(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 013999198 (EUIPO, 27.04.2015)

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Waren und Dienstleistungen

9 Gerät zur Datenverarbeitung und -übertragung für die Anzeige der Zahl der Nutzer dieses Gerätes und der Entfernungen zwischen ihnen; Apparate zur Anzeige und Übertragung von Informationen über die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zwischen den Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbegrenzungen, den Straßenverkehr, Gefahrenzonen im Straßenverkehr und Radaranlagen; Radarwarngeräte; Fahrassistenten; Warngeräte, insbesondere vor Gefahrenzonen im Straßenverkehr; Videokameras, elektronische Kameras, Digitalkameras, Infrarotkameras, Datenaufzeichnungskameras; Aufzeichnungsgeräte für Fahrzeugdaten zur Wiederherstellung wesentlicher Daten, insbesondere bei Unfällen; Fahrzeugeigene elektronische Systeme zur Information des Fahrzeugführers über seine Wachsamkeit und/oder seinen Übermüdungszustand; Fahrzeugeigene elektronische Systeme zur Verhinderung des Einschlafens des Fahrzeugführers; Detektoren; Computersoftware; Computersoftware zur Übertragung von Informationen über die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zwischen den Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbegrenzungen, den Straßenverkehr, Gefahrenzonen im Straßenverkehr und Radaranlagen; Geschwindigkeitsanzeiger; Signalapparate; Geschwindigkeitsregler; Drehzahlregler; Endgeräte zum Speichern, Senden und/oder Empfangen von Daten; Herunterladbare Computer-Software und Anwendungssoftware für mobile und tragbare Kommunikationsgeräte, die in ein Fahrzeug eingebaut sind

35 Werbung; Verteilung von Werbematerial (Werbeblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben, Gratis-CD-ROMs); Vermietung von Werbeflächen, Aktualisierung von Werbematerial; Versenden von Werbesendungen, Medienplanung; Aktualisierung von Datenbanken, Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei (Zusammenstellung von Informationen), wobei diese Daten insbesondere Radar-Informationen und Informationen zu Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie zu den Nutzern von Fahrwarnsystemen und Fahrerassistenzsystemen betreffen; Datei- und Datenbankverwaltung, wobei diese Daten insbesondere Radar-Informationen und Informationen zu Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie zu den Nutzern von Fahrwarnsystemen und Fahrerassistenzsystemen betreffen; Verwaltungsmanagement einer Hosting- und Austauschplattform für Daten, Bild und Ton sowie für Ton- und/oder Bildaufzeichnungen und Videoaufzeichnungen; Verwaltungsmanagement einer Datenbank über das Internet; Recherchen nach Berichten in Computerdateien für Dritte; Vermittlung von Abonnements für Datenübertragungsdienste für Dritte, insbesondere für Fahrzeugnutzer; Einzelhandel und Versandhandel und insbesondere Internet-Handel mit Datenverarbeitungs- und Datenübertragungsgeräten, Radarwarngeräten, Fahrerassistenzgeräten, Warngeräten für Gefahrenzonen im Straßenverkehr, Aufzeichnungsgeräten für Fahrzeugdaten, elektronischen Bordsystemen von Fahrzeugen zur Information des Fahrers, Geschwindigkeitsanzeigern; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Wettbewerbung im Bereich Werbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk

38 Informations- und Datenübermittlung über Computerterminals; Informationsübermittlung aus Datenbanken; Verbreitung von Informationen auf elektronischem Wege, Verbreitung von Informationen über Funk und/oder über Satellit; Informationsübertragung auf dem Wege der Telematik, Übertragung und Empfang von Informationen über Satellit; Übertragung von Informationen in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, den Fahrzeugabstand, die Anzahl der Fahrzeuge, die mit dem gleichen Sensor/Warngerät vor Radargeräten, Warngerät vor Gefahrenzonen im Straßenverkehr und/oder mit dem gleichen Fahrhilfsassistenten ausgerüstet sind, in Bezug auf Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie in Bezug auf Radargeräte; Leistungen der Bereitstellung, nämlich Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken, wobei diese Daten insbesondere Radar-Informationen und Informationen zu Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie zu den Nutzern von Fahrwarnsystemen und Fahrerassistenzsystemen betreffen; Leistungen der Bereitstellung des Zugangs zum Herunterladen von Daten und insbesondere von Daten in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, den Fahrzeugabstand, die Anzahl der Fahrzeuge, die mit dem gleichen Sensor/Warngerät vor Radargeräten, Warngerät vor Gefahrenzonen im Straßenverkehr und/oder mit dem gleichen Fahrerassistenzsystem ausgerüstet sind; Bereitstellung des Zugangs zum Herunterladen von Daten in Bezug auf Geschwindigkeitsbeschränkungen, Straßenverkehr und Gefahrenzonen im Straßenverkehr und Radargeräte

39 Betrieb von Datenbanken, wobei diese Daten insbesondere Radar-Informationen und Informationen zu Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie zu den Nutzern von Fahrwarnsystemen und Fahrerassistenzsystemen betreffen; Betrieb von Datenbanken und Datenbasen, von Websites in Bezug auf Informationen über die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zwischen den Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbegrenzungen, den Straßenverkehr, Gefahrenzonen im Straßenverkehr und Radaranlagen

42 Bewertungen, Einschätzungen und Forschungsarbeiten im Ingenieurwesen in den wissenschaftlichen und technologischen Bereichen; Design von Computersystemen; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physikalische Konvertierung); Konvertieren von Daten oder von Dokumenten von einem physischen Träger auf einen elektronischen Träger, wobei diese Daten insbesondere Radar-Informationen und Informationen zu Gefahrenzonen im Straßenverkehr sowie zu den Nutzern von Fahrwarnsystemen und Fahrerassistenzsystemen betreffen; Erarbeitung (Entwurf), Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware für die Übertragung von Informationen in Bezug auf Fahrgeschwindigkeit, Fahrzeugabstand, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Straßenverkehr, Gefahrenzonen im Straßenverkehr, Navigation und Geolokalisierung von Fahrzeugen und Radargeräte; Betrieb einer online abrufbaren Datenplattform

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013999198

Anmeldedatum	27. April 2015
Veröffentlichungsdatum	27. Mai 2015
Eintragungsdatum	03. September 2015
Ablaufdatum	27. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. September 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
02. Mai 2018			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 29. Oktober 2024

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