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The Union trademark was filed as Figurative mark on 11/12/2019 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Squares #One quadrilateral #Green
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 018150522 |
| Application date | November 12, 2019 |
Trademark owner
Stuttgarter Straße 130
71332 Waiblingen
DE
71332 Waiblingen
DE
Trademark representatives
Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
DE
goods and services
7
3D-Drucker; Abfüllmaschinen; Abgabemaschinen; Beschichtungsmaschinen; Druck- und Buchbindemaschinen; Druckluftmaschinen; Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen; Einpackmaschinen; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektrische Schweißgeräte; Elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Elektrische Schweißmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Entfettungsmaschinen; Entladetrichter [Maschinenteile]; Etikettiermaschinen; Farbauftragmaschinen; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filtriermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen]; Fleischhackmaschinen; Förderanlagen und Förderbänder; Förderbänder; Fördermaschinen; Fördermaschinen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Maschinen; Formmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Füllmaschinen; Gaufriermaschinen; Gebläse; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; Hebegeräte; Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen; Industrieroboter; Klingen [Maschinenteile]; Knetmaschinen; Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Kondensationsanlagen; Locheisen und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen; Maschinen für die Zuckerherstellung; Maschinen und Anlagen für die Herstellung, Verarbeitung, Konformation und Verpackung von Lebensmittelprodukten; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel; Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter; Maschinen zum Reinigen von Gläsern; Maschinen zum Reinigen von Verpackungsbehältern; Maschinen zum Reinigen, Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern; Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern; Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen; Maschinen zur Herstellung und Verpackung von chemischen Produkten; Maschinen zur Herstellung von Schnüren; Maschinen zur Herstellung von Spitzen; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Maschinen zur Herstellung von Würsten; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen zur Verpackung von pharmazeutischen Produkten; Maschinen zur Verpackungsherstellung; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Maschinenteile für die Verpackungstechnik, nämlich Transport-, Zuführ- und Fördervorrichtungen für verpacktes und zu verpackendes Gut; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Mechanische Handhabungsmaschinen; Milchzentrifugen; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Mühlen [Maschinen]; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Papiermaschinen; Pumpen [Maschinen]; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Sauggebläse; Spülmaschinen; Tiefziehpressen; Umzugs- und Transportgeräte; Vakuumpumpen [Maschinen]; Verkorkmaschinen; Verkorkmaschinen für Flaschen; Verpackungsanlagen; Verpackungsgeräte [Maschinen]; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Verpackungswerkzeuge [Maschinen]; Verschlussmaschinen; Zentrifugalmühlen; Zentrifugalpumpen; Zentrifugen [Maschinen]; Zerkleinerungsmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zuschneidemaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren; Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Destillationskolonnen; Destillierapparate; Destilliergeräte; Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Heizungsanlagen; Kochapparate und -anlagen; Kocher; Kühl- und Heizgeräte; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate und -anlagen; Kühlapparate und -maschinen; Kühlapparate, Kühlgeräte sowie Gefrierschränke und -truhen für medizinische Aufbewahrungszwecke; Kühlbehälter; Kühlschränke; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Luftsterilisatoren; Multikocher; Öfen; Pasteurisiermaschinen; Pasteurisierungsmaschinen; Sterilisierapparate; Sterilisiergeräte; Tiefkühlapparate und -anlagen; Trockenanlagen; Trockenapparate; Trockenapparate und -anlagen; Trockenapparate und -anlagen für pulverförmige oder körnige Güter; Trockengeräte; Wasserdestilliergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Druckereierzeugnisse; Etiketten aus Papier oder Pappe; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Filtermaterialien aus Papier; Filterpapier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Handbücher; Kartonagen, Kartonagezuschnitte, Druckereierzeugnisse, wie Prospektmaterial, Broschüren und Jubiläumsschriften; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Luftdichte Verpackungen aus Pappe oder Papier; Papier und Pappe [Karton]; Pappbehälter für Verpackungszwecke; Polstermaterial [Verpackung] aus Papier oder Pappe; Saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Schachteln aus Papier oder Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungen, Verpackungsbeutel, Verpackungsschachteln - auch mehrteilig - und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Plastik; Verpackungsfolien für Lebensmittel; Verpackungskarton; Verpackungsklebebänder; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungsmaterialien; Verpackungspapier; Viskosefolien für Verpackungszwecke
20
Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Etiketten aus Kunststoff; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Flaschenkorken, -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Korken; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Kunststoffverschlüsse für Verpackungen; Verpackungsbehälter aus Holz; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter, überwiegend aus Kunststoff; Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Verschlusskappen, nicht aus Metall
