Logo (EUIPO, 20.07.2016)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015674484 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2026 |
Markeninhaber
Im Hinteracker 7
76307 Karlsbad- Ittersbach
DE
76307 Karlsbad- Ittersbach
DE
Markenvertreter
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Strom- und Spannungsversorgungsgeräte [Generatoren] für Ultraschallgeräte und zum Erregen von Ultraschallschwingern; Ultraschallbäder; Ultraschallschweißköpfe; Ultraschallschweißmaschinen; Ultraschallreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; elektrische und elektronische Steuergeräte zum Steuern von Ultraschallgeräten; Schneidköpfe (Maschinenteile) für Ultraschallgeräte; Maschinen zum Entgraten mittels Ultraschall; Entgratwerkzeuge (Maschinenteile) unter Verwendung von Ultraschall; Maschinen zur Desintegration von Klärschlamm
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Ultraschallgeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere zur Teilereinigung, zur Anlagenreinigung, zur Desintegration von Klärschlamm, zum Schneiden von Gegenständen; elektrische Anschlussteile; chemische Apparate und Instrumente; Datenverarbeitungsgeräte; Messgeräte; Messinstrumente; physikalische Apparate und Instrumente; Schallmessgeräte; Schallleitungen; Schallmembranen; Geräte zum Ultraschallschneiden, -bördeln, -nieten, -stanzen, -bogenfräsen, -erodieren, -dispergieren, -verkrallen, -einbetten, -laminieren, -perforieren, -prägen; Ultraschallgeneratoren; Ultraschallschwingsysteme; Plattenschwinger, Tauchschwinger, Stabschwinger, Ultraschallreaktoren, Ultraschallschweißkomponenten; Ultraschallmultifrequenzmodulgeneratoren; Ultraschallmodulgeneratoren; Hochtemperatur-Ultraschallstabschwinger; Einhausungen; Schallschutzkabinen; Ultraschallschwingeinheiten; Ultraschallerzeuger, nämlich elektromechanische Geräte mit wenigstens einem schwingungsfähigen Bauteil zum Erzeugen von Ultraschallwellen sowie Teile solcher Geräte; Transformationsstücke, Sonotroden, Konverter, Booster, Reinigungswannen; elektronische Steuergeräte zum Steuern von Ultraschallgeneratoren; Ultraschallwandler; Ultraschallreinigungswerkzeuge zur Verwendung in Laboratorien
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Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführungen von Wasseranalysen; Durchführungen von technischen Tests; Konstruktionsplanung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; technische Beratung; technische Projektplanung; Prozessoptimierungssystemanalyse; messtechnische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Anlagenbau; Design und Fertigung von Ultraschall-Schweißwerkzeugen; Ultraschall-Schneidwerkzeugen; Ultraschall-Entgratwerkzeugen; Projektberatung, Entwicklung und Konstruktion; Erstellen von Stoffbilanzen, Planung und Fertigung von Ultraschallgeräten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet der Ultraschalltechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juli 2017 | Eintragung, Published | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015674484