Billa

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche; wissenschaftliche; fotografische; land-; garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler; Dekorateure; Drucker und Künstler

3 Wasch-; Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-; Polier-; Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Toilettenwässer; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung; Pflege und Verschönerung von Haaren; Haut und Zähnen; Mundspülmittel für nicht medizinische Zwecke; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für Menschen und Tiere; Rasierstifte; -cremes; -schäume und -gele; Aftershave-Lotionen und -gele; imprägnierte Tücher für kosmetische Zwecke; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Watte; Wattepads; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-; Staubbenutzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte

5 Pflaster; Verbandsmaterial; Watte; Wattepads; Wattestäbchen jeweils für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für medizinische Zwecke; diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege; insbesondere Vitamine; Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Damenbinden; Tampons; Slipeinlagen und Erwachsenenwindeln; sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose; Vlies- und Flockenstoffen; Präparate für die Gesundheitspflege; Babywindeln

6 Waren aus unedlen Metallen; nämlich Nägel und Schrauben; Haushaltsfolien aus Aluminium

7 Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf; insbesondere Bohr-; Schleif-; Fräsmaschinen; Band-; Motor-; Kreissägen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken; Mischen; Pressen; elektrische und elektronische Maschinen und Werkzeugmaschinen; nämlich Bohrmaschinen; Schlagbohrmaschinen; Bügelmaschinen; Kaffeemühlen; Fruchtpressen; Schnitzler; Entsafter; Schneidemaschinen; Staubsauger; Autostaubsauger; Teppichkehrmaschinen; Shamponierer; Bügelautomaten; Spülmaschinen; Waschmaschinen

8 handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile; insbesondere Scheren; Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer; Rasierklingen; Messerschmiedewaren; Gabeln; Löffel; Rasierapparate; elektrische Apparate; nämlich Frisierstäbe

9 wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; Schifffahrtsapparate und -instrumente; fotografische; Film- und optische Apparate und Instrumente; Schwarzweiß- und Farbfernsehgeräte; Audiovisionsanlagen; bestehend aus Bildaufzeichnungsgeräten; Bildplattenspielern; Videorekordern; Aufnahmekameras; Monitoren und Bildaufzeichnungsgeräten; Messapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Signalapparate und -instrumente; Sprechfunkgeräte; Wechselsprechgeräte und -anlagen; Diktiergeräte; Zeitschaltgeräte; elektrische und elektronische Kontrollapparate und -instrumente; nämlich Schaltuhren; elektrische und elektronische Registrierkassen und Rechenmaschinen; Taschenrechner; Radios in Kombination mit Uhren; Radioverstärker; Tuner; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Fernseh- und/oder Rundfunkuhren; Rundfunkgeräte; Plattenspieler; Tonbandgeräte; Kassettenrecorder; aus vorgenannten Waren hergestellte Musikcenter oder HiFi-Anlagen; Kassettendecks; Tonträger in Form von Schallplatten; Tonbändern; Musikkassetten; Magnetbändern und Magnetdatenträgern; elektrische Batterien; Kabel; Stecker und Verbindungsteile; Antennen

11 Kühlschränke; Lampen; Leuchten; Haartrockner; Trockenhauben; Wärmflaschen; Fußwärmer; Kaffeemaschinen; Herde; Tauchsieder; Radiatoren; Heizlüfter; Ventilatoren für den Hausgebrauch; elektrisch und elektronisch gesteuerte Lüftungsanlagen; Wassersiedekessel Heizkessel als Teil von Heizungsanlagen; Haartrocken-Schwebehauben; Dunstabzugshauben; elektrische Teemaschinen; Kochplatten

16 Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke soweit in Klasse 16 enthalten; nämlich Toilettenpapier; Küchentücher; Taschentücher; Servietten; Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue Papier; sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose; Papiervlies- und Flockenstoffen Papier, Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel; Haushaltsfolien aus Papier oder Kunststoff

