Logo (EUIPO, 27.08.2015)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Werkzeuge (außer 14.7.18 bis 14.7.23) - elektrisch oder nicht #Integrierte Schaltungen, Computerchips #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014521918 |
| Anmeldedatum | 27. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2015 |
Markeninhaber
Haldenstraße 5
6340 Baar
CH
6340 Baar
CH
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Wenger SA
Waren und Dienstleistungen
7
Airbrushpistolen [Farbspritzpistolen]; Elektrogeneratoren; Wasserpumpen (Maschinen); Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Elektrische Obstschäler; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Dosenöffner [elektrisch]; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Geschirrspülmaschinen; Tragbare elektrische Kerbsäge; Automatischer Schraubendreher; Tragbare Bohrmaschinen [elektrisch]; Druckluftnagelpistolen; Luftdrucknagelgeräte; Elektrisch betriebene Handwerkzeuge; Klebepistolen, elektrische; Schneider [Maschine] aus Wolframkarbid; Handbohrmaschinen [elektrisch]; Schleifscheibe aus Stein [Maschinenteil]; Klingen [Maschinenteile]
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Elektrische Rasiergeräte; Nagelknipser; Haarscheidemaschinen; Überlebensmesser; Blumenschneider; Universal-Schneidzangen; Beile [Äxte]; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Nagelpistolen; Sprühgeräte für Insektizide [handbetätigt]; Wagenheber [handbetätigt]; Eispickel [Handwerkzeuge]; Werkzeuge zum Schlachten von Tieren; Gartenwerkzeuge [handbetätigt]; Locher [Handwerkzeuge]; Schmirgelschleifscheiben; Nagelfeilen; Tafelmesser; Gabeln [Handwerkzeuge]; Schöpfkellen für Wein; Armeemesser; Elektrische Bügeleisen; Messer, Insbesondere Küchenmesser
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Empfänger (zum Erfassen von Fitnessdaten); Elektrische Messgeräte; Kopfhörer; Taschen-/Armbanduhr mit GPS-Funktion; Kompasse, Barometer; Überwachungsapparate [elektrisch]; Leere USB-Flash-Speicher-Laufwerke; Elektronische Tafeln; Zubehör für Mobiltelefone und Tablet-Computer, nämlich Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenkommunikationskabel, Kopfhörer, Ohrhörer, Batterieladegeräte zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, Lederetuis für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Klapphüllen für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Freisprecheinrichtungen und Oberschalen zum Aufstecken für Mobiltelefone und Tablet-Computer, Abtaststifte, Audiodockingstationen, Bildschirmschutzfolien für Mobiltelefone und Tablet-Computer und tragbare Lautsprecher; Tragbare Abspielgeräte; Smartphones; Griffel für tragbare elektronische Geräte; Tablet-Computer; 3D-Brillen; Tragbare Computerperipheriegeräte; Am Körper tragbare Peripheriegeräte (Computer, Mobiltelefone und mobile Datenempfänger); Sonnenbrillen; Hodometer [Kilometerzähler], Geschwindigkeitsmessgeräte, Pedometer, Höhenmesser, Und barometrische Höhenmesser (zur Verwendung beim Orientierungslauf und Wandern); Digitale Kameras; Messinstrumente; Messgeräte [elektrisch]; Tragbares elektronisches Gerät zur Messung, Verarbeitung, Speicherung und Übertragung von Gesundheitsdaten in Form eines Armbands; Tragbares digitales elektronisches Gerät in Form eines Armbands; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computertaschen; Computertaschen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Steckdosen; Schutzhelme für den Sport; Feuerlöscher; Tonaufzeichnungsgeräte; Internet-Kommunikationsgeräte; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Sonnenbatterien; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Papiergeldprüfgerät; Computersoftware (Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text, Audiodateien, Videodateien und Computerspielprogrammen in Verbindung mit Fernsehern, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medienabspielgeräten und Mobiltelefonen)
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Uhren, Pendeluhren; Uhrteile; Klickverschlüsse für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Armbanduhren; Elektronische Uhren und Armband-/Taschenuhren; Armbänder; Kontrolluhren; Uhren; Armbanduhren (die Daten an persönliche digitale Assistenten, Smartphones, Tablet-Computer, PDAs und PCs über Internet-Websites und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze senden); Uhren; Sportuhren; Taucheruhren; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter; Stoppuhren; Bänder für Armbanduhren; Chronographen; Taschen-/Armbanduhr mit Höhenmesser, Barometer und Kompass
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Reisekoffer; Rucksäcke; Brieftaschen; Handtaschen; Sporttaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Schultaschen; Lederriemen [Lederstreifen]; Regenschirme; Bekleidungsstücke für Tiere; Kleidersäcke für die Reise; Campingtaschen; Necessaires (ohne Inhalt); Frühstücksbeutel; Kosmetikkoffer; Taschen für Babyzubehör; Kreditkartentaschen; Werkzeugtaschen aus Leder; Unterlagen für Reitsättel; Sattlerwaren
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Tassen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Saugerbürste; Woks; Wender [Küchengeräte]; Kasserollen; Antihaftbeschichteter Topf; Nicht elektrische Saftpressen für Haushaltszwecke; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Taschenflaschen; Tafelgeschirr; Elektrische Insektenvernichtungsgeräte; Elektrische Fliegenklappen; Wimpernbürste; Augenbrauenbürsten; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Blumen- und Pflanzenspritzen; Haushaltshandschuhe; Gartenhandschuhe; Zimmerterrarien, Isoliertasche zum Warmhalten oder Kühlhalten von Lebensmitteln; Zubehör für Küchenmesser, nämlich Messerblöcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11014521918