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Die Unionsmarke PrimoBarista wurde als Wortmarke am 13.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011898517 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2015 |
| Ablaufdatum | 13. Juni 2023 |
Markeninhaber
Rebenacker 16
8574 Oberhofen
CH
8574 Oberhofen
CH
Markenvertreter
In der Proffen 3
53347 Alfter
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.12.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Keurig Green Mountain, Inc.
Waren und Dienstleistungen
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Kaffeeservice [Tafelgeschirr], Tassen und Becher; Thermosflaschen und -kannen; Untersetzer
30
Teeextrakte; Backwaren [fein], Kekse, Kekse, Waffeln; Zucker und Zuckerwaren; Schokoladenextrakte
35
Werbung; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet und Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten, soweit in Klasse 35 enthalten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Dienstleistung eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Werbematerialverteilung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11011898517