ICA GROUP

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Staubsaugerbeutel

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte; Batterien

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Matratzen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Handtücher

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Häkelnadeln und Stricknadeln; Künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich online, in Bezug auf alkoholfreie und alkoholische Getränke und Präparate für die Zubereitung von Getränken, Blumen, Sämereien, Getreide, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, chemische Erzeugnisse, Tintenpatronen und Farben, Hygieneartikel, Bleich- und Reinigungsmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Körperpflegemittel, Kerzen, pharmazeutische Erzeugnisse, Babykost, Verbandmaterial, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Mittel gegen Schimmel, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen; Kleineisenwaren, Waren aus unedlen Metallen, Maschinen und Werkzeugmaschinen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, elektrische und elektronische Waren, wissenschaftliche, fotografische, optische, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Telekommunikationsgeräte und -anlagen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Feuerlöschgeräte, Heimelektronikgeräte und Teile und Zubehör, Druckerzubehör, Medizinprodukte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Leuchtmittel, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung, Feuerwerkskörper, Juwelier- und Schmuckwaren und Accessoires, Uhren und Armband-/Taschenuhren, Musikinstrumente, Papier und Schreibwaren, Bücher, Filme, Zeitungen, Schreibetuis, Zeichenmaterial, Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Kautschuk und Waren daraus, Kunststoffe, Dichtungsmaterial, Lederwaren, Taschen, Regenschirme, Baumaterialien, Möbel und Möbelteile, Einrichtungswaren, Gartenartikel, Campingartikel, Geräte und Behälter für die Küche, Porzellan, Glaswaren, Seile, Bindfaden, Planen, Garne und Fäden, Webstoffe und Textilwaren, Bettwäsche, Tücher, Handtücher, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Teppiche, Fußmatten, Matten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Baumarktartikel, Tabakwaren

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

38 Telekommunikation

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

40 Materialbearbeitung

42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware

43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen

44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft

45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012326591

Anmeldedatum	03. April 2013
Veröffentlichungsdatum	12. November 2013
Eintragungsdatum	08. November 2013
Ablaufdatum	03. April 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. April 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Oktober 2021			Änderung Vertreter, Published
08. September 2021			Korrektur, Published
07. April 2020			Korrektur, Published
26. März 2020			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
08. Mai 2019			Entscheidung zu Widerspruch, Published
03. Mai 2018			Widerspruch eingelegt, Published
24. November 2015			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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