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Die Unionsmarke LIFE EVAC wurde als Wortmarke am 26.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018202682 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2020 |
Markeninhaber
71-75 Shelton Street
WC2H 9JQ London
GB
WC2H 9JQ London
GB
Markenvertreter
Kungsbroplan 3
112 27 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
20.08.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Evac+Chair International Limited
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und medizinische Instrumente und Apparate; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Mobilitätshilfen für behinderte Menschen; Patiententransportapparate; Mobilitätshilfen; Orthopädische und Mobilitätshilfen; Medizinische Evakuierungsstühle; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; Aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Tragen für Patienten; Medizinische Krankentragen; Tragbahren [fahrbar]; Tragen [für den Patiententransport]; Patiententragen; Rückhaltegurte zum Sichern von Patienten auf Krankentragen; Speziell an Patienten angepasste Stühle für die Notevakuierung; Patientenuntersuchungstische; Krankentragen; Rettungstragen; Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Sitzpolster für Rollstühle für medizinische Zwecke; Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherheitsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und -rückhaltesysteme zur Verwendung mit Patiententrageapparaten, Patientenhebeapparaten, Patientenbewegungsapparaten und Patiententransportapparaten, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Stühle zur Evakuierung über Treppen als Geräte zur medizinischen Notfallevakuierung; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Patientenlifter; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Hebevorrichtungen für Patienten; Vorrichtungen zur Positionierung von Patienten; Ärztliche Behandlungsstühle für Patienten; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten; Hilfsstangen zum Heben von Kranken; Apparate zum Umdrehen von Patienten; Krankenhausbetten für Verbrennungspatienten; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, Nämlich, Unterlagen mit geringer Reibung zum Schieben von Patienten auf oder von Tragen und Betten
ID: 11018202682