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Die Unionsmarke Binder Duotec wurde als Wortmarke am 19.02.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017840802 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2018 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2028 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 19
71088 Holzgerlingen
DE
71088 Holzgerlingen
DE
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.07.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
fischerwerke GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Beutel und Tüten einschließlich Tüten für Labor- und Prüfzwecke, Tragetaschen, Hüllen und Großverpackungen, jeweils aus Kunststoff
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Waren aus Kunststoffen nämlich Folien, Bänder und Profile auch als Halbfabrikate; Klebebänder, -streifen und -folien; Haft- und Klebebänder für technische, industrielle und gewerbliche Zwecke und deren Bestandteile; Haft- und Klebebänder und deren Bestandteile, nicht für Haushaltszwecke; Haft- und Klebebänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nicht für Haushaltszwecke; Adhäsisionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nämlich in Form von Haftfolien und Haftbändern, sowie in Form von folien-und bänderartigen Trägern mit stielartig vorstehenden Haft- oder Kontaktköpfen, und deren Bestandteile; wärme- und schalldämmende Materialien; Isolierhandschuhe; Verschlüsse und Verschlusssysteme in Form von Haftverschlüssen, Haft- und Klebebändern sowie Befestigungs- und Adhäsionssystemen, einschließlich Clipse, aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend, einsetzbar für die vorstehend genannten Verpackungswaren
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Bestandteile von Befestigungssystemen, insbesondere in Form von einzelnen Haftteilen aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien einschließlich Clipse; Haftverschlüsse, Haftbänder sowie Befestigungs- und Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Band- und Flächenhaftverschlüsse, insbesondere aus thermoplastischem Material; Bestandteile dahingehender Haftverschlüsse, insbesondere in Form von flach extrudierten Haftteilen oder sonstiger für einen Verschluss vorgesehener Teile; Befestigungssysteme, nicht aus Metall, für Schleifmittel und Schleifmittelhalter, alle zur Verwendung mit Handwerkzeugen (Maschinenteile, auch herausnehmbar); Profilverbindungssysteme, insbesondere in Form von Kederprofilen sowie zum Festlegen von Polsterbezugmaterialien an Polsterschaumstoffen, vorzugweise für Sitze jedweder Art einschließlich Fahr- und Fluggastsitze; Befestigungssysteme und Bestandteile dahingehender Befestigungssysteme zum Befestigen von Bezugsstoffen auf Weichschaumprodukten; Kabelbinder aus Kunststoff; Kabelbinder und -schnüre zum Zusammenbinden und Sichern von Gegenständen wie energieleitenden Führungen; Kabelbefestigungen, nicht aus Metall; Panelenbefestigungen, nicht aus Metall; Befestigungssysteme einschließlich Clipse, nicht aus Metall, zum insbesondere wieder lösbaren Anbringen von Ausstattungen in Schiffen, Jachten, Zügen, Flug- und Fahrzeugen einschließlich Decken-, Wand- und Dachhimmelbefestigungssysteme; Befestigungssysteme für Solarmodule zur Befestigung auf Dächern, Dachbelägen oder Dachabdichtungen, nicht aus Metall, insbesondere auf Flachdachleitdächern aus FPO- oder PVC- oder anderen gängigen Kunststoffabdichtungen sowie Bitumenabdichtungen; Befestigungs- und Transportsysteme in Form von Haft- und Klebebändern sowie Adhäsionsfolien für den Einsatz bei Handhabungsgeräten einschließlich Robotern; Deckelfixierungen aus Kunststoff zum Fixieren von Deckeln auf Behältnissen, sowie deren Verschlussteile in Form von Haftverschlüssen, alle vorgenannten Waren für Verpackungs- und/oder Aufbewahrungszwecke; Verpackungshüllen und Behälter, jeweils aus Kunststoff
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Haftverschlüsse, Haftbänder und deren Bestandteile; Haftverschlüsse aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Klettverschlüsse in Form von Bändern und Flächengebilden sowie Bestandteile dieser Waren; Klebebänder und deren Bestandteile zur Befestigung von Toupets und Perücken am Kopf; Befestigungs- und Adhäsionssysteme und deren Bestandteile; textile Haftverschlüsse und Befestigungssysteme, insbesondere aus zwei gleichartigen oder verschiedenen Teilen bestehende Haftverschlüsse oder Haftteile mit pilz-, haken- und/oder schlaufenförmigen Verhakungselementen und deren Bestandteile; Klettbänder; Bänder aus textilen Materialien; Seidenbänder; aus Verschlüssen und Befestigungselementen bestehende Befestigungssysteme für weiche Einwegartikel, nämlich Einwegwindeln, Damenbinden, Einweghausschuhe, chirurgische Abdecktücher, Krankenhaushemden, Krankenhausunterlagen und ähnliche Produkte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. März 2019 | Eintragung, Published | ||
| 23. Januar 2019 | Korrektur, Published |
ID: 11017840802