FIRST CHOICE IN TECHNOLOGY AND SERVICE Logo (EUIPO, 03/12/2014)
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The Union trademark FIRST CHOICE IN TECHNOLOGY AND SERVICE was filed as Figurative mark on 03/12/2014 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #One quadrilateral #Quadrilaterals with inscriptions projecting beyond one or more of the sides thereof
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 012687463 |
| Application date | March 12, 2014 |
Trademark owner
Juchostr. 20
44143 Dortmund
DE
44143 Dortmund
DE
goods and services
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Baumaterialien aus Metall für Einhausungen und Kapselungen für Abfüllgeräte, -maschinen und -anlagen, Transportgeräte, -maschinen und -anlagen, Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen zum Schallschutz, zur Bildung von Reinräumen und dergleichen, Behälter und Tanks aus Metall, insbesondere Behälter für die pharmazeutische Industrie und Lebensmittelindustrie; Rohre aus Metall; Rohrleitungen und Rohrverteiler aus Metall, insbesondere zum Transport und zur Verteilung von flüssigen und gasförmigen Medien; Behälter- und Rohrleitungen und daraus bestehende Systeme aus Metall, insbesondere für flüssige und/oder gasförmige Reinigungsmedien; Drehtische zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges; teilbare Blasformen zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Kunststoffflaschen; -Vorratsbehälter für Gase oder verflüssigter Gase
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Abfüllgeräte, -maschinen und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Flaschenfüllgeräte und -anlagen, Druckfüllgeräte und -anlagen, Langfüllgeräte und -anlagen, Freistrahlfüllgeräte und -anlagen, Füllrohrgeräte und -anlagen, Normaldruckgeräte und -anlagen, Dosenfüllgeräte und -anlagen, Verschließgeräte und -anlagen, Kronkorkverschließgeräte und -anlagen, Servoschraubverschließgeräte und -anlagen, Schraubverschließgeräte und -anlagen, Naturkorkverschließgeräte und -anlagen, aseptische Abfüllgeräte und -anlagen, aseptische Kaltabfüllgeräte und -anlagen; Transportgeräte, -maschinen und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Behältertransportgeräte und -anlagen, Lufttransportgeräte und -anlagen, Gebindetransportgeräte und -anlagen, Palettentransportgeräte und -anlagen; Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen, insbesondere Drehportioniergeräte und -anlagen, Kartonverpackungsgeräte und -anlagen, Horizontal-Kartonierergeräte und -anlagen, Spül- und Reinigungsanlagen (elektrisch bzw soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Vorformlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Kunststoff-Flaschen; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der Vorformlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Geräte zur Durchführung von Handhabungsaufgaben in industriellen Fertigungs- und Montageprozessen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Teile der vorgenannten Maschinen, maschinellen Transport- und Förderbänder sowie aus vorgenannten Waren zusammengesetzten Anlagen für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schienen, Gleitringe, Transporthülsen sowie Transport- und Führungselemente aus Kunststoff für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen; Maschinen und Anlagen, nämlich Druckereimaschinen und Farbwerke für Druckereimaschinen zum Bedrucken von Hohlkörpern, insbesondere von Behältern, wie Flaschen, Dosen, Bechern, Fässern und dergleichen, insbesondere Maschinen zur Durchführung von digitalen Druckverfahren; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Applikation von Flüssigkeiten auf der Oberfläche von vorgenannten Hohlkörpern, insbesondere von Fluiden zur Behandlung, Grundierung, Überdeckung oder chemisch-physikalischen Oberflächenkonditionierung von bedruckten und/oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur berührungslosen physikalischen Behandlung von Oberflächen vorgenannter Hohlkörper, insbesondere zur Behandlung von bedruckten und/oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper, mittels thermischer Energie, UV- und/oder IR-Strahlern oder eines Plasmas; Reinigungsmaschinen und -geräte für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, insbesondere zur Verwendung beim Herstellen, Sterilisieren, Beschichten, Transportieren, Füllen, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Fässern und Gläsern, Teile der vorgenannten Waren - elektrische Reinigungsgeräte für Ventile, Verrohrungen und Tanks; Edelstahltanks als Teile von Abfüllmaschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen, nämlich Abfüllmaschinen, Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Verkorkungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Filter als Teil von gewerblichen Anlagen und Maschinen oder Motoren zur Verwendung in der Getränke-, Lebensmittel-, Futtermittel-, chemischen, pharmazeutischen und Verpackungsindustrie; maschinelle