BASIC Logo (EUIPO, 21.05.2014)
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Die Unionsmarke BASIC wurde als Bildmarke am 21.05.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012903217 |
| Anmeldedatum | 21. Mai 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2015 |
| Ablaufdatum | 21. Mai 2034 |
Markeninhaber
Neutrauchburger Str. 20
88316 Isny
DE
88316 Isny
DE
Markenvertreter
Rennerle 10
88131 Lindau
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.08.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hellweg Die Profi-Baumärkte GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Zierleisten, Streifen, Strangpressprofile, Einfassungen, Formteile, Profilleisten, Schienen, Stangen und Zubehör und Teile; Türbeschläge, -griffe, -knäufe, -haken, -hakenschienen, -scharniere; TV-Stützen/Halterungen; Zierleisten für Küchen; Befestigungsklemmen und -klammern; Türstopper; Träger; Fliesen und Zierleisten für Fliesen, Streifen, Kantenleisten und Verzierungen, Zubehör für Fussleisten; Klammem, Nägel, Schrauben, Dübel, Unterlegscheiben, Blöcke; Seile, Seilklammen, Seilhaken, Haltewinkel und Spezialschrauben für Spannseilgarnituren; Jalousien, und Rollläden; Bleibänder; Fliegengitter; alle vorgenannten genannten Waren aus oder vorwiegend aus Metall
19
Fussleisten, Zierleisten, Streifen, Strangpressprofile, Einfassungen, Formteile, Profilleisten, Fliesen und Zierleisten für Fliesen, Kantenleisten und Verzierungen, Zierleisten für Küchen, Markisenkonstruktionen, Fliegengitter, Jalousien und Rolladen für innen und außen, vertikal und horizontal, nicht aus Metall
20
Möbelgriffe, Knöpfe aus Holz und/oder Kunststoff; Scharniere, Haken, Hakenschienen nicht aus Metall; TV-Stützen/Halterungen für Möbel; Halterungen für Möbel, Regale; Bilderleisten (Einrahmung); Möbelplatten; Beschläge für Möbel und Elemente nicht aus Metall; Möbel; Ablagekästen nicht aus Metall, Schränke; Aufbewahrungskästen, Ablagekästen; Klemmen und Klammem nicht aus Metall; Rohrschellen und Zwingen zur Befestigung von Fussleisten aus Holz und/oder Kunststoff; Türstopper aus Holz und/oder Kunststoff; Schienen und Gestelle für Möbel; Spiegel; Aufhängevorrichtungen für Duschvorhänge; handbetätigte Vorhangstangen, Vorhangschienen, Zubehör und Teile, Gardinenstangen, Aufhängevorrichtungen für Gardinen; Halterungen für Vorhangstangen, -schienen und andere Aufhängevorrichtungen; Ringe, Verbindungselemente, Zugvorrichtungen und Spannvorrichtungen für Vorhangstangen, Vorhangschienen und Aufhängevorrichtungen; Gardinenhaken und -gleiter; Rollos, Faltrollos, Lamellenrollos, Jalousien aus Kunststoff, Holz, Schilf, Bambus, Rattan, Textilstoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Möbel, nämlich Regalsysteme, aus oder vorwiegend aus Metall; Karteikästen aus oder vorwiegend aus Metall; Ablagefächer und -schränke aus oder vorwiegend aus Metall
24
Vertikaljalousien, Plissee-Falten-Jalousien und -stores, Rollos und Sonnenschutzrollos sowie alle anderen Jalousien und Rollos aus textilem Material, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Vorhänge, Plisseevorhänge, Flächen-/Schiebevorhänge, Wandbehänge, Gardinenhalter, Raffhalter Moskitonetze, alle vorgenannten genannten Waren aus Textil- oder Kunststoffmaterial
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012903217