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Die Unionsmarke Sanifri wurde als Wortmarke am 25.02.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012635819 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2016 |
| Ablaufdatum | 25. Februar 2024 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Str. 7
85296 Rohrbach
DE
85296 Rohrbach
DE
Markenvertreter
Neumarkter Straße 18
81673 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
SAINT-GOBAIN DISTRIBUCION CONSTRUCCION, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Schläuche, Rohre, Schrauben, Schraubenmuttern, Schraubenkappen, Nägel, Winkel, Winkelverbinder, Nieten, Klammern, Schlauchschellen, Griffstangen für Duschen, Handgriffe und Handläufe für Duschen und Badewannen, Dübel, Gewindestifte, Gewinderinge, Handtuchhaken jeweils aus Metall
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Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen; Badewannen; Badewanneneinlagen; Spülen; Abwaschbecken; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Toilettenspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Duschköpfe; Hähne (soweit in Klasse 11 enthalten); Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler); Haltegriffe für Duschen; Trennwände für Badewannen oder Duschen; Waschbecken; Bidets; Bräunungsgerät; Duschkabinen; Trockenapparate; elektrische Radiatoren; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Saunaanlagen; Duschen; beheizbare Handtuchhalter; Bewässerungssprinkler; Automatische Bewässerungsanlagen für Pflanzen; Bewässerungsapparate für Gartenzwecke; Ventile [Sanitärarmaturen]; Ventile [Wasserhähne] als Teile für sanitäre Anlagen; Handbrausen; Handbrausen für Duschen; Kopfbrausen; Handduschen [Duscharmaturen]; Duschschläuche für Handbrausen; Armaturen für Waschbecken, Bidets, Sanitärwasserleitungen, Badezimmer, sanitäre Zwecke, den Wasserabfluss; Duschtüren; Duschwannen; Duschbecken; Duschpodeste; Duschventile; Duschständer; Duschanlagen; Duschenzubehör; Duschapparaturen; Duschbadarmaturen; Transportable Duschen; Verglaste Duschkabinen; Duschen mit Mischbatterie; Mischventile für Duschen; Mischbatterien für Duschen; Sanitärablaufarmaturen für Duschen; Metalltrennwände für Duschbäder; Duschtüren mit Metallrahmen; Wände für Duschkabinen; Regelventile für Duschen [Sanitärarmaturen]; Zerstäuber für Duschen [Sanitärarmaturen]; Sprüharmaturen [Teile von Duschanlagen]; Stöpsel aus Metall für Duschen; Duschen zum Verkauf als Einbausatz; Elektronisch gesteuerte selbst schließende Duschhähne; Siebe zur Verwendung mit Duschwannen; Trennwände für Duschbäder, nicht aus Metall; Gesteuerte Mischbatterien als Teile von Duschanlagen; Warmwasserbereiter für Duschbäder; Heizgeräte für Duschbäder; Duschen für den Außenbereich; elektrische Duschgeräte
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Malerrollen, -pinsel; Pinsel; Pinsel zum Auftragen von Farben; Roller zum Auftragen von Farben; Malerbürsten; Handstützen für Maler; Abstreifgitter; Tupfenauftragungsgeräte zur Verwendung durch Maler; Farbwannen; Lackierwanne; Abfallsäcke [aus Kunststoff]
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Abdeckfolien; Abdeckpapier und -band [Klebematerial]; Abdeckklebestreifen [Malerbedarf]; Stangen und Stäbe aus Kunststoff; Schläuche; Gartenschläuche; Wasserschläuche für Bewässerungszwecke; Schlauchabdichtungsbänder; Gummiummantelungen für Schläuche; Schlauchleitungen aus Gummi; Schlauchanschlüsse, Schlauchverbindungen, Schlauchanschlussteile, Schlauchanschlussstücke, Schlauchverbindungsteile jeweils nicht aus Metall; Dichtungen, Armaturen, Anschlussstücke, Abstandhalter [ausgenommen Rohrbefestigungen]
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Besenstiele; Bürstengriffe aus Kunststoff; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Winkelstützen für Regale, nicht aus Metall; Handtuchhaken, nicht aus Metall; Schlauchhalterungen, nicht aus Metall; Stangen, Schrauben, Schraubenmuttern, Schraubenabdeckungen, jeweils nicht aus Metall; Schrauben aus Kunststoff mit Gewinde; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Abflüsse und Abläufe [Ventile] aus Kunststoff; Schlauchschellen, nicht aus Metall; Stöpsel für Duschen, nicht aus Metall; Wandhalterungen, nicht aus Metall [ausgenommen für Bauzwecke]; Aufhängehaken für Duschvorhänge; Duschsitze
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Bürsten für Haushaltszwecke; Spülbürsten; Bürstenhalter für den Haushalt; WC-Bürsten; Besen für Reinigungszwecke; Staubwedel; Seifenhalter, -schalen, -spender; Spritzdüsen für Bewässerungsschläuche; Stangen und Ringe für Handtücher; Rollwägen für die Dusche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Beregnungsgeräte; Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen; Handtuchhalter; Handtuchstangen und Handtuchringe; Haushaltsgeräte; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettennecessaires; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Abfalleimer; Butterdosen; Mundduschen; Eierbecher; Eiskübel; Gießkannen; Rasensprenger; Tabletts für den Haushalt; Vasen
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Abdeckungen in Form von Planen; Wasserdichte Abdeckungen [Planen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2023 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 17. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012635819