ice watch Logo (EUIPO, 02.12.2011)
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Die Unionsmarke ice watch wurde als Bildmarke am 02.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010465763 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Rue des Bains 19-21 boîte 1.2
1212 Luxembourg
LU
1212 Luxembourg
LU
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
03.04.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Swatch AG (Swatch SA) (Swatch Ltd.)
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetkarten; Computersoftware; Fernsprechapparate; Telefonhörer; Telefonsprechkapseln; Computerspielapparate; Fotografische Apparate; Rundfunkempfänger; Funksendegeräte; Computer-Hardware; Teile und Zubehör für Taschengeräte und mobile digitale elektronische Geräte; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Batterien; Ladegeräte; Kopfhörer; Lautsprecher; Mikrofone; Anschluss- und Ladegeräte für tragbare digitale elektronische Geräte und Taschengeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Transporthängebahnen; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Flugzeuge; Flugapparate; Ballons [Luftfahrzeuge]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Luftkissenfahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftfahrzeuge; Krankenwagen; Amphibienflugzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Automobile; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Lastkähne; Fahrradkörbe; Fahrradglocken; Fahrradständer / Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrräder / Zweiräder; Bootshaken; Boote; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen / Fahrradbremsen; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Kastenwagen [Fahrzeuge]; Campingwagen; Tankkappen für Fahrzeuge; Wohnwagen; Waggons; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Karren; Hüllen für Reifen; Gleitrollen für Einkaufswagen [Fahrzeuge]; Gießwagen / Gießwagen [Gießerei]; Fahrradketten; Sesselschwebebahnen; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Betonmischfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradnaben; Zweiradständer [Stützen]; Kleinstwagen; Bootsdavits; Transportdreiräder; Speisewagen; Buffetwagen, Imbisswagen/ Buffetwagen, Imbisswagen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge/ Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Steuerballons/ Steuerballons/ Steuerballons; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Baggerschiffe; Fahrradnetze; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Motoren für Landfahrzeuge; Schifffender; Fähren; Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder; Rahmen für Fahrräder, Zweiräder / Fahrradrahmen / Zweiradrahmen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Drahtseilbahnen; Schiffsschornsteine; Schornsteine für Lokomotiven; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Golfkarren; Lenkstangen für Fahrräder, Zweiräder / Fahrradlenkstangen / Zweiradlenkstangen; Transportkarren; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Schlauchwagen; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder / Fahrzeugradnaben; Gleitboote; Schrägaufzüge für Schiffe; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Tretschlitten; Schaluppen; Hubstapler / Gabelstapler; Lokomotiven; Lastwagen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Bootsmasten; Militärfahrzeuge für den Transport; Förderwagenräder; Mopeds; Autobusse/ Reiseomnibusse; Reiseomnibusse; Kraftfahrzeuge / Autos; Motorräder; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Omnibusse; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fallschirme; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrradpumpen; Kinderwagenverdecke; Kindersportwagen / Kinderwagen; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Kühlfahrzeuge; Kühlwaggons/ Kühlwaggons; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Fahrradfelgen; Felgen für Fahrzeugräder; Bewegliche Ausrüstung für Drahtseilbahnen; Schienenfahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Scooter [Fahrzeuge]; Schiffsschrauben; Propeller; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Wasserflugzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Schiffe [Seeschiffe]; Rümpfe für Boote und Schiffe; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Einkaufswagen; Seitenwagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Skilifte; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schlafwagen; Schlitten [Fahrzeuge]; Schneemobile; Raumfahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Fahrradspeichen; Sportwagen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Schiffsteuergeräte; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] / Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] /Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] / Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Luftseilbahnen/ Luftseilbahnen; Kippkarren; Spanten für Schiffe; Lastwagenaufbauten; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Reifen [Pneus]; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Traktoren; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Straßenbahnwagen; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Dreiräder; Handwagen / Draisinen; Schlauchlose Fahrradreifen; Schläuche für Reifen; Fahrradschläuche; Turbinen für Landfahrzeuge; Sackkarren; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Lastkraftwagen [geschlossen]; Fahrzeugräder; Chassis für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugradspeichen; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Loren; Wasserfahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Windschutzscheiben / Windschutz; Scheibenwischer; Jachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 03. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 22. März 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Juli 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010465763