Blue Point Logo (EUIPO, 09.10.2015)
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Die Unionsmarke Blue Point wurde als Bildmarke am 09.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gelb, Gold
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014659403 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 29. April 2016 |
| Ablaufdatum | 09. Oktober 2025 |
Markeninhaber
2801 80th Street
53143 Kenosha,
US
53143 Kenosha,
US
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
29.01.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
REDDROP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Reinigungsflüssigkeit für Kraftstoffsysteme
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schwabbelsets
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rollkabinen, Aufbewahrungstruhen für Werkzeuge, Einkaufswagen, Rollwagen, Magnetschalen und -ablagen, Schraubstöcke aus Metall, Klemmen aus Metall, Schraubzwingen, Unterlegkeile
7
Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Komplettes Sortiment an Elektrowerkzeugen für die Automobilbranche und gewerbliche Zwecke einschließlich schnurlose Elektrowerkzeugsätze, Schlagschrauber, schnurlose Ratschen, schnurlose Bohrer und Sets, schnurlose Arbeitsleuchten, schnurlose Batterieladegeräte und Ladeteile, Gravierwerkzeuge, Poliergeräte, Schleifgeräte, Druckluft-Schlagschrauber, Druckluftratschen, druckluftbetriebene Bohrmaschinen, Drucklufthämmer, Gewindeschleifer, Stiftschleifer; Komplettes Sortiment an Elektrowerkzeugen für die Automobilbranche und gewerbliche Zwecke einschließlich druckluftbetriebene Stanzwerkzeuge, druckluftbetriebene Schleifgeräte (Schwingschleifer, Scheibenschleifer, Inline- und Jitterbug-Schleifer, Bandschleifmaschinen), Reifenpuffer, Werkzeuge zum Entfernen von selbstklebenden Zierstreifen, Nadelentroster, Werkzeuge für die Endbearbeitung, Poliergeräte, Elektrowerkzeugeinsatzsets, Bohreinsätze, Drahtbürsten, Schneid- und Schleifzubehör, Schleifgerätesets/Sets mit Werkzeugen für die Endbearbeitung, Druckluftpistolen, drehbare Luftanschlüsse; Komplettes Sortiment an Elektrowerkzeugen für die Automobilbranche und gewerbliche Zwecke einschließlich Gravierstifte, Werkzeuge für Getriebefaltenbalge und Gelenke, Heber für Motorräder, Wagenheber, Wagenheber für LKW, Hubständer, Hebevorrichtungen für Getriebe, hydraulische Heber, Motorheber und -schlingen, luftbetätigte Aufnahmefutter, Ventilkern- und -schaftwerkzeuge, Werkzeuge zur Entfernung von Nabenkappen, Nockenwellenzugwerkzeuge; Komplettes Sortiment an Elektrowerkzeugen für die Automobilbranche und gewerbliche Zwecke einschließlich Vorrichtungen zum Zerdrücken von Ölfiltern, Zahnriemenspannkompressoren, Verschlusswerkzeuge für Nockenwellenkettenräder, Bremsentlüfterpumpen, Karosseriereparatursets, Farbspritzpistolen, Strahlreinigungsmaschinen, Nass-/Trockenstaubsauger, Unterlegscheiben für Teile
8
Handbetätigte Werkzeuge und Handgeräte [handbetätigt]; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Komplettes Sortiment an Handwerkzeugen für die Automobilbranche und gewerbliche Zwecke einschließlich Schrauber, Einsatzsteckschlüssel, metrische Inbuseinsätze, Inbuseinsätze, Dreifach-Vierkanteinsatzverlängerungen [gerändelt, gesichert, mit Verriegelungsschraube], Kardanverlängerungen, Treiber mit Griff, Adapter, Turbo-Schraubenschlüssel mit T-Griff; Allzweckwerkzeugsätze einschließlich Schraubenschlüssel, Inbuseinsätze, Ratschen, Inbusschraubenschlüssel, Zündkerzenschlüssel, Schnellspannratschen, alles in einem Aufbewahrungskoffer; Kombinationsumschaltratschenringschlüssel und -maulschlüssel, Gelenksteckratschenringschlüssel und -maulschlüssel, Maulschlüssel, Schraubendreher, Ratschenschraubendreher, Einsatzschlüssel mit Ratsche, Brechstangen, Zangen, Quetschzangen, Schneidemesser; Lötsets einschließlich Lötkolben, -spitzen, -ständer und Reinigungsschwamm in einem