Transportgeräte sowie technische Anlagen, im Wesentlichen bestehend ausaneinandergereihten Einzelmaschinen der vorgenannten Art, die durch maschinelle Transportfördergeräte miteinander verbunden sind; Entalkoholisierungsmaschinen für die Getränke-, Lebensmittel- und chemische Industrie; Maschinen zur Beschichtung von Flaschen mit PET; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Vorrichtungen zur Durchführung von Handhabungsaufgaben in industriellen Fertigungs- und Montageprozessen - für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; - Maschinen und maschinelle Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, zur Beaufschlagung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen, aus schüttfähigen, insbesondere thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen, insbesondere Strangpressen oder Extruder zur Herstellung von rohrförmigen Kunststoffschläuchen beliebigen Querschnitts aus schüttfähigen, insbesondere thermoplastischen Kunststoffmassen; Maschinen und Geräte zum Zertrennen von rohrförmigen Kunststoffschläuchen beliebigen Querschnitts in warmplastischem oder erkaltetem Zustande in rohrabschnittförmige Rohlinge von beliebigem Querschnitt; Fördermaschinen und Transportgeräte zur Förderung von rohrabschnittförmigen Rohlingen in kalten oder warmplastischem Zustande; Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Vorformlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Kunststoff-Flaschen; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der Vorformlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Teile der vorgenannten Maschinen, maschinellen Transport- und Förderbänder sowie aus vorgenannten Waren zusammengesetzten Anlagen für die Kunststoffbe- und -verarbeitung, nämlich Schienen, Gleitringe, Transporthülsen sowie Transport- und Führungselemente aus Kunststoff für den Transport und die Führung von Behältern und Kunststoffvorformlingen; Maschinen zum Abfüllen der fertigen Kunststoff-Hohlkörper, insbesondere der Flaschen, mit einer Flüssigkeit, insbesondere mit einem Getränk, und zum Verschließen der fertig abgefüllten Hohlkörper; Maschinen zum Verpacken von fertigen ungefüllten Hohlkörpern; Maschinen zum Verpacken von fertigen gefüllten und verschlossenen Hohlkörpern; Transportmaschinen zum Befördern der fertig geblasenen Hohlkörper Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper
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Computerbildschirme, Computerprogramme (gespeichert), Computersoftware (gespeichert), Computertastaturen, Daten- und/oder Textverarbeitungsgeräte, Drucker für Computer, Interfaces (Schnittstellengeräte oder Programme für Computer), Kontrollapparate (elektrisch), Lesegeräte (Datenverarbeitung), Messgeräte, Messinstrumente, Monitoren (Computer-Hardware), Monitoren (Computerprogramme), Schaltgeräte (elektrisch), Schaltpulte (Elektrizität), Schalttafeln (Elektrizität), Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch), Videobildfilme, Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung), Bedienoberflächen von Computerprogrammen, Bedienfelder zur Bedienung von Maschinen, Dosiergeräte und daraus bestehende Anlagen, Schiebedosiergeräte und daraus bestehende Anlagen; Dosiergeräte zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente; - elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln (Elektrizität) oder -schränke (Elektrizität); mit Programmen versehene Datenträger soweit in Klasse 9 enthalten; Temperatur- und Druckmessgeräte (elektrische), Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltgeräte; elektronische Steuerungen, elektronische und Relaissteuerungen, programmierbare elektronische Steuergeräte, elektronische Steuerungs-Bauteile; Elektrokondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; elektrische Apparate für die Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Maschinen zur optischen oder chemischen Inspektion von Getränkebehältern
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Sterilisierapparate, nämlich ACF-Nasssterilisationsgerate und daraus bestehende Anlagen, ACF-Trockensterilisationsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Luft- und Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, insbesondere für Maschinen der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie sowie für Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Dampferzeugungsapparate, insbesondere Geräte zur Reinstdampferzeugung; Kurzzeiterhitzungsapparate; Trockenapparate; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Behältern und Anlagen der pharmazeutischen Industrie, Lebensmittel- und Getränkeindustrie; vorgenannte Waren auch kombiniert zu Anlagen; Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen (Vorformling) auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; elektrische Heizgeräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen, insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Kühlgeräte für thermoplastische