EUIPO EUIPO 2016 Application refused

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The Union trademark was filed as Figurative mark on 06/07/2016 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhombs or squares standing on one of the corners thereof #One quadrilateral #Blue

Trademark Details Last update: February 8, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 015510861
Application date June 7, 2016

Trademark owner

Max-Planck- Strasse 114
32107 Bad Salzuflen
DE

Trademark representatives

Schellerdamm 21 21079 Hamburg DE

goods and services

6 Beschläge aus Metall, insbesondere Verbindungsbeschläge, Zierbeschläge und Funktionsbeschläge; Möbelbeschläge, Bettbeschläge, Fensterbeschläge, Türbeschläge, Schiebetürbeschläge, Phonobeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Rollen aus Metall, insbesondere Laufrollen, Möbelrollen, Bettrollen und Türrollen; Behälter aus Metall, insbesondere Verpackungsbehälter; Kästen, Kisten aus Metall; Schienen aus Metall, insbesondere Führungsschienen, Stangen, Kugelauszüge, Rollschubführungen; Griffe aus Metall, insbesondere Möbelgriffe, Haltegriffe, Fenstergriffe und Türgriffe, Türklinken; Haltegriffe aus Metall für Badewannen; Türklopfer aus Metall; Türriegel und Fensterriegel aus Metall, insbesondere für Schlösser; Schlösser, Öffner und Schließer, ausgenommen elektrische, aus Metall; Glastürschlösser aus Metall; Feststeller aus Metall, insbesondere Fensterfeststeller und Türfeststeller; Scharniere aus Metall, insbesondere Minischarniere, Glastür- Scharniere, Topf-Scharniere; Scharniergelenke aus Metall; Knöpfe [Bau- oder Möbelteile] aus Metall, insbesondere Möbelknöpfe, Halteknöpfe, Fensterknöpfe und Türknöpfe; Möbelfüße aus Metall; Schilder aus Metall; Dübel aus Metall, insbesondere Verbindungsdübel, Wanddübel und Stifte; Schrauben aus Metall, insbesondere Möbelschrauben, Möbelgriffschrauben, Spanplattenschrauben, Verbindungsschrauben, Befestigungsschrauben, Zylinderkopfschrauben und Euroschrauben; Schraubenmuttern und Einschlagmuttern aus Metall; Halterungen, Befestigungswinkel und Rohrschellen aus Metall, insbesondere für Möbel; Verbinder aus Metall, insbesondere Arbeitsplattenverbinder; Muffen aus Metall, insbesondere Gewindemuffen; Bolzen aus Metall, insbesondere Einsteckbolzen, Eurobolzen, Gewindebolzen, Exzenterbolzen, Endkappenbolzen und/oder Türbolzen; Haken aus Metall, insbesondere Schraubhaken; Ringe aus Metall; Flanschen, Hülsen aus Metall, insbesondere Verbindungshülsen und Klemmhülsen; Nägel aus Metall; Splinte aus Metall; Stifte aus Metall; Nieten aus Metall; Zwecken aus Metall; Laschen aus Metall, insbesondere Schienenlaschen; Bügel aus Metall, insbesondere Spannbügel; Unterlegscheiben und -platten aus Metall; Bänder aus Metall, insbesondere Scharnierbänder; Träger für Einlegeböden für Möbel, aus Metall; Rückwandhalter aus Metall, für Möbel; Ovalrohre aus Metall, für Möbel; Schrankrohrlager aus Metall, für Möbel; Schrankaufhänger aus Metall; Schubkastenverstärker aus Metall; Metallwinkel; Speiseschränke aus Metall, insbesondere Gewürzschränke, Gewürzregale und Gewürzhalter dafür
20 Möbel; Möbelteile; Möbel aus Metall, insbesondere Küchenmöbel aus Aluminium; Schränke und Regale aus Metall, insbesondere für Küchenzubehör; Schränke, insbesondere Arzneischränke, Geschirrschränke, Geschirrborde sowie Geschirrhalter und Gläserhalter dafür; Trennwände aus Metall für Möbel; Möbeltüren aus Metall, insbesondere Schwenktüren; Möbeltüren, nicht aus Metall, insbesondere Schwenktüren; Fachböden für Möbel, insbesondere aus Metall; Schubladen für Möbel, insbesondere aus Metall; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Beschläge nicht aus Metall, insbesondere Verbindungsbeschläge, Zierbeschläge und Funktionsbeschläge; Möbelbeschläge, Bettbeschläge, Fensterbeschläge, Türbeschläge, Schiebetürbeschläge, Phonobeschläge, TV- Drehbeschläge, Schuhschrankbeschläge nicht aus Metall; Schienen, Stangen, Kugelauszüge, Rollschubführungen, Laufleisten, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall; Griffe nicht aus Metall, insbesondere Möbelgriffe, Haltegriffe, Fenstergriffe und Türgriffe, Türklinken; Haltegriffe, nicht aus Metall, für Badewannen; Türklopfer nicht aus Metall; Türriegel und Fensterriegel nicht aus Metall, insbesondere für Glastürschlösser aus Metall; Schlösser, Öffner und Schließer, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall; Glastürschlösser nicht aus Metall; Scharniere nicht aus Metall, insbesondere Minischarniere, Glastür-Scharniere, Topf-Scharniere; Scharniergelenke nicht aus Metall; Knöpfe [Bau- oder Möbelteile], nicht aus Metall, insbesondere Möbelknöpfe, Halteknöpfe, Fensterknöpfe und Türknöpfe; Möbelfüße und Möbelgleitfüße, nicht aus Metall; Dübel nicht aus Metall, insbesondere Verbindungsdübel, Wanddübel und Stifte; Buchenriffeldübel; Birkenholzdübel; Holz-Dübel; Schrauben nicht aus Metall, insbesondere Möbelschrauben, Möbelgriffschrauben, Spanplattenschrauben, Verbindungsschrauben, Befestigungsschrauben, Zylinderkopfschrauben und Euroschrauben; Schraubenmuttern und Einschlagmuttern, nicht aus Metall; Rollen nicht aus Metall, insbesondere Laufrollen, Möbelrollen, Bettrollen und Türrollen; Halterungen, Befestigungswinkel, Rohrschellen und Verbinder nicht aus Metall, insbesondere für Möbel; Bolzen nicht aus Metall, insbesondere Einsteckbolzen, Eurobolzen, Gewindebolzen, Exzenterbolzen, Endkappenbolzen und/oder Türbolzen; Ringe nicht aus Metall; Ringbeschläge nicht aus Metall; Hülsen und Muffen nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Nägel, Splinte, Stifte, Nieten, Zwecken nicht aus Metall; Platten aus Kunststoff, insbesondere Wabenplatten; Träger für Einlegeböden nicht aus Metall für Möbel; Rückwandhalter, nicht aus Metall, für Möbel; Ovalrohre, nicht aus Metall, für Möbel; Schrankrohrlager, nicht aus Metall, für Möbel; Schrankaufhänger nicht aus Metall; Schubkastenverstärker nicht aus Metall; Träger, Bodenträger, Stützen, Klappenhalter, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall; Türanschlagdämpfer nicht aus Metall; Abdeckkappen, Blendenbefestigungen, CD- Einsätze, jeweils als Möbelteile und nicht aus Metall
39 Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand; Einpacken und Verpacken von Waren, insbesondere Beschlagbeutelverpackung, Kartonverpackung und C-Teile-Management; Lagerung von Waren
The designations have been translated automatically. Show translation

ID: 11015510861