18 Gehstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren; soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; aus Holz; Kork; Rohr; Binsen; Weide; Horn; Knochen; Elfenbein; Fischbein; Schildpatt; Bernstein; Perlmutter; Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Gummihandschuhe Haushaltshandschuhe; Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen; Scheuer- und Reinigungs-Pads; Haushaltswaren für die Küche; nämlich Pfannen; Töpfe; Siebe; Auflaufformen; Backformen; Waren aus Glas; Porzellan; Keramik; Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche; insbesondere Gläser; Tassen; Kannen; Becher; Teller; Platten; Vasen; Schalen; Handfeger; Kehrschaufeln; Besen; Bürsten aller Art soweit in Klasse 21 enthalten; Schrubber; Schwämme; Putz- und Haushaltstücher; Fensterleder; Staubwedel; Mops; Teppichkehrer; Stahlwolle; Eimer; Haushaltshandschuhe; Topfreiniger; Haar-; Nagel- und Zahnbürsten

23 Baumwollfäden; Baumwollgarne; Chenille Garn; elastische Fäden für Textilzwecke; elastische Garne für Textilzwecke; Garne; soweit in Klasse 23 enthalten; Glasfäden Garne für Textilzwecke; Gummifäden für Textilzwecke; Hanfgarne; Jutegarne; Kokosgarne; Kunstseidengarne; Kunststoffgarne für Textilzwecke; Leinengarne; Nähgarne; Seide; versponnen; Seidengarne; Stickgarn; Stopfgarn; Wolle; versponnen; Wollgarne

24 Textilwaren; soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettlaken

26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen

27 Automatten; Badematten; Bodenbeläge Oberböden; Bodenbeläge aus Vinyl; Fußbodenbeläge Oberböden; Fußmatten; Gleitschutzteppiche; Gymnastikmatten; Kunstrasen; Linoleum; Wachstuch; Matten; soweit in Klasse 27 enthalten; Papiertapeten; Schilfmatten; Tapeten; nicht aus textilem Material; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Turnmatten; Vorleger; Wandbekleidungen; nicht aus textilem Material

28 Spiele; Christbaumschmuck

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Weich- und Schalentiere nicht lebend; vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-; Fleisch-; Geflügel- und Fischwaren; Kaviar; Fleisch-; Fisch-; Geflügel- und Wildsalate; Leberpasteten; Fleischextrakte; verarbeitetes Obst; Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art; nämlich Pommes frites; Kroketten; Bratkartoffeln; vorgegarte Kartoffeln; Kartoffelpuffer; Kartoffelklöße; Rösti; Reibekuchen; Chips; Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte; nämlich Suppen einschließlich Instant-Suppen; Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch; Fisch; Gemüse; zubereitetem Obst und/oder Käse unter Zugabe von Teigwaren und Reis; Fleisch-; Obst-; Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte; insbesondere Trinkmilch; Sauermilch; Buttermilch; Joghurt; Fruchtjoghurt; Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen; alkoholfreie Milchmischgetränke; Kefir; Sahne; Quark; Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen; im Wesentlichen bestehend aus Milch unter Zugabe von Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter; Butterschmalz; Käse; Käsezubereitungen; Götterspeisen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel; soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich tiefgekühlt bzw konserviert; sterilisiert oder homogenisiert

