EISBÄR Logo (EUIPO, 19.07.2010)
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Die Unionsmarke EISBÄR wurde als Bildmarke am 19.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bären, Koalas, Wombats #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009291139 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2020 |
Markeninhaber
Parkweg 2
72458 Albstadt
DE
72458 Albstadt
DE
Markenvertreter
Parkweg 2
72458 Albstadt-Ebingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Teile und Baugruppen von- Strick-, Wirk-, Kulierwirk-, Nähwirk- , Häkelgalon- und Kettelmaschinen zur Bildung und Übertragung von Maschen insbesondere Zungennadeln, Spitzennadeln, Schiebernadeln, Hakennadeln, Schneidnadeln und Systemteile wie Platinen, Lochnadeln sowie Nadelführungen-und nadelähnliche Teile zur Betätigung und Steuerung von Nadeln und Platinen sowie Aufnahmen, Träger und Halter-von Nadeln und Systemteilen insbesondere Nadelzylinder, Ripp-und Platinenscheiben, Nadelbetten, Stege hierfür, Nadel- und Legebarren und Nadelmodule, Antriebsriemen, fadenführende und fadenspendende Elemente, Schlossteile, Warenabzüge, Bürsten, Antriebe, Schneidmesser; Einziehmaschinen; für die Ketten- und Raschelwirkerei sowie; Transport- und Handlingsysteme für den Wechsel- und die Montage von Kett- und Warenbäumen, Wirkwerkzeuge und anderen Maschinenkomponenten; Teile und Baugruppen von-Näh-, Stick-, Nahwirk- und Steppmaschinen nämlich Nadeln, Hakennadeln, Zungennadeln, Nadelhalter und -aufnahmen, Nadelführungen, Greifer, Stichplätten und sonstige Ersatzteile; Teile, und Baugruppen von Maschinen zur-Herstellung, Verfestigung und Strukturierung von Vliesstoffen und Filzen nämlich Filz- und Strukturierungsnadeln, Nadelbretter, Lochstreifen, Lochbänder, Düsenstreifen, Lochplatten, Abstreiferplatten, Bürstenbänder; Teile und Baugruppen von Kardier-, Krempel- und Spinnmaschinen; nämlich Kratzen, Garnituren, Stahlbandgarnituren, Spinnbalken; Maschinen zur Bestückung von Nadelbrettern sowie Transport- und Handlingsysteme zum Wechsel und zur Montage Von Maschinenelementen und -komponenten beispielsweise Nadelbrettern, Stichplatten, Abstreifplatten und Warenbäumen; Maschinen und Teile davon zur Wasserstrahlverfestigung von Gestricken, Geweben und Vliesen; Teile von Tuftingmaschinen nämlich Nadeln, Greifer, Messer, Rietfinger, Rietplatten jeweils in Einzel- und Modulform; Industrielle und maschinelle Stanzvorrichtungen sowie Teile davon, insbesondere zur Bearbeitung von Folien, beispielsweise aus gebranntem oder ungebranntem Keramik, Kunststoff, Metall, auch mit Beschichtungen; Stanzwerkzeuge sowie Teile für Stanzwerkzeuge wie Stempel, Matrizen und Führungsbuchsen, Nadeln, Prüfspitzen; Teile und Baugruppen von Webmaschinen nämlich Webschäfte, Schaftstäbe, Seitenstützen, Litzenträgschienen, Führungsaufsätze für Schaftstäbe, Weblitzen, Dreherlitzen/ Webblätter, Chorbretter, Harnischschnüre, Jacquardgewichte, Jacquardfedern, Kettfadenwächter und Kettfadenwächterlamellen, Webschützen, Schnittleistenapparate, Kantenbinder; Fachbildevorrichtungen nämlich Schaft-, Exzenter- und Jacquardmaschinen sowie Teile und Baugruppen davon nämlich Schaftzüge, Unterzüge, Kupplungseinrichtungen, Nocken, Exzenter, Platinen, Messer, Hubmesser und Programmiereinrichtungen; Webereivorbereitungsmaschinen insbesondere Einziehmaschinen, Einziehmaschinen für Jacquardmaschinen, Blatteinziehmaschinen, Kettanknüpfmaschinen sowie Transport- und Handlingsysteme für den Wechsel und die Montage des Webgeschirrs, Warenbäumen und anderer Maschinenkomponenten; Maschinen zur Qualitätsüberwachung textiler Flächen; Ausrüstungsmaschinen; Maschinen und Teile davon zur Herstellung von-Hybridtextilien bestehend aus Gestricken, Filzen, multiaxialen Gelegen und Geweben, 3D-Filze, 3D-Gestricke
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Prüfgeräte
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Strick-, Wirk-, Kulierwirk-, Nähwirk-, Häkelgalon- und Kettelmaschinennadeln insbesondere Zungennadeln, Spitzennadeln, Hakennadeln, Lochnadeln und; nadelähnliche Teile zur Betätigung und Steuerung von Nadeln und Platinen; Nadeln für Näh-, Stick-, Nähwirk-, Kettel- und Steppmaschinen, Nähnadeln, Hakennadeln, Zungennadeln, Perforierungsnadeln Einstech- und Nähnadeln zur Schuhherstellung; Nadeln zur Herstellung, Verfestigung und Strukturierung von Vliesstoffen und Filzen; Perforierungsnadeln; Nadeln und nadelförmige Teile für Tuftingmaschinen in Einzel- und Modulform; Prüfnadeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009291139