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Die Unionsmarke eMobility wurde als Wortmarke am 20.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009611013 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 18. August 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2030 |
Markeninhaber
100 Technology Drive
30005 Alpharetta
US
30005 Alpharetta
US
Markenvertreter
Hertha-Sponer-Weg 3
91058 Erlangen
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
BLUEMOBILITY SYSTEMS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Elektromotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge)
9
Elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher-, -ausgabegeräte; elektronische Instrumente und Apparate für elektrische Energieübertragungs- und -verteilungssysteme zur Übertragung von elektronischer Energie vom Erzeuger zum Verbraucher; elektronische Instrumente und Apparate zur Datenerfassung und Steuerung elektrischer Größen in elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssystemen; elektronische Instrumente und Apparate für die Anwendung elektrischer Energiesysteme sowie für das Zusammenwirken mit gesteuerten Apparaten und deren Anwendern auf dem Gebiet der elektrischen Energieübertragungs- und –verteilungssysteme; elektrische Akkumulatoren und elektrische Batterien; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich deren Peripheriegeräten; vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetzwerke zur Datenfernübertragung und zur Datenübertragung in lokalen Netzwerken
12
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Motoren für Landfahrzeuge
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; verkleinerte Fahrzeugmodelle, Modellautos und Spielzeugautos; Spielkarten, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele einschließlich Videospielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
37
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege und Reinigung von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen; Veredelung und Tuning von Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
39
Vermietung von Kraftfahrzeugen
41
Veranstaltung und Durchführung von Schulungen und Seminaren auf dem Gebiet der Energieverteilung; Veranstaltung und Durchführung von Kongressen, Konferenzen sowie Messen und Ausstellungen auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung
42
Planung, Forschung und Entwicklung von Anlagen, Einrichtungen und Apparaturen auf dem Gebiet der elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssysteme; Entwicklung von elektrischen Akkumulatoren und elektrischen Batterien; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, insbesondere auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung; Erstellung und Vermietung von Programmen für die Datenverarbeitung und Prozesstechnik, insbesondere für die Errichtung, Ausrüstung, Einrichtung und den Betrieb von Einrichtungen auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung; technisches Projektmanagement auf dem Gebiet der Energieübertragung und -verteilung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Dezember 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11009611013