30 Saucen; einschließlich Salatsaucen; Ketchup; Meerrettich Würzmittel; Kapern; Kaffee; Tee; Kakao; Schokolade; Schokoladenwaren; kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan; Nougat; Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich; unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker; Kakao; Nougat und Beigabe von Milch und/oder Fetten; Pralinen; auch gefüllt; Zucker; Zuckwaren; Bonbons; insbesondere Karamell-; Pfefferminz-; Frucht-; Gummibonbons; Dauerlutscher; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Reis; Tapioka; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; geschältes Vollkorn-Getreide; nämlich Reis; Weizen; Hafer; Gerste; Roggen; Hirse; Mais und Buchweizen; vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; insbesondere Weizenkleie; Weizenkeime; Maismehl; Maisgrieß; Leinsamen; Müsli und Müsliriegeln in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken; Trockenobst; Nüssen; Cerealien; Popcorn; Pizzen; Brot; Brötchen; feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren; insbesondere Nudeln; Speiseeis; Eiskrem; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze; Würzmischungen; Pfefferkörner; Salzgebäck; Getreidechips und andere Knabberartikel; soweit in Klasse 30 enthalten; Halbfertig- und Fertiggerichte; nämlich Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Teigwaren; Reis; Fruchtsaucen; Schokogetränke; Puddinge; sämtliche vorgenannte Waren soweit möglich auch tiefgekühlt bzw konserviert; sterilisiert oder homogenisiert; Fleisch-; Geflügel-; Wild- und Fischpasteten ausgenommen Leberpasteten

31 Algarobilla Tierfutter; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Austern; lebend; Bäume Pflanzen; Baumrinde; rohe; Baumstämme; Beeren Früchte; Blumenzwiebeln; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Brennnesseln; Bruteier; Christbäume; Endiviensalat; Erdnüsse Früchte; Erdnussmehl für Tiere; Erdnussölkuchen für Tiere; Fische; lebend; Fischeier; Fischköder; lebend; Fischmehl als Tierfutter; frische Bohnen; dicke; frische Erbsen; frische Esskastanien; frische Früchte; frisches Gemüse; Futter für Haustiere; Futterkalk; Futterkörner; Futtermehle; Futtermittel für Tiere; Futterergänzungen; nicht für medizinische Zwecke Tierfutter; Futterstroh; Geflügel; lebend; Geflügel zur Aufzucht; Geflügelmastfutter; Gerste; Getränke für Haustiere; Getreidekörner; Getreidekörner; nicht verarbeitet; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke; Grütze für Geflügel; Gurken; Hafer; Haselnüsse; Heu; Holz mit Rinde nicht entrindetes Holz; Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff; Hopfen; Hopfenzapfen; Hummer; lebend; Hundekuchen; Johannisbrot; Kakaobohnen; roh; Kartoffeln; Kauknochen für Tiere essbar; Keime Pflanzen; Kleie; Kleiebrei Tierfutter; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kolanüsse; Kopfsalat; Kopra; Kork; roh; Kraftfutter für Tiere; Kränze aus natürlichen Blumen; Krebse; lebend; Krustentiere; lebend; Küchenkräuter; frisch; Kürbisse; Langusten; lebend; Lauch; lebende Tiere; Legemittel für Geflügel; Leinsamenmehl für Futterzwecke; Linsen Frischgemüse; Mais; Maisölkuchen; Malz für Brauereien und Brennereien; Mandeln Früchte; Maronen; frisch; Mastfutter für Tiere; Mastschrot für Tiere; Menagerietiere; Mulch Humusabdeckungen; Muscheln Schalentiere; lebend; natürliche Blumen; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Nüsse; Obst; frisch; Oliven; frisch; Ölkuchen; Orangen; Palmblätter; Palmen; Pflanzen Setzlinge; Pilze frisch; Pilzmyzelien Vermehrungsmaterial; Piment Pflanze; Pollen Rohstoff; Porree; Tiernahrung auf Proteinbasis; Rapsölkuchen; Rasen natürlich; Rebstöcke; Reis; unbehandelt; Reismehl Futtermittel; Rhabarber; Rogen; Roggen; Rohholz; Rosenstöcke; Rüben; Samenkörner; Schalentiere und Weichtiere; lebend; Schlempe Rückstand bei der Weinbereitung; Schulpe für Vögel; Seegurken; lebend; Seidenraupen; Seidenraupeneier; Sepiaschalen für Vögel; Sesam; Setzlinge; Sträucher; Streu für Tiere; Stroh Getreidehalme; Tannenzapfen; Hefen als Tierfutter; Tierzuchterzeugnisse; Torfstreu für Tiere; Trauben; frisch; Treber Fruchtrückstände; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; Trüffel; frisch; Viehfutter; Viehsalz; Vogelfutter; Wacholderbeeren; Weihnachtsbäume; Weizen; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zichorienwurzeln; Zitronen; Zitrusfrüchte; Zuckerroh-Bagasse im Rohzustand; Zwiebeln Frischgemüse

