IST Logo (EUIPO, 24.02.2012)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke IST wurde als Bildmarke am 24.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "I" #Buchstabe "S" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010673812 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Kölner Str. 18
51789 Lindlar
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
ista Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Rohre, Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall; Leitungsarmierungen [aus Metall]; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Stahl; Behälter aus Metall, insbesondere Stahl; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche, insbesondere Stahlbleche; Dachbeläge aus Metall; Fenster und deren Zubehör aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Folien aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Fußböden aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall; Baugerüste aus Metall; Gitter aus Metall; Griffe aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Kästen, Kisten aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Paletten aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Tore aus Metall
7
Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abfüllmaschinen; Fördermaschinen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Formmaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Verpackungsmaschinen; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Hebegeräte; Hubgeräte
8
Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, soweit in Klasse 8 enthalten
10
Pumpen für medizinische Zwecke; Milchpumpen
17
Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungen, insbesondere wasserundurchlässige Dichtungen; Dichtungsmittel, Dichtungsmassen; Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Isoliermaterial; Fugenkitte; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: Rohre, Rohrleitungen aus Metall, Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall, Leitungsarmierungen [aus Metall], Armierungen für Bauzwecke aus Metall, Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, insbesondere Stahl, Behälter aus Metall, insbesondere Stahl, Betonverschalungselemente aus Metall, Bleche, insbesondere Stahlbleche, Dachbeläge aus Metall, Fenster und deren Zubehör aus Metall, Folien aus Metall, Fußböden aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall, Baugerüste aus Metall, Gitter aus Metall, Griffe aus Metall, Kästen, Kisten aus Metall, unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen, Stahlguss, Stahlkonstruktionen, Paletten aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Schwimmcontainer aus Metall, Tore aus Metall, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Abfüllmaschinen, Zubehör für Pumpen , insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], Fördermaschinen, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfreiniger, Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Formmaschinen, Gussformen [Maschinenteile], Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, Füllmaschinen, Verpackungsmaschinen, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Hebegeräte, Hubgeräte, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Handpumpen, Werkzeuge [handbetätigt], elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Dosiergeräte, Pumpen für medizinische Zwecke, Milchpumpen, Regelungs- und Sicherheitszubehör, Schläuche, nicht aus Metall, Dichtungen, insbesondere wasserundurchlässige Dichtungen, Dichtungsmittel, Dichtungsmassen, Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke, Isoliermaterial, Fugenkitte, Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
40
Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, insbesondere Stahlbearbeitung; Metallgießen; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010673812