XSpress

EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke XSpress wurde als Wortmarke am 13.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 14. Mai 2021

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009242009
Anmeldedatum 13. Juli 2010
Veröffentlichungsdatum 17. August 2010
Eintragungsdatum 11. Februar 2011
Ablaufdatum 13. Juli 2020

Markeninhaber

Stuttgarter Straße 130
71332 Waiblingen
DE

Markenvertreter

Bahnhofstr. 5 88662 Überlingen DE

Widerspruch / Beschwerde

20.09.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rittal GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Herstellung von chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen; Maschinen zum Reinigen, Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern; kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Entfettungsmaschinen; Abfüllmaschinen; Verkorkmaschinen; Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel; Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter; Verschlussmaschinen; Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien; Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen; mechanische Handhabungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Fördermaschinen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Maschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Locheisen und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen
11 Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren; Kühl- und Heizgeräte; Wasserdestilliergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37 Installation und Reparatur von Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2021 Verlängerung, Trade mark expired
22. Mai 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
31. März 2020 Änderung Vertreter, Published
05. Juli 2016 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009242009