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Die Unionsmarke LOUIS XIII wurde als Wortmarke am 26.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011689858 |
| Anmeldedatum | 26. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2013 |
Markeninhaber
2901 AIA Central, 1 Connaught Road Central
Hong Kong
HK
Hong Kong
HK
Markenvertreter
IP & T department 27 rue Laffitte
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
05.12.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
E. REMY MARTIN & C°
05.12.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
E. REMY MARTIN & C°
Waren und Dienstleistungen
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Werbung und Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Leitung und Betrieb von Hotels; Dienstleistungen in den Bereichen Marketing und Verkaufsförderung; Unternehmensbezogene Verwaltungsdienstleistungen, Verkaufsförderung und Management von Einkaufszentren, Vermittlung und Durchführung von Auktionsverkäufen, Arbeitstreffen, Jahrmärkten und Dienstleistungen für Tabak- und Süßwarenkioske; Betrieber einer Import-/Exportagentur; Beschäftigungsvermittler und Künstler; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für Geschenkartikel, nämlich Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Taschenuhren/Armbanduhren, Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Spielkarten, Schreibwaren, Bücher, Anleitungen, Postkarten, Glückwunschkarten, Poster, Drucke, Videos, CDs, DVDs, Speichersticks und Multimediaprodukte, nämlich magnetische, optische, Bild- und Tonträger, Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, persönliche Pflegeprodukte, Rasierapparate, Kerzen, Räuchergefäße, Räucherstäbchen, Haushaltswaren, nämlich Wäsche, Beleuchtungseinheiten, Lampen, Einziehdecken, Kissen, dekoratives Zubehör, Duftstoffe, Uhren, Wandkunst, Leinwanddrucke, Türvorleger, Becher, Speiseservice, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Tafelgeschirr, Glaswaren, Porzellan, Steingut, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Essstäbchen, Nahrungsmittel, Getränke, Zigarren, Zigaretten und Raucherzubehör, Regenschirme, Sonnenschirme, Schlüsselringe, Bekleidungsstücke, Spielzeug, Sportartikel, Bücher, Parfums, Präparate zum Baden, Kunsthandwerk, Speisen und Getränke
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Versicherungswesen; Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Kreditkarten; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Einschließlich Dienstleistungen eines Maklers, Handel mit und Verwaltung von allen Arten von Immobilien, Leasing von Räumen als Appartments mit dazugehörigen Serviceleistungen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Sichere Hinterlegung und Ausgabe von und Handel mit Reisegutscheinen; Beschaffung von Geldmitteln
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Transportwesen, Dienstleistungen eines Transportmaklers und Logistische Dienstleistungen; Verpackung, Inspektion, Zustellung und Einlagerung von Waren, Fahrzeugen oder Dokumenten, Veranstaltung von Reisen, Dienstleistungen einer Tourismus- und Reiseagentur, Veranstaltung von Besichtigungspaketen, Gepäckeinlagerungseinrichtungen, Pendelbus-/Schiffstransport und Postzustellung; Dienstleistungen in Bezug auf Häfen und Terminals, Beladung und Bergung von Schiffen und deren Ladungen; Parkplatzdienste; Chauffeurdienste; Zustelldienste für Magazine und Zeitungen; Bereitstellung von Strom, Strom und Wasser; Damit zusammenhängende Information und Beratung
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Training, Kulturelle und unterhaltende Aktivitäten; Gesundheitsklubs, Freizeitclubs, Fitnessclubs (Fitnesstraining), Schwimmbäder, Sportzentren, Clubs, Veranstaltung von Wettkämpfen, kulturellen und sportlichen Wettbewerben, Kasinos, Zirkusdarbietungen, Spielfilme, Konzerte, Musiktheater, Vergnügungsparks, Online-Informationsdienste und Spielstationen (physisch, Computer oder Internet), Vermietung von Ausrüstungen und Einrichtungen; Übersetzungsdienste; Seminaren; Bereitstellung von Einrichtungen zum Golfspielen, Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung], Betrieb von Sport-, Sommer- und Freizeitlagern
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Dienstleistungen zur Verpflegung; Dienstleistungen für Catering, Esslokalen und Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Imbiss- und Sandwich-Bars, Kaffeebars, Cafeterias, Cafés, Buffets, Teestuben, Bars und Cocktailbars; Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in Restaurants, Bars, Appartments mit dazugehörigen Serviceleistungen und Betrieb von Hotels; Bereitstellung von Konferenz- und Tagungseinrichtungen; Organisation von Reisebegleitungen für Reisende/Passagiere; Lounges; Betrieb von Kinderkrippen; Kindertagesstätten und Kinderkrippen; Bankette
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Kureinrichtungen; Massagen
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Arbitragegeschäfte; Babysitting; Bereitstellung von Dienstleistungen einer Begleitagentur/Begleitung von Personen als Gesellschafter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011689858