Aufbewahrungskoffer; Kleine Butanlötbrenner, Federzangen, Miniwerkzeuge/-zangen, Revolverlocher, Stahlstanzsätze, Hämmer, Mehrzweckmesser, Allesschneider, Messer für Hobbyzwecke, Kittmesser und -kratzer, Ketten-Rohrabschneider, Mehrzweckschlauchmesser, Rohrbiegevorrichtungen, Zündkerzenwerkzeuge, Zündkerzenzündanzeigen, Zündkerzenschlüssel; Zündkerzenlehren, Zündkerzenbrücken, metrische Prägesets einschließlich einzelne, nicht einstellbare Inbusstempel, Gewindeschneider mit Prägestempel, Gewindeschneidkluppen, Gewindeschneider mit T-Griff, Gewindeschablone, Bohr-/Gewindeschneidlehre und kleiner Schraubenzieher in einem Aufbewahrungskoffer; Schneideisensets einschließlich Gewindeschneider und Schneideisen, Gewindeschneider und Schneideisen für Rohre, Gewindeschneidkluppen, Windeisen, Schraublehre und Schraubendreher in einem Aufbewahrungskoffer; Schraubenziehersets einschließlich Bohreinsätze und Schraubenzieher in einem Aufbewahrungskoffer; Schraubenentfernersets einschließlich Bohreinsätze in einem Aufbewahrungskoffer; Dieselzündungsmessgerätesets einschließlich Fühlerlehre, Kompressionslehre, Injektorbürste, Motordrehwerkzeug, Schlagauszieher für Einspritzdüsen, Adapter für Einspritzdüsen, Sechspunkt-Hahnenfuß, Sechskantschraubenschlüssel, Druckadapter, Einspritzpumpenschlüssel, Freilaufschlüssel, Sechskanttiefschlüssel, Sechskantschraubenschlüssel, Zahnradabzieher, Kraftstoffleitungsstopfen, alles in einem Aufbewahrungskoffer; Bandschlüssel, Kraftstofffilterschlüssel, Dieselimpulsadapter, Lüfterschlüssel, Einspritzdüsen- und Freilaufschlüssel, Spitzenspannungstester für Motorräder, Schneidewerkzeuge, Schlauchkneifzangen, Batterieträger, Holzhämmer, Ölfilterschlüssel, Mehrzweckblechscheren, Nietenwerkzeuge, Werkzeuge zum Entfernen von Windschutzscheiben, Glasschaber, Werkzeuge für Türscharniere, Antennenschlüssel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Vollständiges Sortiment von Diagnosegeräten zur Verwendung in den Bereichen Kraftfahrzeuge, Lastkraftwagen, Luft- und Raumfahrt, Militärfahrzeuge, Energiewirtschaft und Industrie; Diagnosescanwerkzeuge für Kraftfahrzeuge [OBD-II-Scanwerkzeuge], OBD-II-Breakout-Box, Industriescanner für LKW, digitale Mehrzweckmessgeräte für Testzwecke, einziehbare Testkabel, Spezialschaltkreistestgeräte, Leckagedetektoren für Diagnosezwecke; Kohlenmonoxidanalysegeräte, Elektronische Suchgeräte für Quietsch- und Klappergeräusche; Stethoskope, Stethoskope für die Schifffahrt, Infrarotthermometer, Digitaltachometer, Zündungsschnellmesssonden, digitale Zündlichter; Vakuumpumpen und -testgeräte, Kraftstoffeinspritzsonden für Dieselmotoren, Stahlleitungsstopfensets, Sauerstoffsensorschlüssel, Ladegeräte für Akkumulatoren, Bankladegeräte, Batterietestgeräte; Transportable Verstärkerteile, Starthilfekabel, Batterieklemmenschlüssel, Batteriesäureprüfer, Batteriefüllgeräte, Getriebefüllgeräte, digitale Krümmermessgeräte, Vakuumpumpen, Thermometer, Digitale Reifendruckmesser, digitale Reifendruckgasgeneratoren, Schieblehren, Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen], Winkelanzeiger, Bandmaß, Bandmaß, Teleskopspiegel, Verbrennungslecktestsets, Vakuumdruckpumpentestsets für die Bremsenwartung; Augen-, Gehör- und Gesichtsschutzausrüstungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Luftfilter [Klimatisierung]; Taschenlampen, Arbeitsleuchten, Werkstattbeleuchtung, Verlängerungskabel und -spulen, Biegeleuchten, Schnurlose Arbeitsleuchten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Rollbretter, Ventilschaftkappensets für Fahrzeugreifen, Rollsitze, Rollwagen für Mechaniker
18
Handkoffer für Werkzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. September 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 17. September 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 20. Juni 2016 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11014659403