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Die Unionsmarke VarioFrame wurde als Wortmarke am 11.05.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014050033 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2015 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2015 |
| Ablaufdatum | 11. Mai 2025 |
Markeninhaber
Dr.-Hans-Liebherr-str. 1
89584 Ehingen
DE
89584 Ehingen
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Maschinen nämlich Verzahnmaschinen, wie z B Wälzstoßmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge, Wälzfräsmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflußtechnik, insbesondere Portalroboter und Transportbänder; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Elektromotoren, Stellantriebe, Ventile, Zylinder, Hydraulikkomponenten und Ballastelemente; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; Materialumschlaggeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger; Fördermaschinen für die Bauindustrie; stationär montierbare und umsetzbare Betonpumpen (Maschinen); auf Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke montierbare Betonpumpen (Maschinen); Betonverteilermasten; Autobetonpumpen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Dieselmotoren, Elektromotoren; Rührwerke; mobile Rührwerke; Maschinen zur Homogenisierung von Biomasse, insbesondere in Biogasanlagen, Güllebehältern und Kläranlagen
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Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmeßlehren, Wegmeßsysteme, Positionserfassungssysteme, Maßbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter, Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungssysteme, Aktoren für Neigetechnik, Querfederzentriersysteme, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungssysteme; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Steuerungen für Abstützungssysteme für Baumaschinen, insbesondere Mobilkrane; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; elektronische Systeme und Bauteile; Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme; Buglenksysteme, nämlich elektronische Lenksysteme für Bugfahrwerke von Flugzeugen; Brillen und Brillenetuis; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads; Frequenzumrichter zur Ansteuerung von Motoren; Aktive Netzgleichrichter mit Rückspeisemöglichkeit; Kondensatormodule zur Energiepufferung; Doppelschichtkondensatoren; Batteriemodule zur Energiepufferung; DC/DC-Steller; Schaltnetzteile, Sensoren für Strom, Spannung, Position und andere Messgrößen; Regelungselektronik; Komplette Schaltanlagen der Antriebstechnik; Visualisierungssysteme; Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen, insbesondere zur Steuerung von Verzahnmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 08. Januar 2016 | Eintragung, Published |
ID: 11014050033