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Die Unionsmarke DESERTEC wurde als Wortmarke am 24.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012532602 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 2014 |
Markeninhaber
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
80538 München
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.06.2014: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
DESERTEC Foundation
Waren und Dienstleistungen
4
Gasförmige und flüssige Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffe, insbesondere Erdgas, verflüssigtes Erdgas (LNG), Erdöl, Kohle, elektrische Energie
7
Geräte und Anlagen zur regenerativen Energieerzeugung, nämlich Windstromgeneratoren und daraus bestehende Anlagen, Windenergiekonverter, Windräder zur Stromerzeugung, einschließlich Windtürme für Windkraftanlagen, Rotorblätter für Windenergieanlagen, Rotoren (Maschinenteile), Stromgeneratoren, Getriebe für Windenergieanlagen sowie Teile und Komponenten vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
35
Werbung; Marketing (Absatzforschung); Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Unternehmens- und Organisationsberatung, insbesondere betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich auf dem Gebiet des Brennstoffeinkaufs, des Brennstoffverkaufs, der Brennstoffspeicherung und des Brennstofftransports sowie auf dem Gebiet des Einkaufs von elektrischer Energie, des Verkaufs von elektrischer Energie, der Speicherung von elektrischer Energie und des Transports von elektrischer Energie; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Erstellung von Abrechnungen von Energielieferungen für Dritte; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Erstellen von Statistiken auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen für Dritte auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Versorgung, insbesondere Vermittlung und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere bei Ausarbeitung von Verträgen über Transportkapazitäten, Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen, Speicherkapazitäten und Gasstrukturierungsdienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce (soweit in Klasse 35 enthalten)
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Vermittlung von finanziellen Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung tätig sind; Vermittlung von Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet des Handels mit gasförmigen und flüssigen Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffen, insbesondere Erdgas, verflüssigtem Erdgas (LNG), Erdöl, Kohle und elektrischer Energie tätig sind; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, insbesondere auf dem Gebiet des Handels mit Rohstoffzertifikaten und Devisen; finanzielle Beratung im Energiebereich auf dem Gebiet des Brennstoffeinkaufs, des Brennstoffverkaufs, der Brennstoffspeicherung und des Brennstofftransports
37
Bauwesen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Bau und Wartung von Leitungsnetzen zum Transport von Erdgas, verflüssigtem Erdgas, Öl, elektrischer Energie; Wartung, Instandhaltung, Installation, Reparatur, Entstörung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet der Energie-, Elektro-, Gebäude-, Kommunikations- und Umwelttechnik sowie des Maschinen-, Anlagen- und Gerätebaus; Entstörung in elektrischen Anlagen, insbesondere auf den Gebieten der Energie-, Elektro-, Gebäude-, Kommunikations- und Umwelttechnik sowie des Maschinen-, Anlagen- und Gerätebaus
39
Transport, Speicherung und Lieferung von Energie mittels Leitungsnetzen; Transport von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere von Erdgas und verflüssigtem Erdgas mittels Leitungsnetzen, auch mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Transport von Gasen und Flüssigkeiten, nämlich Speicherung (Lagerung) von Brennstoffen, insbesondere Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere in unterirdischen Kavernen und Porenspeichern; Transport, Verteilung und Lieferung von Energie und Brennstoffen für Dritte, insbesondere Transport und Verteilung von Gasen mittels Rohrleitungen, einschließlich Transport und Verteilung von Erdgas und/oder verflüssigtem Erdgas für Dritte; Organisation des Netzzuganges und Beschaffung von Transportrechten in Rohrleitungsnetzen Dritter, nämlich Vermietung von Energieverteilungsnetzen, -anlagen; Vermietung von Leitungsnetzen für den Transport von Energieträgern, insbesondere Erdgas und verflüssigtem Erdgas; Durchleitung von Gasen und Flüssigkeiten für den Transport; Durchleitung und Transport von elektrischem Strom, Verteilung von Energie; Versorgung von Verbrauchern durch Anlieferung von elektrischem Strom aus regenerativen Energien, insbesondere Windenergie
40
Erzeugung von Energie
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere auf den Gebieten des Gastransports, der Versorgung mit Gas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Erdgas; technische Energieberatung; Forschungsdienstleistungen, Erstellung technischer Gutachten und technischer Berechnungen auf den Gebieten des Gashandels, des Gastransports, der Gasstrukturierung sowie der Verwendung von Erdgas; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf den Gebieten des Gashandels, Gastransports, der Gasstrukturierung, der Versorgung mit Wärme und Energie sowie der Verwendung von Erdgas; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, umweltschonenden und/oder effizienten Energiegewinnung für Verbraucher und Unternehmen; technische Überwachung von Produktionsabläufen, insbesondere bei der Ein- und Ausspeisung sowie bei der technischen Steuerung von Gasen, Flüssigkeiten sowie elektrischem Strom für den Transport; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf den Gebieten der Energiebeschaffung, Energieversorgung, Energielieferung und des Energietransportes; technische Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, insbesondere technische Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012532602