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Die Unionsmarke DoseMatic wurde als Wortmarke am 02.07.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011949674 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2013 |
| Ablaufdatum | 02. Juli 2023 |
Markeninhaber
Rotzbergstrasse 1
6362 Stansstad
CH
6362 Stansstad
CH
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Webstühle und Industrieroboter zur Bearbeitung und Umformung von Holz-, Metall-, Glas- und Kunststoffmaterialien und Metallen (einschließlich Galvanisiermaschinen und Maschinen für die Galvanotechnik); Schwermaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion; Hebe-, Förder- und Transportmaschinen, Robotermechanismen mit gleicher Funktion (einschließlich Aufzüge, Rolltreppen, Kräne); Maschinen und Robotermechanismen zur Verwendung in der Landwirtschaft und im Weinbau und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse, Nahrungsmitteln; Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Ausrüstungen, ausgenommen für Landfahrzeuge (einschließlich Teile, elektrische Türöffner und -schließer zur Verwendung für Landfahrzeuge und soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Lager, Kugellager oder Rollenlager; Maschinen zum Montieren und Abmontieren von Reifen; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Mit Solarenergie betriebene Generatoren; Farbspritzmaschinen, automatische Farbsprühpistolen, elektrische Lochstanzmaschinen und Lochdorne für Lochstanzmaschinen, elektrische Klebepistolen, Duckluftpistolen und Flüssigkeitssprühgeräte, elektrische Handbohrmaschinen, Handmotorsägen, Schweifsägemaschinen, Spiralmaschinen, Druckluftpumpen, Verdichter, Fahrzeugwaschanlagen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; Schweißmaschinen, elektrische Lichtbogenschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte, elektrische Lichtbogenschneidgeräte, Elektroden für Schweißmaschinen und Roboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen, Abfüll-, Verschließ- und Endbearbeitungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Separatoren sowie Roboter und Robotermechanismen mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen (einschließlich elektrische Geräte zum Versiegeln von Kunststoffen [Verpackung]); Textilverarbeitungs-, Bearbeitungs-, Spann- oder Waschmaschinen, Nähmaschinen und Industrieroboter mit gleicher Funktion wie die vorstehend genannten Maschinen; Pumpen, ausgenommen Maschinenteile oder Motoren (einschließlich Kraftstoffpumpen und Einfüllstutzen dafür); Elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Rühren und Vermahlen; Wasch- und Spülmaschinen (Wasch-/Geschirrspülmaschinen); Elektrische Maschinen zum Reinigen von Fußböden und Teppichen, Staubsauger und deren Teile; Verkaufsautomaten; Stromversorgungsapparate (Generatoren); Wäschetrockner, nämlich Maschinen, die nicht mittels Wärme trocknen
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Koch-, Heizungs- und Dampferzeugungsanlagen und -geräte (einschließlich Elektroherde, Mikrowellenherde, Gasherde, elektrische Heizgeräte oder Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe, elektrische Tee- und Kaffeemaschinen); Klimaanlagen; Kühlapparate, Nämlich Kühlschränke, Milchkühler, Wasserkühlgeräte, Kühlboxen, Eismaschinen und -apparate, Gefrierschränke, -truhen; Elektrische und gasbetriebene Apparate, Maschinen und Geräte zum Kühlen, Trocknen und Kochen (einschließlich elektrische und wärmebetriebe Wäschetrockner, Haartrockner und Händetrockner); Wasserenthärter, Wasserreinigungsapparate, Wasserreinigungsanlagen, Anlagen für die Abfallwirtschaft; Elektrische Bettwärmer und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizkissen und -polster (nicht für medizinische Zwecke), Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch), Wärmflaschen; Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; Industrielle Koch-, Trocken- und Kühlanlagen; Pasteurisier- und Sterilisierapparate; Trockner für Kleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. November 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011949674