elektrische Heizdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; elektrische Beleuchtungsapparate; Bettwärmer
20
Betten; Betten [Möbel]; Betten aus Holz; Betten für Kinder; Betten mit Innenfedermatratzen; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Matratzen; Bettfederrahmen; Bettfederungen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Bettgitter; Bettmatratzen; Fußenden von Betten; Gefüllte Kissen; Gestänge für Betten; Kissen; Kissen für Matratzen; Kopfenden für Betten; Kopfteile für Betten; Lattenroste; Lattenroste für Betten; Lattenroste für Matratzen; Matratzenauflagen; Verstellbare Betten; Elektrisch verstellbare Matratzen
24
Badetücher; Bettauflagen [Decken]; Bettbezüge; Bettbezüge aus textilem Material; Textile Bettbezüge; Bettdecken; Bettdecken [Bettwäsche]; Bettdecken aus Baumwolle; Bettdecken aus Kunstfasern; Bettdecken aus Seide; Bettlaken; Bettdecken aus Wolle; Bettwäsche; Bettwäsche und Decken; Bettwäsche für Kinder; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Decken für Betten; Decken zum Abdecken von Betten; Frottiertücher; Frottiertücher [Badetücher]; Große Badetücher; Handtücher; Handtücher aus Frottee; Handtücher aus textilem Gewebe; Handtücher für Kinder; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Kissenbezüge; Konturierte Matratzenüberzüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Steppdeckenbezüge; Steppdecken [Decken]; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Textile Handtücher; Überzüge für Betten
42
Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Design von Smartphonesoftware; Entwicklung von Treibersoftware; Keine der vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Gasanalysegeräte; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018206366