EUIPO EUIPO 2012 Application refused

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The Union trademark was filed as Figurative mark on 03/05/2012 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rectangles #One quadrilateral #Quadrilateral figures with one or more convex or concave sides, quadrilateral with one side curved #Quadrilaterals containing one or more rounded corners

Trademark Details Last update: October 22, 2018

Trademark form Figurative mark
File reference 010695451
Application date March 5, 2012

Trademark owner

Werner-von-Siemens-Strasse 1
86159 Augsburg
DE

Trademark representatives

Fuggerstr. 20 86150 Augsburg DE

goods and services

7 Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten, Kuverts, insbesondere Kuvertieranlagen, Sortieranlagen, Wiegeanlagen, Kuvertiermodule, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuereinrichtungen für die Steuerung der genannten Maschinen und Geräte
9 Steuerungsgeräte für Maschinen, Geräte und Anlagen für die Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere für Kuvertieranlagen, Sortieranlagen, Kuvertiermodule und Wiegeanlagen; Software für die Betriebsdatenverarbeitung und Betriebsdatenvisualisierung sowie zur Steuerung von Maschinen, maschinellen Geräten und Anlagen für die Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere von Kuvertieranlagen und Kuvertiermodulen; Software zur Echtzeiterfassung und -verfolgung von Dokumenten im Bereich der Verarbeitung, der Personalisierung und des Versands von Papier und Plastikkarten; Software zur Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie zur zentralen Datenvisualisierung und –auswertung für Anlagen für die Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts; Software für die Automatisierung in Versandzentren und zur Fernwartung von Maschinen, maschinellen Geräten und Anlagen für die Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts; Hochleistungslesegeräte zur Echtzeitlesung von Druckmalen, von ein- und mehrdimensionalen Strichcodes und von OCR-Schriften; Scanner zur Verwendung bei Anlagen zur Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts; optische und magnetische Lesegeräte; Anlagen zur Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten innerhalb von Personalisierungsanlagen und Kartenversandanlagen, insbesondere Personalisierungsanlagen für Karten; Geräte zum Bedrucken und/oder Beschriften von Karten; Terminals zum Auslesen von Chipkarten, soweit diese in Maschinen und Anlagen zur Personalisierung und Initialisierung von Chipkarten integriert sind; elektronische Vorrichtungen zur Personalisierung und Initialisierung von Ausweisen; Drucker innerhalb von Geräten und Anlagen für die Bearbeitung von Dokumenten, Beilagen, Kunststoffkarten und Kuverts; elektronische Vorrichtungen zur Identifizierung von Dokumenten, Kuverts, Beilagen und Plastikkarten, insbesondere elektronische Transponder
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für die Bearbeitung von Papier, Kunststoffkarten und Kuverts sowie für die Personalisierung und Individualisierung von Plastikkarten und Ausweisen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen für die Verarbeitung von Papier, Dokumenten, Beilagen, Kunststoffkarten und Kuverts sowie für die Personalisierung und Initialisierung von Plastikkarten und Ausweisen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Informatikers, Installation und Wartung von Computer-Software, nämlich im Zusammenhang mit Hard- und Software für die Bearbeitung von Papier, Dokumenten, Beilagen, Kunststoffkarten und Kuverts sowie für die Personalisierung und Initialisierung von Plastikkarten und Ausweisen
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ID: 11010695451