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The Union trademark Soft-Motion was filed as Word mark on 12/17/2014 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 013583067 |
| Application date | December 17, 2014 |
Trademark owner
Bildstockstr. 20
72458 Albstadt
DE
72458 Albstadt
DE
Trademark representatives
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
goods and services
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Schlosserwaren, Schloss-Riegel, Schlüssel, Schlösser, einschließlich Hangschlösser, Zweiradschlösser und Türschließer sowie Panik-/Antipanikschlösser, letztgenannte insbesondere selbstverriegelnd; nicht elektrische Schließer für Türen, Fenster und Klappen, mit und ohne Gleitschiene; Schließzylinder, Türen aus Metall, insbesondere Sicherheitstüren, Brandschutztüren und Rauchschutztüren; Türstöcke aus Metall, Türverriegelungen, Türriegel, Riegelbetätigungselemente, Türbeschläge, insbesondere Schutzbeschläge, Gebäudezusatzsicherungen, insbesondere Fenster- und Türsicherungen, Rollladensicherungen, Gitterrostsicherungen, Bändersicherungen; Türfeststellanlagen und Türfeststellvorrichtungen; Teile, Zubehör für die vorgenannten Waren
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Elektrisch betätigte Schließer für Türen, Fenster und Klappen, mit und ohne Gleitschiene, inklusive deren Bestandteile sowie daraus bestehende Anlagen; elektrische Türöffner inklusive deren Bestandteile sowie daraus bestehende Anlagen; Gleitschienen für elektrische Türschließer; Türantriebe, insbesondere Drehtürantriebe; motorische Antriebe zum öffnen und/oder schließen von Türen, Fenstern und Klappen; Apparate, Instrumente und daraus bestehende Anlagen zum Verpacken von Bargeld; Selbstbedienungsautomaten, nämlich Verkaufsautomaten
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Elektrische, elektronische und mechatronische Sicherheitseinrichtungen für Türen; elektrische Türverriegelungen, elektrische Türverriegelungsanlagen; elektrische, elektronische Türsteuerungen; Einrichtungen zur Schließfolge- und/oder Öffnungsfolgeregelung von zweiflügeligen Türen; elektrische Türfeststellanlagen; elektrische Schlösser, insbesondere Panik-/Antipanikschlösser; Magnete, insbesondere Türhaftmagnete; Gefahrenmelder, nämlich Brandmelder, Rauchmelder, Rauchschutzschalter, elektrische Codeschlösser, Zutrittskontrollvorrichtungen und Zutrittskontrollanlagen zu Sicherheitsanlagen, bestehend aus Türschleusen; Personenidentifikationsgeräte; Fluchttürverschlüsse, insbesondere Panik-/Antipaniktürverschlüsse und Notausgangverschlüsse, vorgenannte Verschlüsse elektrisch steuerbar auch als Bestandteile von Fluchttüranlagen, Panik-/Antipaniktüranlagen und Notausganganlagen; Apparate, Instrumente sowie daraus bestehende Anlagen zur Zeiterfassung, insbesondere zur Personalzeiterfassung, Leistungserfassung, Auslastungsplanung, Personaleinsatzplanung, Dienst- und Schichtplanung; Apparate, Instrumente und daraus bestehende Anlagen zum Abrechnen, Zählen, Vereinzeln, Wägen, Sortieren, Prüfen, Rollieren, Abrechnen und Wechseln von Bargeld; Kassenterminals, Bankautomaten und Geldausgabeautomaten; Teile, Zubehör für die vorgenannten Waren
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ID: 11013583067