PASS PASS Logo (EUIPO, 03.05.2011)
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Die Unionsmarke PASS PASS wurde als Bildmarke am 03.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009937715 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 03. Mai 2021 |
Markeninhaber
25 quai Gallieni
92150 SURESNES
FR
92150 SURESNES
FR
Markenvertreter
9, rue de l'Isly
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
9
Gerät zur Datenverarbeitung und -übertragung für die Anzeige der Zahl der Nutzer dieses Gerätes und der Entfernungen zwischen ihnen; Geräte zur Anzeige und Übertragung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Informationen über den Straßenverkehr; Detektoren; Radardetektoren; Radarwarngeräte; Software für die Übermittlung von Informationen in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zu anderen Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen; Geschwindigkeitsanzeiger; Geschwindigkeitsregler; Drehzahlregler; Endgeräte für die Speicherung, Sendung und/oder den Empfang von Daten für die Anzeige der Zahl der Nutzer dieses Gerätes und der Entfernungen zwischen ihnen und von Daten für Messfühler/Warngeräte für Radaranlagen, für Geräte zur Anzeige und Übertragung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Informationen über den Straßenverkehr
35
Aktualisierung von Datenbasen, Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei (Zusammenstellung von Informationen), wobei diese Daten Informationen zu den Nutzern von Messfühlern/Warngeräten für Radaranlagen, zu der Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, zu den Abständen zwischen Fahrzeugen, zur Zahl der Fahrzeuge, die mit einem solchen Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, zu Geschwindigkeitsbeschränkungen, zum Straßenverkehr und zu Radarkontrollen beinhalten; Verwaltung von Computerdateien und Datenbanken, wobei diese Daten Informationen über die Nutzer von Messfühlern/Warngeräten für Radaranlagen, über die Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, die Abstände zwischen Fahrzeugen, die Zahl der Fahrzeuge, die mit einem solchen Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen betreffen, Vermittlung von Abonnements zu Telekommunikationsdiensten für die Übermittlung von Daten für Dritte und insbesondere für die Nutzer von Fahrzeugen
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Übermittlung von Informationen und Daten über Computerendgeräte, Informationsübermittlung aus Datenbanken, Verbreitung von Informationen auf elektronischem Wege, Verbreitung von Informationen über Funk und/oder Satellit, Informationsübertragung auf dem Wege der Telematik, Übertragung und Empfang von Informationen per Satellit, wobei diese Informationen und Daten Informationen zu den Nutzern von Messfühlern/Warngeräten für Radaranlagen, zu der Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, zu den Abständen zwischen Fahrzeugen, zur Zahl der Fahrzeuge, die mit einem solchen Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, zu Geschwindigkeitsbeschränkungen, zum Straßenverkehr und zu Radarkontrollen beinhalten; Übertragung von Informationen in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, die Abstände zwischen Fahrzeugen, die Zahl der Fahrzeuge, die mit einem Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen
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Betrieb, Bereitstellung von Datenbanken, wobei diese Daten Informationen zu den Nutzern von Messfühlern/Warngeräten für Radaranlagen, zu der Fahrgeschwindigkeit von Fahrzeugen, zu den Abständen zwischen Fahrzeugen, zur Zahl der Fahrzeuge, die mit einem solchen Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, zu Geschwindigkeitsbeschränkungen, zum Straßenverkehr und zu Radarkontrollen beinhalten; Betrieb von Datenbanken und Datenbasen, Websites in Verbindung mit Informationen in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zu anderen Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen
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Bewertungen, Einschätzungen und Forschungsarbeiten durch Ingenieure in den wissenschaftlichen und technischen Bereichen, Entwurf von Computersystemen, Konvertierung von Computerdaten und Computerprogrammen (ausgenommen die physische Konvertierung), Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen auf einen elektronischen Träger, wobei diese Leistungen Apparate und Instrumente zum Leiten, zur Verarbeitung von Ton und Bild betreffen, nämlich Radarsensoren, Radarwarngeräte, Anzeigegeräte zur Lokalisierung von Radargeräten, Anzeigegeräte für Geschwindigkeitsbegrenzungen und für Straßenverkehrsinformationen; Erarbeitung (Entwurf), Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware für die Übertragung von Informationen in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zu anderen Fahrzeugen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen; Herunterladen von Daten und insbesondere von Daten in Bezug auf die Fahrgeschwindigkeit, den Abstand zu anderen Fahrzeugen, die Zahl der Fahrzeuge, die mit einem Messfühler/Warngerät für Radaranlagen ausgerüstet sind, Geschwindigkeitsbeschränkungen, den Straßenverkehr und Radarkontrollen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009937715