bimby

EUIPO EUIPO 2020 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke bimby wurde als Bildmarke am 05.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Windmühlen (Girandolen) #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018205552
Anmeldedatum 05. März 2020
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 2020

Markeninhaber

Verenastrasse 39
8832 Wollerau
CH

Markenvertreter

Avenida Federico Soto 13 03003 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

14.08.2020: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BIMBO, S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Datenspeichergeräte; Datenträger mit Mikroschaltkreis; Datenträger zur Aufnahme von Daten; Digitale Notizblöcke; Elektronische Notebooks; Elektronische Datenträger; Elektronische Notizblöcke; Elektronische Publikationen; Flash-Speicherkarten; Herunterladbare elektronische Broschüren; Optische Datenträger; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Magnetkarten für Datenträger; Maschinenlesbare Datenträger; Messgeräte [elektrisch]; Messlöffel; Modems; Optische Datenträger mit gespeicherter Software; Software; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Surf-Sticks; UMTS-Sticks; USB-Sticks; Vorbespielte Flash-Speicherkarten; Waagen; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Software für den Betrieb von elektrischen Geräten für den Haushalt auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; bespielte und unbespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, digitale Datenträger, CDs, CD-ROMs, DVDs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate; Elektrische Kochgeräte; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion, Zubehör zu den vorgenannten Waren; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster
16 Druckereierzeugnisse; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Briefpapier; Broschüren; Bücher; Büroartikel (ausgenommen Möbel); gedruckte Leitfäden; gedruckte Muster; gedruckte Rezepte als Teile von Lebensmittelverpackungen; gedruckte Rezeptkarten; gedruckte Zeitpläne; Handbücher; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Illustrierte Notizblöcke; Kochbeutel für die Mikrowelle; Kochbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Notizbücher; Notizzettel; Postkarten; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Tischtücher aus Papier; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterialien; Verpackungspapier; Zeitschriften [Magazine]
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Audiovisuelle Präsentationen für Werbezwecke; Beratung bei der Geschäftsführung in Bezug auf Franchise-Unternehmen; Beratung in Bezug auf Werbung für Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe beim Betrieb von Franchise-Unternehmen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Einzelhandelsdienstleistungen und Direktvertriebsdienstleistungen in Bezug auf elektrische und elektronische Geräte für den Haushalt, nämlich elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis, Getränkekühlapparate, elektrische Kochgeräte, elektrische Behälter zum Kochen und Garen, elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion, Zubehör zu den vorgenannten Waren, elektrische Mikrowellengeräte, elektrische Grillgeräte, elektrische Joghurtbereiter, Brotbackmaschinen, elektrische Fritteusen, Toaster, auch über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen und Direktvertriebsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Getränke und Druckereierzeugnisse, auch über das Internet; Einzelhandelsdienstleistungen und Direktvertriebsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltswaren, nämlich Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zum Kochen und Garen, Zubehör zu den vorgenannten Waren, nicht-elektrische Speiseeisbereiter, Isoliergefäße für Getränke, auch über das Internet; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben; Hilfe bei der Geschäftsführung im Rahmen eines Franchisevertrages; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Firmen; Hilfe bei der Verkaufsförderung [Merchandising] für Produkte im Rahmen eines Franchisevertrags; Marketing; Marktanalysen; Marktforschung; Meinungsforschung; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Veranstaltungen, Ausstellungen, Messen und Shows für kommerzielle, verkaufsfördernde und Werbezwecke; Organisationsberatung in Bezug auf die Betriebsstrukturen von Unternehmen; Organisationsberatung in Bezug auf Kundenbindungsprogramme; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Planung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Produktion von Videoaufnahmen für Werbezwecke; Produktion von visuellem Werbematerial; Produktion von Werbefilmen; Produktion von Werbematerial und Werbespots; Produktion von Werbespots; Produktvorführungen und -präsentationen; Sponsoring für Verkaufsförderungszwecke; Telefonische Entgegennahme von Bestellungen für Dritte; Unternehmensberatung für die Gründung von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung in Bezug auf den Betrieb von Franchise-Unternehmen; Veranstaltung von Präsentationen zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerialien; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Vermittlung von Namens- und Adressenlisten; Vermittlung von Werbung; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Verteilung von Prospekten und Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Faltblätter, Broschüren und Druckereierzeugnisse]; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Verwaltung von Internet-Communities; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Vorführungen für verkaufsfördernde Zwecke und Werbezwecke; Werbeforschung
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Abwicklung von Zahlungen mit Kreditkarten; Abwicklung von Zahlungen mit Zahlungskarten; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Dienstleistungen eines Kreditvermittlers; Erteilen von Auskünften über Kredite; finanzielle Bonitätsprüfung und Kreditauskünfte; Finanzierung von Geräten; Finanzierung von Handelswaren; Finanzierung von Verbraucherkäufen; Finanzierungen; Finanzierungsberatung; Finanzierungsgeschäfte; Finanzierungsleasing; Gewährung von Krediten; Gewährung von Ratenkrediten; Kreditberatungsdienstleistungen; Kreditvergabe; Kreditvermittlung; Kreditvermittlung gegen Sicherheitsleistungen; Online-Finanzierungsgeschäfte; Ratenkauffinanzierung; Überprüfung der geschäftlichen Kreditwürdigkeit; Überweisung von Krediten; Vermittlungsdienste für Finanzierungen; Verwaltung von Krediten
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus- und Fortbildungsberatung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Tagungen, Kursen, Kolloquien und ausbildungsbegleitenden Praktika; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Web-Seminaren; Videofilmproduktion; Zurverfügungstellen von Online-Tutorien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung) zur Aus- und Weiterbildung; Informationsveranstaltungen und Präsentationen zu kulturellen, sportliche und Unterrichtszwecken; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Shows, Konferenzen, Kongressen und Symposien; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Produktion von Ton- und Videoaufzeichnungen für Bildungszwecke; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Faltblättern, Magazinen, Web-Magazinen und Zeitschriften; Veröffentlichung von Anleitungen für Rezepte, Rezeptauswahl, Essenplanung, Menüplanung und mit Koch- und Backanleitungen im Internet
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Beratung auf dem Gebiet der Kochkunst; Beratung in Bezug auf Backtechniken; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Beratungsleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken; Bereitstellung von Kochrezepten zu personenbezogener Essensplanung; Informationen in Bezug auf Rezepte für Speisen und Getränke, Kochen und Zubereitung von Nahrungsmitteln; über eine Online-Datenbank bereitgestellte Informationen in Bezug auf Rezepte für Gerichte und Getränke, Kochen und Zubereitung von Speisen, Kochrezepte und Kochtipps

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018205552