EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Geflügelte Pferde (Pegasus)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010417269
Anmeldedatum 15. November 2011
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2011
Eintragungsdatum 20. März 2013
Ablaufdatum 15. November 2031

Markeninhaber

Moosacher Str. 88
80809 München
DE

Markenvertreter

Amalienstr. 67 80799 München DE

Widerspruch / Beschwerde

22.03.2012: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Exxon Mobil Corporation

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Etuis für Rasierapparate; Haarbrenneisen; Haarentfernungsgerate [elektrische und nicht elektrische]; Haarschneidemaschinen [elektrische und nicht elektrische]; Rasiernecessaires
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungskörper, elektrische Lampen, Lampen; Apparate für Heißluftbäder; Badeapparate; Bräunungsgeräte; Hahne; Lampenglaser; Lampenkugeln; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lichtverteiler; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Mischhahne für Wasserleitungen; Reflektoren für Lampen; Springbrunnen; Toilettensitze [WC]; Trinkwasserfilter; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Bücher; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Reisepasshüllen; Rosenkranze; Scheckhefthüllen; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einrichtungsgegenstände für Büros, Wohn- und Gewerberäume, soweit in Klasse 20 enthalten; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenrollen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hütten für Haustiere; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kopfkissen; Kopfpolster; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Ständer für Blumentöpfe; Vorhangringe; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Windspiele [Dekorationsartikel]; Kissen; Kleiderbügel; Matten für Babylaufgitter; Tischplatten; Verschlusskappen, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gießkannen; Kosmetische Gerate; Puderdosen; Puderquasten; Tröge; Vogelbäder; Zahnseide
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Duschvorhange aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbaume aus synthetischem Material
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Handelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, unedle und edle verarbeitete und nicht verarbeitete Metalle, Schlosserwaren und Kleineisenwaren für Dekorationszwecke, Messerschmiedewaren, Bestecke, Beleuchtungskörper, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Edelmetalle und deren Legierungen und daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Brillen und Sonnenbrillen, Leder und Lederimitationen sowie daraus hergestellte Waren, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Möbel, Gartenmöbel, Einrichtungswaren, Antiquitäten, Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Heimtextilwaren, Bett- und Tischdecken, Teppiche und andere Bodenbeläge, elektrische und nicht elektrische Haushalts- und Küchengeräte, Glas-, Keramik, Porzellan, Metall- und Kunststoffwaren für Haushalt und Küche, Gefäße für Haushalt und Küche, Kochgeschirr, Dekorationsaccessoires, Dekorationsartikel und Dekorationsmaterial, Jahreszeit-, Festtags-, Party- und Themenschmuck, Stickereien, künstliche Blumen, Sportartikel- und Geräte, Spiele und Spielzeug, Christbaumschmuck, Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Bücher, Büroartikel und Schreibmaterial, Lebensmittel und Getränke, insbesondere Delikatessen und Weine, Tiere und Pflanzen, Raucherbedarfsartikel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juni 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
05. November 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
01. November 2021 Änderung Vertreter, Published
10. September 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Juni 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
30. Juni 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2013 Eintragung, Published
22. März 2013 Eintragung, Published
20. Februar 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010417269