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 alkoholische Getränke ausgenommen Bier; insbesondere Wein; Schaumwein; Spirituosen; Likör

35 Groß- und Einzelhandel in Bezug auf die folgenden Waren: Lebensmitteln, Alkoholische und nicht alkoholische Getränke, Babynahrung, diätetische Nahrungsmittel, Haushaltswaren, Drogerieartikel, Tabak, Tabakerzeugnisse, Raucherartikel, Streichhölzer, Gartenartikel, Heimwerkartikel, Spielzeug, Papier- und Schreibwaren; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Beschaffungsdienste für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze

39 Auffüllen von Verkaufsständen; Verkaufsregalen; Auslieferung von Paketen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Veranstaltung von touristischen Führungen und Besichtigungen sowie Organisation von Ausflügen; Reisebegleitung

41 Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht; insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videofilmproduktion; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Film- und Videoverleih; Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste Unterhaltung; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Eintrittskartenvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen Unterhaltung; Erziehung außerhalb der Schule; Organisation von Ferienaufenthalten Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Sport- und Sprachunterricht; Betrieb von Gesundheitsclubs soweit in Klasse 41 enthalten; Trainingsclubs; Fitnessstudios; Golfplätzen; Tennisplätzen; Reitanlagen; Kindergarten Erziehung; Unterhaltung; Kinos; Diskotheken; Museen Darbietung; Ausstellungen; Spielhallen; Sportcamps; Sportanlagen und Vergnügungsparks; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Organisation und Durchführung kultureller und sportlicher Veranstaltungen; Reservierungsdienste soweit in Klasse 41 enthalten für sportliche; wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von bespielten Datenträgern Filme; Musik; Projektionsapparaten und deren Zubehör soweit in Klasse 41 enthalten; Videofilmproduktion auch Aufzeichnung auf CD-ROM; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Rundfunkunterhaltung; Fernsehunterhaltung; Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet der Reservierungsdienste für sportliche; wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Auskünfte über Unterhaltung und Unterhaltungsveranstaltungen via Onlinenetzen und Internet

42 Material-; Qualitäts- und/oder Werkstoffprüfung von Spielzeug; Lebensmitteln; Baumarktartikeln; Drogerieartikeln; Unterhaltungs-Elektroartikeln; Textilien; Reisen und Immobilien; Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten für die Zertifizierung von nachhaltigen; insbesondere umweltschonenden und/oder sozialen Produktionsmethoden/Dienstleistungen für Spielzeug; Lebensmittel; Baumarktartikel; Drogerieartikel; Unterhaltungs-Elektroartikel; Textilien; Reisen und Immobilien; Zertifizierung von nachhaltigen; insbesondere umweltschonenden und/oder sozialen Produktionsmethoden/Dienstleistungen für Spielzeug; Lebensmittel; Baumarktartikel; Drogerieartikel; Unterhaltungs-Elektroartikel; Textilien; Reisen und Immobilien; Zertifizierungen; nämlich Vergabe von Gütesiegeln und/oder Zertifikaten für geprüfte Produkte/Dienstleistungen und Erzeugnisse; Vermietung von auf Datenträgern gespeicherten Spielen Software

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen einer Reiseagentur; nämlich Reservierungen und Buchungen von Unterkünften

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	011592623

Anmeldedatum	21. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	12. April 2013
Eintragungsdatum	05. April 2022
Ablaufdatum	21. Februar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. März 2023			Änderung Vertreter, Published
30. November 2022			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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