Stein's BEST Logo (EUIPO, 19.04.2017)
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Die Unionsmarke Stein's BEST wurde als Bildmarke am 19.04.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016620338 |
| Anmeldedatum | 19. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 19. April 2027 |
Markeninhaber
Güttinger Str. 23
78315 Radolfzell
DE
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.10.2017: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Stein's Ltd
Waren und Dienstleistungen
29
Fertigsuppen, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse, Fleisch, Pilzen, Getreide, Teigwaren und Fett, unter Hinzufügung von Gewürzen, Geschmacksverstärkern und/oder Bindemitteln; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse, Fleisch, Pilzen und Fett, unter Hinzufügung von Gewürzen, Geschmacksverstärkern und/oder Bindemitteln; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppenkonserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Fonds; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Fertigsuppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Sojabohnenerzeugnissen für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten unter Zusatz von Gewürzen und Saucen; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Fruchtdessert; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke; vegetarische und vegane Fleischersatzprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten); vegane Milch- und Käseersatzprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Gewürzmischungen; Soßen, einschließlich Salatsoßen, auch in Instantform; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen (Gebäck), Flädli (Pfannkuchen), Brot-Croûtons, Grießklößchen; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrine für Ernährungszwecke (ausgenommen für medizinische Zwecke), jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojamehl; Sojasoßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Karamellzucker, Sirupe zum Garnieren, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im Wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft, nämlich Rotweinpulver, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide und Teigwaren, unter Hinzufügung von Gewürzen, Geschmacksverstärkern und/oder Bindemitteln; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke; vegetarische und vegane Fleischersatzprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten); vegane Milch- und Käseersatzprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2018 | Korrektur, Published | ||
| 27. Februar 2018 | Eintragung, Published |
ID: 11016620338