BOGARD GERMANY Logo (EUIPO, 01.11.2012)
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Die Unionsmarke BOGARD GERMANY wurde als Bildmarke am 01.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiger oder andere große Raubkatzen #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011312246 |
| Anmeldedatum | 01. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 01. November 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Bamberger Str. 49
01187 Dresden
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.03.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Jaguar Land Rover Limited
Waren und Dienstleistungen
4
Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); technische Fette und technische Öle, einschließlich Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle; Kontaktöle und Kontaktfette; nicht chemische Additive für Öl, Treibstoffe, insbesondere für Benzin- und Dieselkraftstoffe; nicht chemische Zusätze für technische Fette, technische Öle, Motorenöle, Getriebeöle, Kompressorenöle und Hydrauliköle
7
Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer, Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren nicht bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öl; Teile der vorgenannten Waren als Ersatzteile; Gas- und Luftfiltereinlagen aus Stahlwolle; Treibriemen, Keilriemen aus Gummi als Maschinenteile, Förderbänder; Zündkerzen; maschinelle Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen
9
Batterien [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch]; Pannen- und Notfallsets, bestehend aus Beuteln mit Pannen- und Notfallgeräten wie: Reifendruckmessgeräte, Warndreiecke, Schnellstartkabel, Sicherheitsverkehrskegel, Kompasse, Batterien
12
Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer, Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen; Stoßdämpfer; Gelenkscheiben für Lenkvorrichtungen in Pkw's; Radfelgen; Wasserfahrzeuge; Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Blendschutz- und Windschutzeinrichtungen für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Fahrtrichtungsanzeiger; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011312246