Logo (EUIPO, 21.02.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.02.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Ein Blatt #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016389959 |
| Anmeldedatum | 21. Februar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 21. Februar 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.05.2017: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Votteler Lackfabrik GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
1
Flüssige chemische Erzeugnisse zur Oberflächenbehandlung und zur Reinigung oder Kühlung von Oberflächen, ausgenommen Beizen, Farbstofflösungen, farben und Lacke
7
Düsen als Maschinenteile oder Teile von Sprühgeräten für die Materialbearbeitung durch Auftragen mittels Sprühen von Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen; maschinelle Auftragsgeräte für Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen
40
Materialbearbeitung durch Auftragen von Flüssigkeiten mittels Sprühen von Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen
ID: 11016389959