EUIPO EUIPO 2013 Application refused

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The Union trademark was filed as Figurative mark on 04/10/2013 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes

Trademark Details Last update: February 8, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 011727336
Application date April 10, 2013

Trademark owner

Hauptstr. 110
8280 Kreuzlingen
CH

Trademark representatives

Marktplatz 17 83607 Holzkirchen DE

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrisch lesbare Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;   Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen; Brillenzubehör; Brillengestelle; Kopfbänder für Brillen; Brillengläser; Batterien; elektronische Publikationen und maschinenlesbare Publikationen, insbesondere als Informationspakete und kartographische Informationen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Kosmetikkoffer; Geldbörsen; Rucksäcke; Tornister; Dokumentenmappen; Brieftaschen; Etuis (soweit in Klasse 18 enthalten); Beutel; Taschen; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
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ID: 11011727336