Kunststoffe; Kühlanlagen, nämlich Whirlpools zur Bierbearbeitung, Würzekühler (Kühlbehälter); Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, - insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Fermentieren, Begasen von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken; Teile von Heizungsanlagen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; -Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; -Filtrierapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinen zum Erwärmen von kalten Vorformlingen auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; Kühleinrichtungen (Maschinenteile) für thermoplastische Kunststoffe; Geräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen, insbesondere solche mit Strahlungsbeheizung; Heizgerate zum Erwärmen von gespritzten Vorformlingen für Behälter von einer niedrigen Temperatur auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur
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Verpackungsmaterialien aus Kunststoffen, Papier, Pappe, Karton sowie deren Verbundwerkstoffen (soweit in Klasse 16 enthalten); Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, insbesondere für Schrumpfverpackungen (shrink-pack), insbesondere Schrumpfverpackungen mit Kunststofffolien als Ein- und/oder Zwischenlage sowie Kunststofffolien welche als derartige Ein- und/oder Zwischenlage fungieren; Plastikfolien (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Kunststoff
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Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
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Behälter, nämlich in Form von Einhausungen und Kapselungen für Abfüllgeräte, -maschinen und -anlagen, Transportgeräte, -maschinen und -anlagen, Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen zum Schallschutz, zur Bildung von Reinräumen und dergleichen, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter (Verpackungsbehälter) aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter (Verpackungsbehälter) aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Hohlkörper, nämlich Verpackungsbehälter, Behälter (Tanks) und Fässer nicht aus Metall, aufweisend mindestens eine Bedruckung, insbesondere mindestens eine mehrfarbige Bedruckung; Behälter mit Innenbeschichtungen; plasmabeschichtete Behälter; Waren aus Kunststoff, nämlich Behälter (Tanks), Behälterverschlüsse, Bottiche, Dosen, Kästen und Kisten, Fässer (kleine), Fasshähne, Flaschenkästen, Flaschenverschlüsse, Tanks, Verpackungsbehälter
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Hohlkörper, nämlich Behälter, wie Flaschen, Dosen, Becher und Fässer für Haushalt und Küche aus Glas oder einem Kunststoff, insbesondere PET, PE, PP und PEN, aufweisend mindestens eine Bedruckung, insbesondere mindestens eine äußere Bedruckung
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Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen, Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie und für Flaschen, Flaschenkonstruktion aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Ingenieurdienstleistung im Bereich von Maschinen und Anlagen sowie der zugehörigen Steuerung und Überwachung, nämlich von Druckereimaschinen und Farbwerke für Druckereimaschinen zum Bedrucken von Hohlkörpern, insbesondere von Behältern, wie Flaschen, Dosen, Becher, Fässern und dergleichen, insbesondere Maschinen zur Durchführung von digitalen Druckverfahren; Ingenieurdienstleistung im Bereich von Maschinen und Anlagen sowie der zugehörigen Steuerung und Überwachung, insbesondere zur Applikation von Fluiden auf der Oberfläche von vorgenannten Hohlkörper, insbesondere von Fluiden zur Grundierung, Überdeckung, chemischen Oberflächenkonditionierung oder -behandlung von bedruckten oder zu bedruckenden Oberflächen, wie auch zur berührungslosen physikalischen Behandlung von Oberflächen vorgenannter Hohlkörper, insbesondere zur Behandlung von bedruckten oder zu bedruckenden Oberflächen dieser Hohlkörper, mittels Wärmeenergie, UV- oder IR-Strahlern oder Plasmaquelle; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere im Bereich der Füllung, Reinigung, Hygienisierung und Sterilisierung von Vorrichtungen der Getränke- und Verpackungsindustrie; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Reinigung, Hygienisierung und Sterilisierung von Vorrichtungen der Lebensmittel-, Getränke- und Verpackungsindustrie unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie, insbesondere der Brautechnik, insbesondere im Bereich der Bierfiltration und/oder –stabilisierung; Erstellung von technischen Gutachten und Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors sowie Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, insbesondere im Bereich der Getränke- und Verpackungsindustrie, insbesondere der Brautechnik, Bierherstellung, insbesondere der Bierfiltration und/oder -stabilisierung
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ID: 11012687463