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Die Unionsmarke TV NOW wurde als Wortmarke am 24.05.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010947241 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2012 |
Markeninhaber
Picassoplatz 1
50679 Köln
DE
50679 Köln
DE
Markenvertreter
Oststraße 15
50996 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
SONY MUSIC ENTERTAINMENT UK LIMITED
11.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Starbucks (HK) Limited
30.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sky UK Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton-, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte und Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
10
Kondome
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton) Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten (sämtliche vorgenannte waren dieser Klasse nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit Möbeln); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten (sämtliche vorgenannte waren dieser Klasse nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit Möbeln); Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
30
Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Dienstleistungen im Rahmen der Marktforschung, Medienforschung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Ticketverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für wirtschaftliche Veranstaltungen
38
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen, Daten und Datensammlungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich DVD, Video On Demand (VOD), interaktives Fernsehen, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings und Shows; Ticketverkauf in terrestrischer Form, über Kabel, Satellit und DSL und Internet sowie Mobilfunkgeräten, für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt
42
Entwicklung von Datenbanken (Programmierarbeiten) zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern
43
Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45
Persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 12. November 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010947241