ARBÖ Logo (EUIPO, 14.11.2013)
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Die Unionsmarke ARBÖ wurde als Bildmarke am 14.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012311866 |
| Anmeldedatum | 14. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2014 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 14. November 2033 |
Markeninhaber
Mariahilfer Str. 180
1150 Wien
AT
1150 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
07.04.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Adshead Ratcliffe & Company Limited
Waren und Dienstleistungen
12
Automobile; Kraftfahrzeuge; Fahrräder; Maschinerie zur Fortbewegung an Land
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf Autos, Kraftfahrzeuge und Fahrräder und keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung mit oder in Bezug auf das Bauwesen, Baudienstleistungen oder Einrichtungsgegenstände oder Bestandteile von Gebäuden, die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen für die Reparatur oder Errichtung von Gebäuden
37
Reparatur, nämlich von Autos, Kraftfahrzeugen und Fahrrädern; Installationsarbeiten, nämlich für Autos, Kraftfahrzeuge und Fahrräder
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung, ausgenommen jedoch Erziehung in Bezug auf Bauwerke oder Einrichtungsgegenstände oder Bestandteile von Gebäuden, die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden; Ausbildung, ausgenommen jedoch Ausbildung in Bezug auf Bauwerke oder Einrichtungsgegenstände oder Bestandteile von Gebäuden, die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung und diesbezogene Designerdienstleistungen, ausgenommen jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Bauwerke oder Einrichtungsgegenstände oder Bestandteile von Gebäuden, die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder Baustoffen oder die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, ausgenommen jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Bauwerke oder Einrichtungsgegenstände oder Bestandteile von Gebäuden, die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder Baustoffen oder die Errichtung von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden oder die Reparatur von Bauwerken oder Einrichtungsgegenständen oder Bestandteilen von Gebäuden
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Soziale Dienstleistungen innerhalb eines Klubs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11012311866