EUIPO EUIPO 2019 Application refused

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The Union trademark was filed as Figurative mark on 11/21/2019 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Set of lines evoking sound or electromagnetic waves

Trademark Details Last update: April 22, 2021

Trademark form Figurative mark
File reference 018156346
Application date November 21, 2019

Trademark owner

Friedrichstr. 136
10117 Berlin
DE

Trademark representatives

Carl-Theodor-Str. 6 40213 Düsseldorf DE

goods and services

9 Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Geräte zur Übertragung von Daten oder Bildern; Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Daten; Geräte zur Wiedergabe von Bildern; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computer- Peripheriegeräte; Maschinenlesbare Datenträger; CDs; DVDs; Chipkarten; Elektronische Chipkarten; Magnetkarten; Kodierte Magnetkarten; Magnetkarten zur Identifikation; Unbespielte elektronische Chipkarten [unbespielte Smartcards]; Chipkartenlesegeräte; Karten mit Mikroprozessoren; Ladegeräte; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten; Lesegeräte [Datenverarbeitung]; Datenverarbeitungsprogramme; Auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme
36 Versicherungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich Kranken- und Pflegeversicherung; Ausgabe von maschinenlesbaren Datenträgern, Chipkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards) das Versicherungswesen betreffend und ausdrücklich nicht für den Zahlungsverkehr, insbesondere mit Mikroprozessorchip zur Lieferung von Daten und Informationen des Gesundheitswesen betreffend
38 Kommunikationsdienste mittels elektronischer Medien; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im Bereich des Gesundheitswesens; Bereitstellen eines Zugangs zu Gesundheitsportalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronische Übermittlung von Daten (Informationen), insbesondere aus dem Bereich des Gesundheitswesens und des Versicherungswesens; Bereitstellung des Zugriffs auf ärztliche, medizinische und gesundheitspolitische Informationen im Internet; Übermittlung von Informationen, Texten und Bildern für Krankenversicherungsträger in Computernetzwerken; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Telefondienste; Übermittlung von Nachrichten; Telefondienste mittels Callcenter bzw. Hotline; elektronische Nachrichtenübermittlung; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
42 Technologische Dienstleistungen in Bezug auf Computer; Technische Prüfung; Zertifizierung von mittels Telekommunikation übertragenen Daten; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Entwicklung von Computerprogrammen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung für Systeme zur internationalen medizinischen Qualitätskontrolle; Medizinische und pharmazeutische Forschung
44 Medizinische Beratung und Versorgung; Ambulante und stationäre Pflegedienste; Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; Beratung in Bezug auf Diäten; Beratung in Bezug auf Ernährung; Ärztliche, psychologische und therapeutische Versorgung; Beratung in medizinischer Hinsicht im Bereich des Gesundheitswesens, insbesondere medizinische Beratung von Ärzten und Apotheken, Krankenhäusern, Arzneimittelherstellern, öffentlich- rechtlichen Körperschaften, staatlichen Dienststellen und anderen Gruppen des Gesundheitswesens; Vermittlung von medizinischen Dienstleistungen von Krankenhäusern, Sanatorien, Altenheimen, Pflegeheimen und sonstigen medizinischen Einrichtungen; Vermittlung medizinischer Dienstleistungen zu medizinischen Vorbeugemaßnahmen; Vermittlung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Erteilung von Auskünften über Fachärzte, Kliniken und über Gesundheitspflege, über Gesundheitsprävention und besondere Heilmethoden; Dienstleistungen von Krankenhäusern, Sanatorien, Kliniken, medizinischen Rehabilitationszentren und -kliniken, Pflegeheimen, Kureinrichtungen (Kurkliniken) und sonstigen medizinischen Einrichtungen; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Entwicklung von Gesundheitsmanagementkonzepten und Versorgungskonzepten für Patienten medizinischer Hinsicht; Kurberatung zur Gesundheitspflege
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 18, 2020 Change Representative, Registered
March 18, 2020 Change Representative, Registered

ID: 11018156346