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Verpackungs- und Einwickelmaschinen und -apparate, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, Umzugs- und Transportgeräte, Verpackungsmaschinen, Verpackungsanlagen, Förderanlagen und Förderbänder, Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen, Industrieroboter, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Fräs- und Formmaschinen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Beschichtungsmaschinen, Druck- und Buchbindemaschinen, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Abgabemaschinen, Verpackungsgeräte [Maschinen], Verpackungswerkzeuge [Maschinen], Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Reinigen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Reinigen von Gläsern, Maschinen und Anlagen für die Herstellung, Verarbeitung, Konformation und Verpackung von Lebensmittelprodukten, Maschinen zur Herstellung und Verpackung von chemischen Produkten, Maschinen zur Verpackung von pharmazeutischen Produkten, Maschinen zum Reinigen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern, Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen, Entfettungsmaschinen, Abfüllmaschinen, Verkorkmaschinen, Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel, Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter, Verschlussmaschinen, Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien, Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mechanische Handhabungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Fördermaschinen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Maschinen, Locheisen und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen, Maschinenteile für die Verpackungstechnik, nämlich Transport-, Zuführ- und Fördervorrichtungen für verpacktes und zu verpackendes Gut; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Trockenanlagen, Trockenapparate und -anlagen, Trockengeräte, Pasteurisierungsmaschinen, Sterilisiergeräte, Destillierapparate, Destilliergeräte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren, Kühl- und Heizgeräte, Wasserdestilliergeräte, Trockenapparate und -anlagen für pulverförmige oder körnige Güter; sowie Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37
Auskünfte über Reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Verpackungs- und Einwickelmaschinen und -apparate, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, Umzugs- und Transportgeräte, Verpackungsmaschinen, Verpackungsanlagen, Förderanlagen und Förderbänder, Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen, Industrieroboter, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen, Fräs- und Formmaschinen, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Beschichtungsmaschinen, Druck- und Buchbindemaschinen, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Abgabemaschinen, Verpackungsgeräte [Maschinen], Verpackungswerkzeuge [Maschinen], Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Verpackungsherstellung, Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, Maschinen zum Verschließen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Füllen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Reinigen von Verpackungsbehältern, Maschinen zum Reinigen von Gläsern, Maschinen und Anlagen für die Herstellung, Verarbeitung, Konformation und Verpackung von Lebensmittelprodukten, Maschinen zur Herstellung und Verpackung von chemischen Produkten, Maschinen zur Verpackung von pharmazeutischen Produkten, Maschinen zum Reinigen, Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern, Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen, Entfettungsmaschinen, Abfüllmaschinen, Verkorkmaschinen, Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel, Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter, Verschlussmaschinen, Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien, Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen, Mechanische Handhabungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Fördermaschinen zur Verwendung mit allenvorstehend genannten Maschinen, Locheisen und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen, Maschinenteile für die Verpackungstechnik, nämlich Transport-, Zuführ- und Fördervorrichtungen für verpacktes und zu verpackendes Gut, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs-und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Trockenanlagen, Trockenapparate und -anlagen, Trockengeräte, Pasteurisierungsmaschinen, Sterilisiergeräte, Destillierapparate, Destilliergeräte, Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren, Kühl- und Heizgeräte, Wasserdestilliergeräte, Trockenapparate und -anlagen für pulverförmige oder körnige Güter sowie Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen
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Beratung im Auftrag Dritter im Hinblick auf die Verpackung von Waren und Erzeugnissen aller Art sowie im Hinblick auf den Aufbau und Betrieb von Verpackungsmaschinen aller Art; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verpackungsdienste; Zurverfügungstellung von Informationen in Bezug auf die Vermietung von Verpackungs- oder Wickelmaschinen und -geräten
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Aufstellung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Instandsetzung von Produktionsanlagen und Verpackungsmaschinen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen; Beratung im Auftrag Dritter im Hinblick auf die Verpackung von Waren und Erzeugnissen aller Art sowie im Hinblick auf den Aufbau und Betrieb von Verpackungsmaschinen aller Art; Design und Untersuchung von Sondermaschinen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Gestaltung von Verpackungs- und Einschlagmaterialien; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Projektplanungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungs- und Studientätigkeiten im wissenschaftlichen und technischen Bereich; Industrielle Analyse- und industrielle Forschungsdienstleistungen; Ingenieurarbeiten; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanung; Planung technischer Projekte; Platform as a Service [PaaS]; Qualitätsprüfung; Software as a Service [SaaS]; Technische Planung und Beratung; Technische Planung, Projektierung, Validierung und Qualifizierung von Produktionsanlagen und Verpackungsmaschinen; Technologieberatung; Technologische Forschung; Vermietung von Computersoftware; Verpackungsdesigndienste; Wissenschaftliche Forschung; Wissenschaftliche Labordienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 9, 2020 | Transfer / Change of address, Registered |
ID: 11018150522