NOW safety

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke NOW safety wurde als Bildmarke am 26.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Rechtecke #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 06. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011934775
Anmeldedatum 26. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 27. September 2013
Eintragungsdatum 19. Januar 2017
Ablaufdatum 26. Juni 2023

Markeninhaber

Robert-Schuman-Straße 17
44263 Dortmund
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

14.11.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Starbucks (HK) Limited
11.12.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
RTL interactive GmbH
17.12.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
NOW Health Group, Inc.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, nicht für den persönlichen oder privaten Gebrauch; Ätzende Reinigungsmittel; Toilettenreiniger; Reinigungsmittel für Schuhe; Reinigungsmittel für Fliesen; Reinigungsmittel, nicht für den persönlichen oder privaten Gebrauch; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
5 Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kletterhaken aus Metall; Handtuchspender [ortsfest] aus Metall; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie; Keine der vorstehend genannten Waren sind Spezialausrüstungen oder -geräte zur Verwendung im Bereich oder zur Erkundung und Produktion von Öl und Gas
9 Feuerlöschgeräte; Elektrisch heizbare Bekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Isolierte Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen; Reflektorstreifen für Bekleidungsstücke; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Umweltschutzmasken für den Atemschutz; Filter für Atemschutzmasken, nicht medizinische; Kopfschutz zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen; Brillengläser; Brillen [Optik]; Brillenschutzschirme; Brillenketten; Lose Brillengestelle; Leuchtbaken [Sicherheitsausrüstung]; Schutzschuhe [gegen Unfall oder Verletzungen]; Masken für Schweißer; Umweltschutzmasken für den Atemschutz; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie; Keine der vorstehend genannten Waren sind Spezialausrüstungen oder -geräte zur Verwendung im Bereich oder zur Erkundung und Produktion von Öl und Gas
10 Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Gehörschutzgeräte; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Papierersatzstoffen auf Mineralstoffbasis; Papierservietten; Verpackungskisten (Papier); Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Toilettetücher aus Papier; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, alle vorgenannten Geräte und Behälter auch für gewerbliche Zwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Putztücher; Bodenwischtücher [Putztücher]; Seifenspender; Handtuchspender, sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern Bauwirtschaft, Stahl- und Haustechnikindustrie
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Säcke für Aufbewahrungszwecke; Säcke aus Chemiefasern [für industrielle Zwecke]; Flexible Schüttgutcontainer [Säcke] zum Transportieren von Materialien in Partikelform; Säcke; Säcke für den Transport von Abfall; Säcke aus Baumwolle [für industrielle Zwecke]; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Bergsteigerseile; Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tücher [Laken], sämtliche vorstehend genannten Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern Bauwirtschaft, Stahl- und Haustechnikindustrie
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Handschuhe [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Stirnbänder [Bekleidung]; Bekleidungsstücke aus Papier; Ölzeug [Bekleidungsstücke]; Wasserabweisende Bekleidungsstücke
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Sämtliche vorstehenden Waren nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie
35 Werbung; Erstellung von Werbemitteln; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, Bau-, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, nicht für den persönlichen oder privaten Gebrauch, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Ölbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabeln und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Beile, Äxte, Sägen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computer, Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Fahrzeugzubehör, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Gewerbe und Industrie (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Putzzeug, Stahlwolle, rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Bereich der Erdöl- und Erdgaserkundung und -produktion; Sämtliche vorstehend genannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit Vertrieb, Vertriebskonzepten, E-Business, Logistik und Finanzen in den Geschäftsfeldern der Bau-Handwerk-, Stahl- und Haustechnikindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2024 Verlängerung, Trade mark expired
16. Oktober 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011934775