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Die Unionsmarke ORI wurde als Wortmarke am 09.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013539382 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2016 |
Markeninhaber
52 Discovery
92618 Irvine,
US
92618 Irvine,
US
Widerspruch / Beschwerde
20.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
KARL STORZ SE & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware und Computerhardware zur Verwendung im Zusammenhang mit Patientenüberwachung; Computersoftware und -hardware zum Erkennen, Fühlen, Verarbeiten, Messen und/oder Anzeigen von physiologischen Zuständen und Eigenschaften; Elektronische Sensoren; Kabel zur Verwendung im Zusammenhang mit Patientenüberwachung; Elektrische Apparate zur Aktivitätsüberwachung
10
Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; Medizingeräte; Medizinische Geräte, nämlich Patientenüberwachungsgeräte und Patientensensoren zur Überwachung und Messung von Bluteigenschaften, Gewebeeigenschaften, Pulsfrequenz, Hirnfunktion oder Atmungszuständen
44
Medizinische Dienstleistungen; Beobachtung von Patienten; Medizinische Auskünfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2017 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Registered | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013539382